302014061167

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302014061167 wurde als Bildmarke am 24.09.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Mit Raute bedeckte Flächen oder Hintergründe #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Zwei vorherrschende Farben #Andere Kreuze #Punkte

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020140611678
Registernummer 302014061167
Internationale Marke Nr. IR1275194, 02. Juli 2024
Anmeldedatum 24. September 2014
Veröffentlichungsdatum 27. Februar 2015
Eintragungsdatum 23. Januar 2015
Beginn Widerspruchsfrist 27. Februar 2015
Ende Widerspruchsfrist 27. Mai 2015
Ablaufdatum 30. September 2024

Waren und Dienstleistungen

3 Körperpflegemittel, insbesondere Duftwasser; Hautcremes; Hautpflegemittel; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Parfümeriewaren; Parfüms; Seifen; Shampoos; Zahnputzmittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte, insbesondere Rosenöl; Reinigungs- und Duftpräparate, insbesondere Luftbeduftungsmittel; Schuhcreme; Schuhpolitur
18 Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck; Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, insbesondere Reise- und Handkoffer; Jagdtaschen; Geldbörsen; Kleidersäcke für die Reise; Schlüsseletuis; Sporttaschen; Moleskin [Fellimitation]; Reisenecessaires; Rucksäcke; Leder und Lederimitationen; bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Pelze; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Felldecken [Pelz]; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Sattlerwaren; Peitschen; Tierbekleidung; natürliche und künstliche Wursthaut, insbesondere Wurstdärme
25 Kopfbedeckungen, insbesondere Schleier; Hüte; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Bekleidungsstücke, insbesondere Anzüge; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Damenkleider; Einstecktücher; Faschings-, Karnevalskostüme; Handschuhe; Gürtel; Halstücher; Hausschuhe; Hemden; Hosen; Jacken; Joppen; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Konfektionskleidung; Krawatten; Krawattentücher; Lederbekleidung; Mäntel; Mieder; Morgenmäntel; Mützen; Pyjamas; Regenbekleidung; Röcke; Schals; Nachtgewänder [Schlafanzüge]; Trikotkleidung; T-Shirts; Uniformen; Westen; Zylinderhüte; Schuhwaren
29 Fleisch, insbesondere Geflügel [nicht lebend]; Wild; Fleischextrakte; Wurstwaren; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Blutwürste; Schinken; Schweinefleisch; Schweineschmalz; Speck; Fleisch; Fleischkonserven; Fleischaufstriche; Fleischwaren, eingesalzen [Pökelfleisch]; Leberpastete; Fischmousses; Kaviar, Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, insbesondere Milchprodukte; Joghurt; Dickmilch [Quark]; Käse; Butter; Sahne [Rahm]; Schlagsahne; Milch; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Vogeleier und Vogelprodukte; Öle und Fette, insbesondere Brotaufstrich [fetthaltig]; Öle für Speisezwecke; Olivenöl; Sonnenblumenöl für Speisen; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, insbesondere Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Sauerkraut; Früchte in Alkohol; kandierte Früchte; Fruchtgelees; Fruchtmark; Marmeladen; Preiselbeersoße [Kompott]; Mandeln [verarbeitet]; Nüsse [verarbeitet]; Erdnüsse [verarbeitet]; Sonnenblumenkerne [verarbeitet]; Essiggurken [Cornichons]; Aufläufe (herzhafte Speisen); Abgepackte Gerichte, überwiegend aus Meeresfrüchten; Bouillons; Brühen; Chips; Desserts auf der Basis von künstlicher Milch; Desserts auf Milchbasis; Desserts aus Milchprodukten; Eintöpfe; Fertiggerichte aus Fleisch (hauptsächlich bestehend aus Fleisch); Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fleischgerichte; Fruchtdesserts; Fruchtsnacks; Geflügelsalate; gekochte Fleischgerichte; Gemüsebrühen; Joghurtdesserts; Kartoffelchips; Kartoffelsnacks; Kraftbrühen, Suppen; Milchcremes (Joghurts); Mischungen für die Zubereitung von Suppen; Suppenextrakte; Suppenmischungen; verarbeiteter Fond; vorwiegen aus Fisch bestehende, gekochte Gerichte; zubereitete Salate
30 Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, insbesondere Senf; Essig; Soßen [Würzen]; Gewürze; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Würzmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Mayonnaise; Chutneys; Kochsalz; Pfeffer; Gewürzmischungen; Küchenkräuter; Vanille; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade und Süßspeisen, insbesondere überwiegend aus Konditoreiwaren bestehende Snacks; Snackriegel mit einer Mischung aus Getreidekörnern, Nüssen und getrocknetem Obst [Süßwaren]; Gebäck; Kuchen; Torten; Kekse; Kräcker [Gebäck]; Pfannkuchen [Crepes]; Pasteten; Brot; Brötchen; Brotmischungen; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Bonbons; Brioches; Butterkeks; Zuckermandeln; Zuckerwatte; Zuckerwaren; Konfekt; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Erdnusskonfekt; Getreideriegel; Getreidesnacks; Waffeln; Mürbeteig; Lebkuchen; Makronen [Gebäck]; Petits Fours [Gebäck]; Mandelkonfekt; Marzipan; Dessertmousses [Süßwaren]; Schokolade; Schokoladenmousses; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken insbesondere Zucker; Honig; Melassesirup; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, insbesondere Speiseeis; Eiscreme; Joghurteis [Speiseeis]; Sorbets; Speiseeispulver; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, insbesondere Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Kräutertees, nicht medizinische; Rohkaffee; Kaffee; Kaffeearomen; Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kaffeegetränke; Kakao; Kakaogetränke; Milchkaffee; Milchkakao; Milchschokolade; Schokoladengetränke; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen und Hefe, insbesondere getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Reis; Nahrungsmittel aus Getreide; Mehlspeisen; Mehle; Getreidepräparate; Teigwaren; Müsli; Haferflocken; Mühlenprodukte; aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; aus Mais zubereitet Snacks; aus Müsli hergestellte Snacks; Brote (belegt); Brezeln; Chips aus Getreide; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Pasteten aus Gemüse und Fleisch; Frische Wurstbrötchen; Frische Pizza; Gefüllte Baguettes; Gefülltes Brot; Gerichte auf Reisbasis; Kanapees (belegte Brote); mit Fleisch belegte Sandwiches; mit Fischfilet belegte Sandwiches; Nudelgerichte; Pasteten (süß oder herzhaft); Pikantes Gebäck; Pizzas; überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Wurstbrötchen; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen
33 alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere alkoholische Extrakte; alkoholische Essenzen; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, insbesondere alkoholhaltige Fruchtextrakte; alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Anislikör; Aperitifs *; Apfelweine; Arrak; Birnenmost; Branntwein; Cocktails *; destillierte Getränke; Honigwein; Kirschwasser; Spirituosen; Liköre; Magenbitter [Liköre]; Met; Pfefferminzlikör; Rum; Schnaps; Verdauungslikör; Verdauungsschnaps; Tresterwein; Wacholderbranntwein; Weine; Whisky; Wodka
43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering; künstlerisches Gestalten von Lebensmitteln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Oktober 2022 202200349837 5a RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht
07. Januar 2016 201520348907 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2015 201500023798 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Januar 2015 201400372301 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140611678