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Die Deutsche Marke ecoMill wurde als Wortmarke am 18.09.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140603314 |
| Registernummer | 302014060331 |
| Internationale Marke | Nr. IR1253882, 19. November 2024 |
| Anmeldedatum | 18. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 30. September 2034 |
Markeninhaber
33689 Bielefeld
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallbearbeitungsmaschinen und Werkzeuge; Maschinenteile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Güterumschlagmaschinen und -geräte; Maschinengehäuse; Werkzeugmaschinen, sowie deren Einzelteile und Zubehör, insbesondere maschinelle Spanngeräte, maschinelle Werkzeuge und Werkzeugwechsler, Werkzeugmagazine (insbesondere für Werkzeugmaschinen), maschinelle Handhabungsgeräte, Werkstückpaletten, manuell und numerisch gesteuerte Teilapparate, bestehend aus Rundteilapparaten, Teilscheiben, Teilköpfen und Drehtischen; Maschinentische; Einzelteile von und Zubehör für Werkzeugmaschinen, insbesondere Steuerungen (soweit in Klasse 7 enthalten); Fertigungssysteme, bestehend aus Werkzeugmaschinen und numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen, Industrieroboter mit Steuerung, maschinelle Fördergeräte; Baugruppen für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Fräsmaschinen und/oder Drehmaschinen; Handhabungsmaschinen und maschinelle Handhabungsgeräte für Werkstücke oder Werkzeuge; mechanische Werkstück- und/oder Werkzeug-Spannvorrichtungen als Teile von Werkzeugmaschinen; maschinelle Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Teile der vorgenannten Waren
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elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Verteilung oder Regelung elektrischer Energie; Mess- und Prüfgeräte und -instrumente; Regel-, Steuer-, Mess-, Registrier- und Überwachungsgeräte, insbesondere Regel-, Steuer-, Mess-, Registrier- und Überwachungsgeräte für numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Apparate und Geräte bestehen; Teile aller genannten Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); numerische, elektromechanische, elektrische und elektronische Steuerungen und/oder Datenverarbeitungsgeräte zur Steuerung und Bedienung von Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen und/oder für Baugruppen von Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen; Software zur Verwendung in Verbindung mit der industriellen Fertigung, nämlich Bedien- und Steuersoftware für Bedien- und Steuerpulte von Werkzeugmaschinen zur Verarbeitung und Weitergabe von CAD/CAM- und NC-Daten an die Werkzeugmaschinen; Sonderzubehör für Werkzeugmaschinen zur Bearbeitung von Metallen und Kunststoffen, nämlich elektrische, elektronische und numerische Steuerungsvorrichtungen
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Entwurf von Werkzeugmaschinen, und zugehörigen Ausrüstungen oder Apparaten (einschließlich Teile für diese) sowie von Einrichtungen, die aus den vorstehend genannten Waren bestehen; technologische und technische Beratung in Bezug auf Leistung und Bedienung von Werkzeugmaschinen, für die differenzierte Sachkenntnis, Techniken und Erfahrungen erforderlich sind, um den ordnungsgemäßen Betrieb zusammen mit Computern, Kraftfahrzeugen und andere Zwecke zu gewährleisten; Prüfung oder Forschung in Bezug auf Werkzeugmaschinen und zugehörigen Ausrüstungen oder Apparaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. September 2024 | 202300322929 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. April 2022 | 202200132848 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. März 2016 | 201620469221 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Februar 2016 | 201620424018 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2015 | 201500006685 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. April 2015 | 201520009383 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Januar 2015 | 201400347416 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140603314