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Waren und Dienstleistungen

9 Software, Planungssoftware und Computerprogramme für neurochirurgische, orthopädische, traumaspezifische, spinale und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler; Software, Planungssoftware und Computerprogramme zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Software, Planungssoftware und Computerprogramme zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Software, Planungssoftware, Erkennungssoftware und Computerprogramme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogramme für den Einsatz von medizinischen beziehungsweise chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Datenträger mit Software, Planungssoftware und Computerprogrammen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler, Lichtpointer, Laserlichtpointer, Infrarotlichtpointer für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Datenträger mit Software, Planungssoftware, Erkennungssoftware und Computerprogrammen für Planungs- und Erkennungssoftware und Computerprogramme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Datenträger mit Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogrammen für den Einsatz von medizinischen beziehungsweise chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; elektronische Identifizierungs- oder Autorisierungsvorrichtungen zur Benutzung medizinischer Geräte oder Behandlungsapparaturen; Chipkarten mit Identifizierungs-, Autorisierungs- und Guthabenaufzeichnungen zur Verwendung mit medizintechnischen Behandlungsgeräten und zur Freischaltung von Benutzungshandlungen an den Geräten; Geräte für die elektronische Datenverarbeitung, nämlich zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden

10 Elektrische und elektronische Geräte für neurochirurgische, orthopädische, traumaspezifische, spinale und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler; medizinische beziehungsweise chirurgische Roboter, auch zur Anwendung mit bildgeführten Lokalisationssystemen für chirurgische Anwendungen; neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Instrumente und Apparate; medizinische oder chirurgische Roboter für roboterunterstützte neurochirurgische, spinale, traumaspezifische, orthopädische und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Anwendungen; Steueranlagen für medizinische oder chirurgische Roboter; Instrumentenadapter und Werkzeughalter ausschließlich für medizinische Apparate und Instrumente; Positionierungs-, Führungs- und Fixierungsgeräte für medizinische Instrumente; Haltearme und Feinjustierungsapparate für medizinische Instrumente; Endoskop- beziehungsweise Mikroskopadapter; strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Apparate; Vorrichtungen zum Erfassen und Einstellen von Bestrahlungspunkten für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente und Komponenten zur präzisen Patientenpositionierung für strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische oder neurochirurgische Anwendungen; Kollimatoren, Lamellenkollimatoren, und Mikro-Lamellenkollimatoren zur Einstellung und Ausformung von Strahlenformen bei strahlentherapeutischen und radiochirurgischen Anwendungen; Isozentrumsphantome; Kalibrierungsphantome; Kopfhalterungen mit Adaptern; Vakuumpumpen, Vakuumkissen, Referenzsterne, Ultraschallphantome und Ultraschalladapter, Röntgen-Registrierungskits; Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte; intraoperative, bildgeführte Lokalisationssysteme für chirurgische Anwendungen, insbesondere für neurochirurgische, orthopädische, stereotaktische und radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie; Phantompointer; medizinische Apparate und Instrumente zur softwaregesteuerten Präzisionsbehandlung in der Neurochirurgie, Orthopädie, Strahlentherapie, Radiochirurgie und in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Localisern, stereotaktischen und neurochirurgischen Arcs, Biopsie-Kits, Fixationsadaptern, Instrumenten-Kalibrierungsmatritzen und Fixationsringen, Planungsstationen, Computern, Couchmounts, Kollimatoren, Target-Positionern, Filmhaltern, Maskeneinheiten, Couchstabilisatoren, Couchadaptern, Bestrahlungsgeräten, Linearbeschleunigern, Gantrys, Mikroskop- und Endoskop-Adaptern, Fixationspins, Kopf- und Hals-Immobilisationseinheiten; Instrumente und Apparate zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; medizinische Kennzeichnungshilfen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; medizinische Instrumente und Apparate zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler beziehungsweise Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Lichtpointer für medizinische Zwecke; Laserlichtpointer für medizinische Zwecke; Infrarotlaserlichtpointer für medizinische Zwecke; medizinische Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; medizinische beziehungsweise chirurgische Zeigegeräte oder Pointer, insbesondere Zeigegeräte oder Pointer für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; elektrische und elektronische Bilddarstellungsgeräte für medizinische Anwendungen; tragbare oder mobile medizinische Bilddarstellungsgeräte; tragbare oder mobile medizinische Bildschirme zur Darstellung innerer Körperstrukturen auf der Basis von vorher erfassten Patientendatensätzen

35 Speicherungsdienste für die bildgeführte Chirurgie für die Neurochirurgie, orthopädische und Unfallchirurgie, Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und für Strahlentherapie und Radiochirurgie; Zusammenstellung von medizinischen Berichten für die Neurochirurgie, orthopädische und Unfallchirurgie, Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und für Strahlentherapie und Radiochirurgie

