USB

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke USB wurde als Wort-Bildmarke am 12.09.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 01. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020140601125
Registernummer 302014060112
Anmeldedatum 12. September 2014
Veröffentlichungsdatum 02. April 2015
Eintragungsdatum 02. März 2015
Beginn Widerspruchsfrist 02. April 2015
Ende Widerspruchsfrist 02. Juli 2015
Ablaufdatum 30. September 2034

Markeninhaber


44801 Bochum
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten und Bauarbeiten; Werkzeugmaschinen; Abfall- und Kompostwendemaschinen; Maschinen und Anlagen zur Zerkleinerung, Aufbereitung, Kompostierung und zum Sieben, Trennen und Pressen von Abfällen, Biomasse, Kompost und Heizstoffen; Zerkleinerungsmaschinen; Trommelsiebe; Sternsiebe; Windsichter; Separatoren; Pelletpressen; Anlagen zur Kompostierung; Kehrmaschinen [motorbetrieben]; Kanalreinigungsfahrzeuge [motorbetrieben]; Abfallpressen; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Geräte für die Klimatisierung von Kompostieranlagen und Verrottungsräumen; Behälter zum Speichern von Gas sowie deren Teile und Zubehör [soweit in Klasse 11 enthalten] für Biogasanlagen; Fermenterbehälter aus Metall, Beton oder Mauerwerk als Teile von Biogasanlagen und als Teile sonstiger Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energien; Maschinen zum Vergären von Bioabfällen; Anlagen zum Vergären von Bioabfällen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; motorbetriebene Landfahrzeuge für kommunale Zwecke, insbesondere Straßensprengfahrzeuge, Müllsammel- und -transportfahrzeuge und Straßenreinigungsfahrzeuge; behälterartige, geschlossene Abfall-Entsorgungsaufbauten mit mindestens einer Öffnung zur Aufnahme von Abfallstoffen, Müll, Wertstoffen und/oder Recyclingstoffen für Müllsammel- und -transportfahrzeuge
16 Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Papier, Pappe [Karton]; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier und Pappe; Filtermaterial aus Papier; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising [Verkaufsförderung]; Zusammenstellen von Daten in Datenbanken; Aktualisieren von Daten in Datenbanken; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Marktforschung; Meinungsforschung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Sponsoring [Werbung]; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Werbeevents; Veranstaltung von Werbeevents; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Kongressen und Messen für gewerbliche, wirtschaftliche und Werbezwecke, auch im Internet
37 Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich von Gebäuden, im Abfallentsorgungsbereich und von Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energien [Biogas, Biomasse, Photovoltaik, Solarthermie, Geothermie, Windkraft]; Installationsarbeiten in Bezug auf Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energien (ausgenommen datentechnische Anlagen); Reinigung von Straßen, Gehwegen, Plätzen, Parkflächen, gewerblich genutzten Flächen und Gebäuden; Winterdienst [Schneeräumen, Salzen, Streuen]; Vermietung von Reinigungsmaschinen und Baumaschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Bauteilen und Komponenten von Biogasanlagen; Leitung von Biogasanlagen; Reinigung, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energien [Biogas, Biomasse, Photovoltaik, Solarthermie, Geothermie, Windkraft]; Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur von Kraftfahrzeugen
39 Transportwesen; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren; Erteilen von Informationen in Bezug auf die Lagerung von Abfall, Müll, Wertstoffen und/oder Recyclingstoffen; Sammlung von gewerblichen Abfällen, Müll, Wertstoffen und/oder Recyclingstoffen für Lagerungs-/Transportzwecke; Erteilen von Informationen in Bezug auf die Lagerung von gewerblichen Abfällen, Müll, Wertstoffen und/oder Recyclingstoffen; Sortieren, Trennen und Entsorgen von Abfall, Müll, Wertstoffen und/oder Recyclingstoffen durch Abtransport und Lagerung; Transport und Lagern von Abfall-, Müll-, Wert- und/oder Recyclingstoffen; Abholung von gewerblichem Abfall, Müll, Wertstoffen und/oder Recyclingstoffen; Vermietung von Lagercontainern; Sammlung und Entsorgung [durch Abtransport und Lagerung] von Abfall, Müll, Wertstoffen und/oder Recyclingstoffen; Transport, Verteilung, Durchleitung und Lieferung von Energie, insbesondere von elektrischer und thermischer Energie, Gas und Wasser; Gasspeicherung; Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von elektrischer und thermischer Energie, Gas und Wasser
40 Abfallbearbeitung; Wertstoffbearbeitung; Recycling von Müll; Recycling von Abfall; Recycling von Haushaltsabfällen; Recycling von Haushaltsmüll; Recycling von gewerblichen Abfällen; Recycling von gewerblichen Müll; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das Recycling von Abfall und Müll; Erteilen von Informationen in Bezug auf die Sortierung, Entsorgung und das Recycling von Abfall und Müll; Sortierung und Entsorgung von gewerblichen Abfällen und Müll; Rückgewinnung von gewerblichen Abfällen und Müll; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Sortierung und Entsorgung von gewerblichen Abfällen und Müll; Beratung im Bereich Recycling und Abfallrecycling, -verbrennung und -vernichtung; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Müll- und Abfallrecycling; Behandlung von Abfällen; Recycling von Abfällen; Aufbereitung [Recycling] von Abfällen; Abfallverarbeitung; Abfallverwertung; Abfallbehandlung; Recyclingdienstleistungen; Beratung im Bereich Recycling und Vernichtung von Müll und Abfall; Bearbeitung [Umwandlung] und Entsorgung [Vernichtung] von Schadstoffen, insbesondere von Baumaterialien aus Gebäuden; Erzeugung von Energie durch Biogas-, Biomasse-, Photovoltaik-, Solarthermie-, Geothermie- und Windkraftanlagen; Vermietung von Biogas-, Biomasse-, Photovoltaik-, Solarthermie-, Geothermie- und Windkraftanlagen; Verwertung von gewerblichen Abfällen, Müll, Wertstoffen und/oder Recyclingstoffen
42 Beratung im Bereich des Umweltschutzes; Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie Erstellung von wissenschaftlichen oder technischen Gutachten über Umweltfragen; Dienstleistungen von Ingenieuren, nämlich technische Beratung im Bereich der Abfallentsorgung, -aufbereitung und -verwertung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschung bezüglich Abfallanalysen; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet der Behandlung von Abfällen, Biomasse, Kompost und Heizstoffen; Bau- und Konstruktionsplanung und Beratung für die Nutzung von erneuerbarer Energie [Biogas, Biomasse, Photovoltaik, Solarthermie, Geothermie, Windkraft]; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeiten im Zusammenhang mit Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energien [Biogas, Biomasse, Photovoltaik, Solarthermie, Geothermie, Windkraft]; Installation von Software; Wartung von Software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Computerhard- und -softwareberatung; technische Überwachung von Abfallbehandlungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. April 2024 202300322788 4 Verlängerung, Verlaengert
30. September 2015 201500079947 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. März 2015 201400376712 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140601125