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Die Deutsche Marke DosaFlex wurde als Wortmarke am 16.09.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140612747 |
| Registernummer | 302014061274 |
| Anmeldedatum | 16. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 08. Januar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 30. September 2024 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Keltereien und Molkereien; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Aufbereitung von Zucker; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zum Auflösen von pulvrigen Substanzen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zum Herstellen von Flüssigkeitsmischungen mit vorgegebenen Mischverhältnissen für Abfüll-, Mälzerei-, Brauerei-, Molkerei- und Keltereimaschinen; Pumpen [Maschinen]; Einrichtungen zum Eindosieren von Partikeln in Produktströme eines Füllguts; aseptische Dosieraggregate; Maschinen zum Imprägnieren von Flüssigkeiten; Mixer [Maschinen] zur Herstellung von Getränken; Maschinen zum Mischen von Getränken; Maschinen zum Mischen von Flüssigkeiten; Maschinen zum Mischen von Konzentraten; Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen
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elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke- und Lebensmittelindustrie; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Vorformlingen für Kunststoffflaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Steuerungseinrichtungen zum Steuern einer Zuführung von Partikeln in einen Produktstrom eines Füllguts
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Dampferzeugungsanlagen; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Destillierapparate für Getränke; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen und deren Bestandteile; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter; Würzefilter; Keramikfilter; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Wassererhitzer; Dampfspeicher; Wärmespeicher; Druckwasserspeicher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken; Kochapparate und -anlagen; Kochgeräte; Anlagen zum Kochen von Würze für Getränke; Brenner; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten; Vorrichtungen zum Ausdampfen von Gasen; Fermenter; Anlagen, hauptsächlich bestehend aus Gärbehältern mit Heizung und Kühlung, zur Hefezucht, insbesondere für Getränke; Maschinen zum Filtern von Flüssigkeiten und insbesondere von Zuckerlösungen; Maschinen zum Erwärmen von Flüssigkeiten und insbesondere von Zuckerlösungen; Ionentauscher; Maschinen zum Kühlen von Getränken; Reinräume, Sterilräume [sanitäre Einrichtungen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. September 2016 | 201620679467 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2015 | 201500004995 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Januar 2015 | 201400377273 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140612747