38 Bereitstellung von Zugriff auf Computerdatenbanken für Patientendaten

41 Ausbildung, nämlich Unterricht, Training und Schulung anhand von Kursen und Seminaren auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie; Organisation und Betrieb von Anlagen für Konferenzen, Seminare, Vorlesungen, Workshops, Symposien und Ausstellungen; Training bezüglich des Einsatzes und Betriebs von Systemen der bildgeführten Chirurgie; Videofilmproduktion und -vertrieb für das Training bezüglich des Einsatzes und Betriebs von computerbasierten Informationen auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie; Bereitstellung von herunterladbaren elektronischen Online-Publikationen auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie; von einer Computerdatenbank oder vom Internet angebotene Online-Ausbildung, -Schulung und -Training auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie; Veröffentlichung von Ausbildungs- und Trainingsmaterialien auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie; Schaffung von Ausbildungs- und Trainingsprogrammen für Krankenhäuser und andere Firmen auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie; Zusammenstellung von Leitfäden, Handbüchern and Materialien zur Schaffung von Ausbildungs- und Trainingsprogrammen auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie; Bereitstellung von Informationen, Beratung und Beratungsdienste bezüglich sämtlicher vorgenannter Dienstleistungen; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen betreffend die Bereitstellung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie; Ausbildungs- und Trainingsdienste, nämlich die Veranstaltung und Leitung von Seminaren, Workshops, Konferenzen, Vorlesungen und Kongressen auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie

42 Entwurf, Planung, Konfigurierung, Entwicklung, Umsetzung, Integrierung und Kommissionierung von Computerhandware, Computerfirmware, Computersoftware, Computersystemen, Computer-Peripheriegeräten, Datenverarbeitungsapparaten und -instrumenten und elektronischen und elektrischen Apparaten und Instrumenten; Installierung, Aktualisierung und Wartung von Computersoftware; Entwurf von Computerdatenbanken; Leasing, Vermietung von Computern, Computerhandware, Computerfirmware, Computersoftware und Computersystemen; Bereitstellung von Online-Hosts für Datenbanken für Dritte; Beratungs- und Informationsdienste betreffend die vorgenannten Dienstleistungen; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen betreffend die Bereitstellung von persönlichen und medizinischen Informationen in Computerdatenbanken für Patientendaten; Erstellung von Software, Planungssoftware und Computerprogrammen für neurochirurgische, orthopädische, traumaspezifische, spinale und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie für andere, insbesondere für roboterunterstützte Anwendungen in diesem Bereich und für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler beziehungsweise Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Erstellung von Software, Planungssoftware und Computerprogrammen zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Erstellung von Software, Planungssoftware und Computerprogrammen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Erstellung von Software, Planungssoftware, Erkennungssoftware und Computerprogrammen für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Erstellung von Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogrammen für den Einsatz von medizinischen beziehungsweise chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Erstellung von Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogrammen für integrierte Operationssaal-Anlagen mit medizinischen Behandlungsgeräten und behandlungsunterstützenden Geräten; Planung und Entwicklung von integrierten Operationssaal-Anlagen mit medizinischen Behandlungsgeräten und behandlungsunterstützenden Geräten

44 Hilfs- beziehungsweise Assistenzleistungen für Fachleute auf dem Gebiet der Medizin und der Gesundheitspflege; Bereitstellung von Standortinformationen für medizinische Einrichtungen für Not- und medizinische Behandlung zum Zwecke der Gesundheitspflege; Durchführung von medizinischen Analysen

45 Lizenzierung von Computern, Computerhandware, Computerfirmware, Computersoftware und Computersystemen für neurochirurgische, orthopädische, traumaspezifische, spinale und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020140738627
Registernummer	302014073862

Anmeldedatum	23. September 2009
Veröffentlichungsdatum	30. April 2015
Eintragungsdatum	30. März 2015
Beginn Widerspruchsfrist	30. April 2015
Ende Widerspruchsfrist	30. Juli 2015
Ablaufdatum	30. September 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Mai 2021	202000053378	5c	RAW: Loeschung Dritter
22. Juli 2020	202000206933	5c	RAW: Verfall, verfall-auf-klage-verwiesen
29. Juni 2020	202000206933	5a	RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht
26. Februar 2020	202000053378	5a	RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht
18. Juni 2019	201800310095	4	Verlängerung, Verlaengert
17. Januar 2019	201900013224	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2017	201700132365	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2016	201620626316	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 2015	201520012284	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. März 2015	201500019736	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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