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Die Deutsche Marke SED wurde als Wortmarke am 21.08.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140580713 |
| Registernummer | 302014058071 |
| Anmeldedatum | 21. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Dezember 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. März 2015 |
| Ablaufdatum | 31. August 2034 |
Markeninhaber
74906 Bad Rappenau
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Leitungen und Rohre aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Metallrohre und daraus bestehende Rohrleitungssysteme; Armaturen für vorgenannte Rohrleitungsanlagen und -systeme, nämlich Klappen und Membrane [aus Metall und ausgenommen als Maschinenteile]; Membranwände aus Metall; Tanks; Behälter, Becken und Kessel aus Metall, vorgenannte Waren für Industrieanlagen; Armaturen aus Metall zum Einbau in Rohrleitungen für flüssige und gasförmige Medien; Industriearmaturen; Schieber, Rückschlagklappen, Absperrklappen; Ventile; handbetätigte Ventile aus Metall; Flüssigkeitsregelventile, Wärmeausdehnungsventile, Absperrventile; Ventilkugeln; Strömungsselektoren; Rohrhalterungen; Krümmer; Regler; Schaltgehäuse
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Ventilbehälter [Maschinenteil]; Steuerelemente und Steuerungen für Maschinen und Motoren; Pegelschieber [Maschinenteil]; Betätigungselemente für Ventile [Maschinenteile]; Dosier- und Mischmaschinen; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, nämlich Antriebe aus Metall oder Kunststoff [handbetätigt oder fremdgesteuert]; Schalter, Membranventile zum Betrieb von Industrieanlagen [Maschinenteile]; Ventile, Klappen, Membrane und Dichtungen aus Kunststoff und/oder Metall als Teile von Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Schaltgehäuse; Schalter; hydraulische Antriebseinheiten; Armaturen und Rohrleitungen aus Metall als Maschinenteile, insbesondere Ventile, Flansche, Fittings und Armaturen als Teile von Maschinen und Anlagen für die chemische Industrie, die Lebensmittel- und Getränkeindustrie sowie für die Pharma-, Biotech- und Kosmetikindustrie; Ventile als Maschinenteile aus Kunststoff und/oder Metall für pneumatische und flüssige Medien oder für neutrale, gasförmige Fluide; Rückschlag-, Regulier-, Steuer-, Verzögerungs-, Absperr-, Sicherheits- und Mischventile für Gase und Flüssigkeiten [Maschinenteile]; Armaturen aus Metall, Kunststoff oder aus einem Kunststoff/Metall Verbundwerkstoff für Rohrleitungsanlagen und Rohrleitungssysteme, nämlich Absperrschieber, Ventile; Klappen [Maschinenteile], Temperatur- und Druckmessgeräte; Steuergeräte; Filter [Maschinenteile]; maschinelle Geräte und/oder Maschinenteile für die industrielle Fertigungs- und Prozesstechnik für die chemische, pharmazeutische, biotechnische, kosmetische, Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie; Prozessausrüstungen aus Metall für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik [Produktver- und Produktbearbeitungsmaschinen, deren Teile und Zubehör]; Drucksteuerungen [Regler]; Drucksteuerungen [Ventile] als Teile von Maschinen; Behälterventile aus Metall und/oder Kunststoff [Maschinenteile]; Getriebeeinheiten, ausgenommen Fahrzeuge; Getriebevorrichtungen für Maschinen; Antriebe und allgemeine Maschinenteile, insbesondere Antriebe auf dem Gebiet der maschinellen Prozesssteuerung und Industrieautomatisierung; Armaturen für vorgenannte Rohrleitungsanlagen und -systeme, nämlich Absperrschieber; Kugelhähne [Maschinenteile]; alle vorgenannten Waren nicht für die Steuerung oder Regelung von Elektromotoren, Getriebemotoren und Getrieben
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Kontrollgeräte für Prozesssteuerungs- und Automatisierungssysteme; Überwachungssteuerungs- und Datenerfassungssoftware; Armaturen für die Mess- und Regeltechnik; Durchflussmessgeräte; Durchflussregelgeräte; Druckmessgeräte und Druckregelgeräte für die in Klasse 7 genannten Anlagen und elektromagnetisch betätigte Vorsteuerventile; elektrische Regelventile; Steuereinrichtungen (elektronische, elektromechanische und/oder mechanische) für die Strömungstechnik, nämlich Durchflussmesser, Ventile zur Steuerung des Strömungsdurchflusses, Instrumente für Durchflussmessgeräte; Durchflussmessgeräte; Durchflusssensoren; Positionsanzeigen; Flüssigkeitsanalysegeräte; Gas- und Verbrennungsanalysegeräte; Laboranalysegeräte; wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Alarm-, Pegel-, Kontrollgeräte und -instrumente; Prozessmanagementsysteme, bestehend aus Prozesssteuerungsapparaten [elektrisch]; Detektoren; Apparate und Instrumente zur Kontrolle und Steuerung von Förder-, Füll- und Reinigungsprozessen in Rohrleitungen, Tanks und Behältern; Ventilköpfe mit Druckmesser; Fernsteuergeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte für Anlagen und Maschinenteile, insbesondere für Ventile und Ventilantriebe, insbesondere pneumatische Antriebe für Ventile; Geräte für alle vorgenannten Ventile zur mechanischen und/oder elektromagnetischen Betätigung; elektrische, elektronische sowie mechanische Steuergeräte; Magnetspulen für Ventile; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Temperatur- und Druckmessgeräte; Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte; Sensoren; Stecker; elektrische Steuerungen; elektrische Steuerungsanlagen; elektrische Steuergeräte; elektrische Steuerventile; elektrische Ventilsteuerungen; elektronische Fernsteuerungsgeräte; elektronische Drehzahlregler; elektronische Prozesssteuergeräte; elektronische Regler; elektronische Steuerungen; elektronische Steuergeräte für die Aktivierung und Regelung von Ventilen; Durchflussmesser; alle vorgenannten Waren nicht für die Steuerung oder Regelung von Elektromotoren, Getriebemotoren und Getrieben
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Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2024 | 202300291007 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Oktober 2017 | 201700334097 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juni 2015 | 201400423203 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Februar 2015 | 201500069360 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 26. Januar 2015 | 201500024839 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 19. November 2014 | 201400334024 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140580713