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Die Deutsche Marke Mint-Tec wurde als Wortmarke am 22.09.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140610809 |
| Registernummer | 302014061080 |
| Anmeldedatum | 22. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 2015 |
| Ablaufdatum | 30. September 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
22767 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter; Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter; Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter; Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen; Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge; Rotationsvorrichtungen [Maschinenteile] zum Transport der zum Verblasen bestimmten Rohlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen [Maschinenteile] zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Flaschen aus Kunststoff; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der rohrabschnittförmigen Rohlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen; aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, mechanische/ hydraulische Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen, maschinelle Handhabungsvorrichtungen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Füllmaschinen für flüssige Produkte sowie für Produkte, die Flüssigkeiten enthalten; Füllmaschinen für aseptische Anwendungen; Füllmaschinen mit mindestens bereichsweise linearen Transportwegen für die zu befüllenden Behälter; Maschinen und maschinelle Geräte zur Oberflächenbehandlung eines Innenraumes von Behältern mit Gasen oder verflüssigten Gasen, insbesondere CO2 oder N2; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere für Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Antrieb bzw. Motor, Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), maschinelle mechanische/ hydraulische Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorverwähnten Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, nämlich für das Mischen, Kneten, Lagern und Reinigen sowie aus derartigen Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im Wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; Filterapparate und -geräte, maschinelle Abscheideapparate und -geräte, Separatoren und Zentrifugen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, luftgekühlte Kondensatoren [Maschinenteile], Pumpen [Maschinen], nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile [Maschinenteile], nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und deren Teile; maschinelle Apparate für die Getränkeindustrie, nämlich Druckregel [Maschinenteile], Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und maschinelle Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; maschinelle Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Pumpen [Maschinen], Armaturen [Maschinenteile], nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile [Maschinenteile], Schieber [Maschinenteile], Hähne [Maschinenteile] und Rückschlagklappen [Maschinenteile] für Flüssigkeiten oder Gase; Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Aufbereitung von Lebensmitteln und Getränken, im Wesentlichen bestehend aus Antrieb bzw. Motor, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende mechanische/ hydraulische Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen [Maschinenteile]; Maschinen und maschinelle Geräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Herstellung von dispersen Systemen [Dispersionen, Emulsionen und dergleichen] bei der Aufbereitung von Fluiden, Dosiermaschinen zum Herstellen von karbonisierten Getränken
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Maschinen zum Erwärmen von kalten rohrabschnittförmigen Rohlingen [Vorformlingen] auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur; elektrische Heizgeräte zum Beheizen von Kunststoff-Rohlingen insbesondere solche mit Strahlungsbeheizern; Kühlgeräte für thermoplastische Kunststoffe; Kühlanlagen, nämlich Whirlpools zur Bierbearbeitung, Würzekühler [Kühlbehälter]; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Fermentieren, Homogenisieren und Belüften sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten bestehende Anlagen; Armaturen für Rohrleitungen als Teil von Heizungsanlagen, nämlich Absperrschieber, Wärmetauscher, insbesondere Plattwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Filterapparate und -geräte für flüssige Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Sterilisierapparate
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Vorformlinge (Halbfabrikate) zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge (Halbfabrikate) aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]
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Behälter aus thermoplastischen Kunststoffen; Behälter aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen, nämlich blasgeformte Bauteile, spritzgegossene Bauteile, tiefgezogene Bauteile, extrudierte Bauteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2021 | 202100022995 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. September 2015 | 201500057968 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Februar 2015 | 201400372471 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140610809