30201409 Logo (DPMA, 11.01.2002)
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Die Deutsche Marke 30201409 wurde als Bildmarke am 11.01.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Motoren, Motoren #Kraftfahrzeuge #Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302014098 |
| Registernummer | 30201409 |
| Anmeldedatum | 11. Januar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 13. August 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. April 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2012 |
Markeninhaber
01067 Dresden
DE
Markenvertreter
90480 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
12
35
42
Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich: Straßenbaumaschinen, Straßenkehrmaschinen (selbstfahrend), Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge, Verbrennungsmotoren (Zündvorrichtungen für -), Vergaser, Speisevorrichtungen für Vergaser, Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Zylinder für Motoren, Zylinderkolben, Zylinderköpfe für Motoren, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Fahrzeugteile, nämlich Triebwerke; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge, Fahrzeugteile, nämlich Fahrzeugtüren, Fahrzeugverdecke, Abdeckhauben für Fahrzeuge, Achsschenkel, Airbags (Sicherheitsvorrichtung für Autos), Amphibienflugzeuge, Fahrzeuganhänger, Anhängerkupplungen für Fahrzeuge, Antriebsketten für Landfahrzeuge, Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge, Antriebswellen für Landfahrzeuge, Autobusse, Autoreifen, Betonmischfahrzeuge, Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel, Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Bremsbacken für Fahrzeuge, Bremsbelege für Fahrzeuge, Fahrrad-, Zweiradbremsen, Fahrzeugbremsen, Bremsschuhe für Fahrzeuge, Campingwagen, Chassis für Fahrzeuge, Chassis für Kraftfahrzeuge, mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Elektromotoren für Landfahrzeuge, Fahrgestelle für Fahrzeuge, Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge, Fahrzeugbremsen, Fahrzeugchassis, Fahrzeuge, Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen, Fahrzeugfenster, Fahrzeugkarosserien, Fahrzeugräder, Fahrzeugradspeichen, Fahrzeugreifen, Gleitschuhvorrichtungen für Fahrzeugreifen, Fahrzeugsitze, Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Fahrzeugtüren, Fahrzeugverdecke, Felgen für Fahrzeugräder, Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren), Gepäckträger für Fahrzeuge, Rädergetriebe für Landfahrzeuge, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, Getriebe für Landfahrzeuge, Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge, Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge, Imbisswagen, Buffetwagen, Innenpolsterungen für Fahrzeuge, Kastenwägen (Fahrzeuge), Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, Kotflügel, Kraftfahrzeuge, Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge, Karosserie für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge, Motorhauben für Kraftfahrzeuge, Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, Krankenwagen, Kühlfahrzeuge, Waggonkupplungen, Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge, Ladebordwände (Teile von Landfahrzeugen), Drehmomentwandler für Landfahrzeuge, Düsenmotoren für Landfahrzeuge, Freilaufräder für Landfahrzeuge, Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren), Kupplungen, Verbindungen für Landfahrzeuge, Motoren für Landfahrzeuge, Rädergetriebe für Landfahrzeuge, Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge, Schaltkupplungen für Landfahrzeuge, Treibketten für Landfahrzeuge, Triebwerke für Landfahrzeuge, Turbinen für Landfahrzeuge, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, geschlossene Lastkraftwagen, Lastwagen, Lastwagenaufbauten, Laufmäntel für Luftreifen, Fahrzeugliegen, Lokomobile, Militärfahrzeuge für den Transport, Mopeds, Motoren für Landfahrzeuge, Motorhauben für Fahrzeuge, Motorhauben für Kraftfahrzeuge, Motorräder, Bezüge für Fahrradsättel oder Motorradsättel, Naben für Fahrzeugräder, Nabenringe, Omnibusse, Pleuel für Landfahrzeuge (ausgenommen Motorenteile), Innenpolsterungen für Fahrzeuge, Radachsen, Fahrzeugräder, Rädergetriebe für Landfahrzeuge, Radkappen, Fahrzeugradspeichen, Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge, Reifen (Pneus), Schläuche für Reifen, Reifen für Fahrzeuge, Reifen für Fahrzeugräder, Reiseomnibusse, Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge, Rückspiegel, Sattel für Fahrräder oder Motorräder, Scheibenwischer, Schläuche für Reifen, Fahrzeuge (Schlitten), Schmutzfänger, Schneemobile, Schutzbleche, Seitenwagen, Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze, Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze, Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, Signalhörner und Hupen für Fahrzeuge, Skiständer für Kraftfahrzeuge, Sonnenblenden für Automobile, Sportwagen, Sprengwagen (Straßenreinigung), Steuerräder für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge, Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge, Stoßstangen für Fahrzeuge, Stoßstangen für Kraftfahrzeuge, Tankkappen für Fahrzeuge, Torsionswellen für Fahrzeuge, Tragfedern für Fahrzeuge, Traktoren, Trittbretter für Fahrzeuge, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, Ventile für Fahrzeugreifen, Wagen (Fahrzeuge), Wagenuntergestelle, Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge, Windschutzscheiben, Wohnmobile, Wohnwagen, Zahnradübersetzungen für Fahrräder, Zweiradmotoren; Unternehmensberatung; Unternehmens- und Marktforschung; Wirtschaftsentwicklung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Forschung auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2012 | 201200323544 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. März 2003 | 200390045785 | RAW: Berichtigung | |
| 13. August 2002 | 200202642612 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. August 2002 | 200202643042 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302014098