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Die Deutsche Marke SOAP4EVER wurde als Wortmarke am 19.08.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140578646 |
| Registernummer | 302014057864 |
| Anmeldedatum | 19. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Dezember 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. März 2015 |
| Ablaufdatum | 31. August 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Schifffahrtsapparate; Schifffahrtsinstrumente; Vermessungsapparate; Vermessungsinstrumente; fotografische Apparate und Instrumente; Filmapparate; Filminstrumente; optische Apparate und Instrumente; Wägeapparate; Wägeinstrumente; Messapparate; Messinstrumente; Signalapparate; Signalinstrumente; Kontrollapparate; Kontrollinstrumente; Rettungsapparate; Rettungsinstrumente; Unterrichtsapparate; Unterrichtsinstrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; Tonbänder; Musik- und Videokassetten; Compact Disks; DAT-Magnetbänder; Videobänder; Disketten; CDROMs; sämtliche vorstehende Waren in bespielter und unbespielter Form, soweit in Klasse 9 enthalten; CDs; DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen; Brillengläser; Brillenfassungen; Computersoftware; Videospielkassetten; Spielprogramme für Computer; Mobiltelekommunikationsgeräte
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Papier, Pappe [Karton]; Papierwaren; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Poster; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
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Spiele; Spielzeug; Turnartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung [Sales Promotion] für Dritte; Vermietung von Werbematerial; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit] und Marketing; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Zusammenstellung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte, nämlich über die Bereitstellung des zeitlich begrenzten Zugriffs zu Datenbanken [für Dritte]; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Werbung, insbesondere Entwicklung von Werbestrategien und Planung von Werbekampagnen; Projekt- und Ereignismanagement, nämlich Organisation, Durchführung und Planung von Werbeveranstaltungen [Kampagnen, Projekten und Events zu Werbezwecken]; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbung, insbesondere Bewerbung von Filmen im Internet und proprietären Onlinediensten; Verteilung von Katalogen und Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Internetshopping oder Teleshoppingangebote; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Konzeption und Erstellung von Präsentationen und anderen gedruckten oder elektronischen Werbe- und Verkaufsmaterialien zu Werbe- und Verkaufszwecken, auch im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimedia-Techniken; Organisation und Veranstaltung von Multimediaschauen für Werbezwecke; Entwicklung von Werbekonzeptionen; Werbung in einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Entwickeln und Erstellen von Werbekonzepten; Entwicklung, Konzeption und Erstellung von audiovisuellen Kommunikationskonzepten für Werbezwecke; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Verteilung von Werbemitteln; Veröffentlichung und Herausgabe von Katalogen für Werbezwecke
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Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer[-Netzwerke], Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen eines Online-Portals; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-On-Demand; technische Bereitstellung des Zugriffs auf Computerspiele zum Abruf und Übertragung im Internet und anderen Onlinediensten; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Mobiltelefondienste; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen [ausgenommen für Werbezwecke]; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Videofilmproduktion; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Musikinstrumenten; Musikproduktion; Musikdarbietungen [Orchester]; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen; Durchführung von Filmfestivals; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Theateraufführungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Vorführung und Vermietung von Kinofilmen; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Durchführung von Spielen im Internet einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen [soweit in Klasse 41 enthalten]; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer [Software]; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Update von Datenbanksoftware; Installation und Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Computerprogrammen und Computerspielen [Software]; Design und Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Webseiten; Design und Aktualisierung von Homepages und Webseiten; Vermietung von Video- und Bildprogrammen [Software]; Entwicklung von Multimedia-Präsentationen [Software] und entsprechenden Applikationen [Software]
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Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Handel mit Filmlizenzen, Fernsehlizenzen und Videolizenzen; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten; Vermittlung, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, insbesondere von Sportveranstaltungen, durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Pressebeiträgen, Rundfunkbeiträgen, Fernsehbeiträgen und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Tonträgern und Bildträgern durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungsbeiträgen und Zeitschriftenbeiträgen durch Lizenzvergabe; Verwaltung, Vermittlung und sonstige Verwertung von Senderechten, Weitersenderechten, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funksendungen und Fernsehsendungen sowie sonstigen Tonproduktionen und Bildproduktionen durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwaltung und Vergabe von Rechten an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken durch Lizenzvergabe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juni 2015 | 201400399813 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. November 2014 | 201400320016 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 27. November 2014 | 201400320016 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. November 2014 | 201400320016 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140578646