BestPer>>form

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BestPer>>form wurde als Wort-Bildmarke am 18.12.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020140751003
Registernummer 302014075100
Internationale Marke Nr. IR1267840, 25. Juli 2024
Anmeldedatum 18. Dezember 2014
Veröffentlichungsdatum 20. März 2015
Eintragungsdatum 13. Februar 2015
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 2015
Ende Widerspruchsfrist 22. Juni 2015
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken [soweit in Klasse 07 enthalten] einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
8 elektrische Bügeleisen; Dampfbügelstationen; elektrisch betriebene Haarpflegegeräte, insbesondere Lockenstäbe, Haarstyler und Geräte zum Glätten der Haare, Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Friteusen [elektrisch]; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter; Dunstabzugsgeräte; Dunstabzugshauben; Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte; Luftbefeuchter; Luftdesodorierungsgeräte; Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte; Speicherwassererhitzer; Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. September 2015 201500053129 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Mai 2015 201520080104 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2015 201500017398 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140751003