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Die Deutsche Marke TFE-LOK wurde als Wortmarke am 22.12.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140748312 |
| Registernummer | 302014074831 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2034 |
Markeninhaber
40217 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40474 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Verkaufsautomaten; Kunststoffverarbeitungsmaschinen; Verpackungsmaschinen; Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie; Folienreckanlagen; Folienwickler; Gießanlagen; Gießfolienanlagen; Blasfolienanlagen; Verpackungsfolienanlagen; Folienherstellungsanlagen; Werkzeugmaschinen, alle vorgenannten Maschinen und Anlagen mit Polytetrafluorethylen, Bornitrid und anderen Stoffen eingebettet in Poren der Oberflächen, die Abnutzung oder Reibung unterliegen; Kugel-, Gleit- und Rollenlager aus unedlen Metallen [ausgenommen für Fahrzeuge], die in der Oberfläche eingebettet Halogenkohlenwasserstoffpolymerisate enthalten
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; digitale Aufzeichnungsträger; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt-, Überwachungs- und Anzeigegeräte; elektrische und elektronische Informationsein- und Informationsausgabegeräte; alle vorgenannten Geräte und Apparate auch als Teile von oder Zubehör für industrielle Maschinen; Prozessrechner als Zubehör von industriellen Maschinen und auf Datenträger aufgezeichnete Programme hierfür
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Kugel-, Gleit- und Rollenlager aus unedlen Metallen, die in der Oberfläche eingebettet Halogenkohlenwasserstoffpolymerisate enthalten [auch als Maschinen- und Fahrzeugteile]
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Materialbearbeitung, insbesondere Bearbeitung von metallenen und/oder nicht-metallenen Oberflächen zur Verbesserung der Oberflächeneigenschaften und Bearbeitung von metallenen und/oder nicht-metallenen Oberflächen zur Verringerung des Reibungskoeffizienten und zur Erhöhung der Korrosionsfestigkeit sowie der Haltbarkeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | 202400003201 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Oktober 2015 | 201520010002 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. März 2015 | 201500012410 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140748312