302015008710

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015008710 wurde als Bildmarke am 01.01.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine vorherrschende Farbe #Schmetterlinge

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020150087106
Registernummer 302015008710
Anmeldedatum 01. Januar 2015
Veröffentlichungsdatum 02. April 2015
Eintragungsdatum 04. März 2015
Beginn Widerspruchsfrist 02. April 2015
Ende Widerspruchsfrist 02. Juli 2015
Ablaufdatum 31. Januar 2025

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schleifmittel; Schneider- und Schusterwachs; Tierpflegemittel; ätherische Öle; Öle, nicht für medizinische Zwecke; Reinigungsmittel; Pflegemittel für die Wäsche; Teppichreinigungsmittel; Seifen; Seifenpads; Seifenlösungen; mit Seifen imprägnierte Schwämme; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel
5 deodorierende Mittel und Luftreinigungsmittel; Desinfektionsmittel; Antiseptika; imprägnierte medizinische Wischtücher; Tierwaschmittel
6 Metallwaren; Spender aus Metall; ortsfeste Spender aus Metall zur Aufbewahrung von Handtüchern; Leitern und Gerüste aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7 Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Saugmaschinen für Absaugzwecke; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Bodenreinigungsmaschinen; Bodenreinigungsroboter [zum Polieren]; Bodenreinigungsroboter [zum Staubsaugen]; Staubsauger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12 Fahrzeuge; Beförderungsmittel; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16 Druckereierzeugnisse; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Abfalltüten aus Pappe zur Entsorgung von Tierexkrementen; Abschminktücher aus Papier; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Gesichtswaschtücher aus Papier; grobe Papiertücher für Toilettezwecke; Küchenrollen aus Papier; Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken; Mülleimerbeutel aus Papier; Papier zur Verwendung auf Untersuchungstischen; Papierabtrockentücher; Papierbanner; Papiergesichtstücher; Papierhandtücher; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papierunterlagen; Papierwaschtücher; Plakate aus Papier und Pappe; saugfähiges Papier; Schrankpapier [parfümiert oder nicht]; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Toilettenpapierrollen; Toilettensitzabdeckungen aus Papier; Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke; Untersetzer aus Karton; Untersetzer aus Papier; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier; Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Abfallbeutel aus Kunststoff [für Haushaltszwecke]; Behälter aus Pappe [Karton]; Müllbeutel; Papierbehälter; Papierbeutel und -säcke; Papiertüten; Tragetüten; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20 Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Papiertuchspender [ortsfest] nicht aus Metall; Spender [ortsfest] für Toilettensitzabdeckungen, nicht aus Metall; Spender für Papierhandtücher [ortsfest, nicht aus Metall]; Displays, Ständer und Beschilderungen; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel; Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Befestigungsmaterial; Besenstiele; Bürstenstiele, nicht aus Metall; Griffe aus Kunststoff; Griffe aus Porzellan; Holzgriffe; nicht metallische ortsfeste Halterungen für Papiertaschentücher; Schienen, nicht aus Metall; Spülsteinmatten; Stangen, nicht aus Metall; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Wimpelhalter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21 Bürsten; Pinsel; Besen; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte; Putzzeug; Abfallbehälter aus Kunststoff; Abfallbehälter aus Metall; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Behälter für den Haushalt; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gefäße für Utensilien; Handtuchhalter; Haushalts- oder Küchenutensilien; Haushaltsgeräte; kastenförmige Spender für Papierservietten; Serviettenhalter aus Edelmetall; Serviettenringe aus Edelmetall; Spender für Flüssigseife [für den Haushalt]; Spender für Frischhaltefolie [ausgenommen ortsfeste]; Toilettenpapierspender; Toilettenbürstenhalter; Speisekartenhalter; Tabletts; Tischkartenhalter; Treteimer; Spender für Servietten; Flüssigseifenspender; Handtuchspender; Schwämme; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Spender für Papiertücher; Spender für Papierhandtücher; Spender für Papierwischtücher [ausgenommen ortsfeste]; Toilettenpapierspender [ausgenommen ortsfeste]; Toilettenpapierständer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
37 Reinigungsdienste; Vermietung von Reinigungs- und Waschmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung
41 Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Sport

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. September 2023 202300305576 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2015 201500084364 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Oktober 2015 201500023187 8e Eintragung, Marke eingetragen
04. März 2015 201500023187 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150087106