Shopping Queen Logo (DPMA, 01.08.2014)
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Die Deutsche Marke Shopping Queen wurde als Wort-Bildmarke am 01.08.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Andere ornamentale Motive #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140547589 |
| Registernummer | 302014054758 |
| Internationale Marke | Nr. IR1275988, 24. August 2024 |
| Anmeldedatum | 01. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. November 2014 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. November 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 31. August 2024 |
Markeninhaber
50679 Köln
DE
Markenvertreter
50996 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Süßwaren für medizinische Zwecke, nämlich Bonbons, Pastillen, Dragees; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]; Salben für pharmazeutische Zwecke; arzneimittelhaltige Cremes für die Fußpflege
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit in der Klasse 20 enthalten, aus Holz, Wachs, Bambus, Gips, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, nämlich Klöppel, Fächer, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Protektoren, Ringe, Stangen, Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, Möbelzubehör, Einrichtungsgegenstände, Behausungen und Betten für Tiere, Leitern und mobile Treppen, Displays, Ständer und Beschilderungen, Besenstiele, Kisten, Kästen, Gefäße, Bürstengriffe, Kämme, Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dekorationsartikel für die Innenausstattung, nicht aus textilen Materialien
29
verarbeitete Nüsse, Mandeln, Sonnenblumenkerne, Pistazienkerne; Rosinen, Sultaninen, schokolierte, dragierte und glasierte Früchte oder Obst
30
Aromastoffe [pflanzliche]; Brauselutscher; Cornflakes; Eiscreme; Eistee; Süßwaren für nicht medizinische Zwecke; Zuckerwaren; Schaumzuckerwaren; Bonbons; Fruchtgummis [außer für medizinische Zwecke]; Konfekt; Lakritz; Lakritz-Erzeugnisse, Puffreis; Kakao; Kakaoerzeugnisse; Schokolade; Schokoladewaren; Pralinen; Krokant; Nougat; Marzipan; Persipan und daraus hergestellte Erzeugnisse; Backwaren; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Backpulver; Brot; Oblaten, auch gefüllt; Kekse; Biskuit; Dauerbackwaren; Waffelerzeugnisse; Getreideflocken; Getreideschrot; Knabberei-Erzeugnisse [soweit in Klasse 30 enthalten]; Chips; Salzgebäck; Geleefrüchte; alle vorgenannten Waren auch als Dragées und/oder Pillen für nicht medizinische Zwecke; alle vorstehenden Waren auch als Vor- und/oder Halbfertigprodukte und/oder mit Zuckeraustauschstoffen; Zucker, Traubenzucker für Nahrungszwecke; natürliche Süßstoffe, Zuckeraustauschstoff [soweit in Klasse 30 enthalten]; alle vorstehenden Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke [soweit in Klasse 30 enthalten] und auch als Mischungen; Kaffee; Tee; Honig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze
31
frische Nüsse, Mandeln, Sonnenblumenkerne, Pistazienkerne
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | 202400012701 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2015 | 201400377754 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Oktober 2014 | 201400303276 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140547589