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Die Deutsche Marke FlexMotion wurde als Wortmarke am 21.11.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140721856 |
| Registernummer | 302014072185 |
| Anmeldedatum | 21. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. März 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 30. November 2034 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken [soweit in Klasse 07 enthalten] einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
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Küchenwaagen; Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte [elektrisch/elektronisch] für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Dosiergeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Backgeräte, Bratgeräte, Grillgeräte, Toastgeräte, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Friteusen [elektrisch]; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner; Wäschetrockenmaschinen; Händetrockner; Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter; Dunstabzugsgeräte; Dunstabzugshauben; Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte; Luftbefeuchter; Luftdesodorierungsgeräte; Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte; Speicherwassererhitzer; Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit anderen Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Juni 2024 | 202300393293 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. September 2015 | 201500030756 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Mai 2015 | 201520080112 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Januar 2015 | 201400461957 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140721856