LEO'S

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEO'S wurde als Wort-Bildmarke am 04.02.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020150008036
Registernummer 302015000803
Anmeldedatum 04. Februar 2015
Veröffentlichungsdatum 24. Juli 2015
Eintragungsdatum 24. Juni 2015
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juli 2015
Ende Widerspruchsfrist 26. Oktober 2015
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber


66386 St. Ingbert
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier; Papierservietten; Einweg-Papierartikel
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan; Steingut; Geschirr; Kochgeschirr
24 Webstoffe; Textilwaren; Bettdecken; Tischdecken; Tischtücher; Servietten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schürzen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Eier; Speiseöle und -fette
30 Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Chutneys; Fertiggerichte und pikante Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl, reis und Sesam; Kekse und Kräcker; Klöße; Pfannkuchen; Pasta; Pasteten; Mehlspeisen; Sandwiches; Pizzas; Tortillaspeisen
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verkaufsförderung; Einzelhandels-, Großhandels- und Onlineversandhandelsdienstleistungen für folgende Waren: Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck, chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke, Düngemittel und chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau, Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in Klasse 01 enthalten, Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Kunststoffe im Rohzustand, Salze für industrielle Zwecke, Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke, unverarbeitete und künstliche Harze, Anstrichmittel, Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Naturharze im Rohzustand, Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten, Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren soweit in Klasse 02 enthalten, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Körperpflegemittel, Reinigungs- und Duftpräparate, Schleifmittel, Schneider- und Schusterwachs, Tierpflegemittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe, elektrische Energie, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Staubbindemittel, Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in Klasse 04 enthalten, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, Hygienepräparate und -artikel, medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel, zahnmedizinische Präparate und Artikel, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Metallwaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten, Umzugs- und Transportgeräte, Abgabemaschinen, Elektrogeneratoren, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, ÖI- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten, Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren, Roboter, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, Hebewerkzeuge, scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen, Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 08 enthalten, Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, Tauchausrüstung, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität, aufgezeichnete Daten, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten, Gehörschutzgeräte, Geräte für physikalische Therapie, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, medizinische Bekleidung, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Prothesen und künstliche Implantate, Sexhilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, Anzünder, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Bräunungsapparate, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Filter für Industrie und Haushalt, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Industrielle Aufbereitungsanlagen, Kamine, kerntechnische Anlagen, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, Kühl- und Gefrierausrüstung, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen, sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen, Trockenanlagen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten, explosive Substanzen und Vorrichtungen, ausgenommen Waffen, Waffen und Munition, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 13 enthalten, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Zeitmessgeräte, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Musikinstrumente, Musikzubehör, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 15 enthalten, Banknotenhalter, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und - mittel, Druckereierzeugnisse, Einweg-Papierartikel, Filtermaterial aus Papier, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle, Papier und Pappe, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten, Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen, flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall, Isolier- Dämm- und Barrierematerialien, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, natürliche und künstliche Wursthaut, Regen- und Sonnenschirme, Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung, Spazierstöcke, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Behausungen und Betten für Tiere, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel, Putzgeräte und Putzzeug, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten, Polster- und Füllmaterialien, Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe, Teile und Zubehör für alle vor-genannten Waren, soweit in Klasse 22 enthalten, Garne und Fäden, Filtermaterialien aus Textilien, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten, Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare, künstliche Früchte, Blumen und Gemüse, Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 27 enthalten, Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume, Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, Sportartikel und -ausrüstungen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten, Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere, Fleisch, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Öle und Fette, verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Vogeleier und Eierprodukte, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Futtermittel und Tiernahrung, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht, Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, Raucherartikel, Streichhölzer, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 34 enthalten
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Eventmanagement; Partyplanung
45 Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. April 2022 202200135780 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2020 201520122331 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
23. September 2019 201520122331 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
24. Juni 2015 201500042712 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150008036