Qualität von Westfalia Seit 1923 Logo (DPMA, 22.01.2015)
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Die Deutsche Marke Qualität von Westfalia Seit 1923 wurde als Wort-Bildmarke am 22.01.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Aufbinde-Etiketten #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vier Farben #Mehr als drei Sterne
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150004480 |
| Registernummer | 302015000448 |
| Anmeldedatum | 22. Januar 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2025 |
Markeninhaber
58093 Hagen
DE
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie und die Landwirtschaft, den Bergbau; Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen; Baumaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; tragbare elektrische Hobelmaschinen, tragbare elektrische Nutenschneidmaschinen, elektrisch betriebene, als Fugkelle oder Spatel arbeitende Maschinen, tragbare elektrisch betriebene Kreissägen, Zapfenschneidemaschinen, tragbare elektrisch betriebene Bohrer, insbesondere Vibrationsbohrer, tragbare Bohrhammer, tragbare automatisch arbeitende Hohlmeißel, tragbare Gliedermeißel (elektrisch), tragbare elektrische Schleifmaschinen insbesondere tragbare Schleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Schleifscheibe, tragbare Sandpapierschleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Sandpapierscheibe oder mit einem elektrisch angetriebenen Gurtband aus Sandpapier; Stichsägen; Brutapparate für Eier; sämtliche vorgenannten Waren, ausgenommen Separatoren und Zentrifugen sowie Maschinen und Geräte zur Gewinnung und Verarbeitung von Milch und deren Produkten; Verkaufsautomaten
8
Handbetätigte Werkzeuge; Schraubenzieher; Handbohrmaschinen; Handsägen; Meißel (handbetätigt); Schraubenschlüssel; Ringschlüssel; Steckschlüssel; Zangen; Kneifzangen; Hämmer; Hobel; Scheren; Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren); Schleifsteine; Raspeln; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Batterien (elektrisch) und Akku-Packs (elektrisch); Batterieladegeräte; elektrische Transformatoren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer-Software; Computersoftware und Computerhardware zur Verwendung bei der Steuerung oder beim Betrieb von Elektrowerkzeugen; Mousepads (Mausmatten); Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Strahlen- und Feuerschutzschürzen; persönliche Schutzausrüstungen, soweit in Klasse 9 enthalten, Gesichtsschutzmasken, Gesichtsschutzschirme, Schutzbrillen, Unfall-, Strahlen-, Feuerkopfschutzbedeckungen; elektrische und Messapparate und -instrumente, elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Stative; Ferngläser; Kameras; Augenschirme; Lupen; Elektrokabel; Spannungsmesser; Amperemeter; Rauchmelder; Alarmanlagen; Winkelmaße (für Schreiner), Maße, Bandmaße; Winkelmesser; Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen; elektrische Adapter; Elektrodrähte; elektrische Verlängerungskabel; Leuchten und -lampen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind); Blitzlichter; und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
25
Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2024 | 202400202530 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2017 | 201700069361 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Dezember 2015 | 201520132269 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Juni 2015 | 201500021977 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150004480