302014057317 Logo (DPMA, 11.08.2014)
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Die Deutsche Marke 302014057317 wurde als Bildmarke am 11.08.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Mit Punkten bedeckte Flächen oder Hintergründe, gesprenkelte, recycelte papierähnliche Oberflächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140573172 |
| Registernummer | 302014057317 |
| Internationale Marke | Nr. IR1271853, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 11. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. November 2014 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. November 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 2015 |
| Ablaufdatum | 31. August 2024 |
Markeninhaber
Wollerau
CH
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf dem Gebiet der Ernährung, nämlich Haushaltsmesser, Mühlen, Zerkleinerungsgeräte, Fruchtpressen; maschinelle Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; Elektromesser; Brotschneidemaschinen; elektrische Dosenöffner; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf dem Gebiet der Raum- und Bodenpflege; Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Saugroboter, Polsterreinigungsgeräte, elektrische Shamponiermaschinen und Shamponiergeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Dampfreiniger, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Elektrobürsten, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Reinigungs- und Pflegegeräte für Hartböden; Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre, Ge- und Verbrauchsmaterialien für die genannten Waren, insbesondere Filter, Bürsten, Beutel für Staubsauger und Staubsaugersystemgeräte; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel und Staubsaugerfilter
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Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerprogramme und Software; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; Computer-Software [herunterladbar]; Software für den Betrieb von elektrischen Geräten für den Haushalt auf dem Gebiet der Ernährung; Software für den Betrieb von elektrischen Geräten für Haushalt und Gewerbe auf dem Gebiet der Raum- und Bodenpflege; elektronische Publikationen [herunterladbar und/oder auf Datenträgern gespeichert]; Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder sonstige Daten, digitale Datenträger, CDs, CD-ROMs, DVDs; USB-Sticks; Surf-Sticks [alternativ: UMTS-Sticks]
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elektrische Kochgeräte; elektrische Behältnisse [Schnellkochtöpfe] zum Kochen und Garen; elektrische Kochgeräte mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis; Getränkekühlapparate; Brotbackmaschinen; elektrische Friteusen; Toaster; Luftreinigungsapparate und -geräte, Luftionisationsgeräte; Luftdesodorierungsgeräte; Wasserfilter; Wasserreinigungsgeräte mit Filter
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Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Druckschriften; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Zeitschriften; Magazine; Zeitungen; Mitteilungsblätter; Bücher; Rezeptbücher; Kochbücher; Rezeptkarten; Buchhüllen; Lesezeichen; Handbücher; Kataloge; Schreibwaren; Kalender; Tagebücher; Grußkarten; Karten; Poster; Fotografien; Drucke; Bilder; Papierservietten; Papiertischdecken; Untersetzer aus Pappe [Karton] oder Papier; Platzdeckchen aus Papier; Plastik- und Papiertüten; Kochbeutel für Mikrowellenherde; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Vakuumhüllen und Vakuumbeutel, jeweils für Verpackungszwecke
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Spiele; Spielzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2016 | 201620499294 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Mai 2015 | 201400385389 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Oktober 2014 | 201400335302 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140573172