302014057318

DPMA DPMA 2014 Trademark registered

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The German trademark 302014057318 was filed as Trademark on 08/11/2014 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/03/2014. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Other musical symbols #Treble clefs with notes and stave or with stave alone, notes with stave (without treble clefs) #Letters presenting a special form of writing

Trademark Details Last update: August 21, 2024

Trademark form Trademark
File reference 3020140573180
Register number 302014057318
International trademark No. IR1278625, November 23, 2024
Application date August 11, 2014
Publication date December 5, 2014
Entry date November 3, 2014
Start of opposition period December 5, 2014
End of the opposition period March 5, 2015
Expiration date August 31, 2034

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

7 Elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf dem Gebiet der Ernährung, nämlich Haushaltsmesser, Mühlen, Zerkleinerungsgeräte, Fruchtpresse; maschinelle Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; Elektromesser; Brotschneidemaschinen; elektrische Dosenöffner; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken
9 Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerprogramme und Software; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; Computer-Software [herunterladbar]; Software für den Betrieb von elektrischen Geräten für den Haushalt auf dem Gebiet der Ernährung; elektronische Publikationen [herunterladbar und/oder auf Datenträgern gespeichert]; Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Tonträger für Ton und/oder Bild und/oder sonstige Daten, digitale Datenträger, CDs, CD-ROMs, DVDs; USB-Sticks; Surf-Sticks [alternativ: UMTS-Sticks]
11 elektrische Kochgeräte; elektrische Behältnisse [Schnellkochtöpfe] zum Kochen und Garen; elektrische Kochgeräte mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis; Getränkekühlapparate; Brotbackmaschinen; elektrische Friteusen; Toaster
16 Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Druckschriften; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Zeitschriften; Magazine; Zeitungen; Mitteilungsblätter; Bücher; Rezeptbücher; Kochbücher; Rezeptkarten; Buchhüllen; Lesezeichen; Handbücher; Kataloge; Schreibwaren; Kalender; Tagebücher; Grußkarten; Karten; Poster; Fotografien; Drucke; Bilder; Papierservietten; Papiertischdecken; Untersetzer aus Pappe [Karton] oder Papier; Platzdeckchen aus Papier; Plastik- und Papiertüten; Kochbeutel für Mikrowellenherde
28 Spiele; Spielzeug
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Adresse; Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien; Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Online-Märkten; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, nämlich von Bewertungsrückmeldungen und Leistungsbewertungen in Bezug auf Waren und Dienstleistungen von Verkäufern, Wert und Preis der Waren von Verkäufern, Leistungen, Auslieferung und Gesamterfahrung von Käufern und Verkäufern in Verbindung damit; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die in den Klasse 07, 09, 11, 16 und 28 genannten Waren, auch über das Internet; Präsentation von in den Klassen 07, 09, 11, 16 und 28 genannten Waren außerhalb von festen Geschäftsräumen durch direkten, persönlichen Kontakt zwischen Anbieter und Kunde und Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf dieser Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren über das Internet; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme
37 Wartung und Reparatur von elektrischen Geräten und deren Zubehör; Wartung [Austausch] von Teilen und Zubehörteilen von elektrischen Geräten; Installationsarbeiten in Bezug auf elektrische Kochgeräte und elektrische Küchenmaschinen zur Be- und Verarbeitung von Nahrungsmiteln zur Herstellung von Speisen und Getränken
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Seminaren und Workshops [Ausbildung] zur Aus- und Weiterbildung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Shows; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Herausgabe und Veröffentlichung von Verlags- und Druckerzeugnissen, Büchern, Zeitschriften und Magazinen in elektronischer Form, auch im Internet; Videofilmproduktion; Veröffentlichung von Online-Anleitungen für Rezepte, zur Rezeptauswahl, Essensplanung, Menüplanung und mit Koch- und Backanleitungen
43 Informationsdienste in Bezug auf Rezepte für Gerichte und Getränke, Kochen und Zubereitung von Speisen, Kochrezepte und Kochtipps mittels einer Online-Datenbank
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Trademark history

Date Document number Area Entry
August 14, 2024 202300290513 4 Extension, Verlaengert
April 11, 2016 201620499288 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 2, 2015 201400397967 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
November 3, 2014 201400337733 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020140573180