SaveThePlanet AG

Waren und Dienstleistungen

6 Schweißzubehör, nämlich Schweißdrähte; Schweißstäbe; Lötstäbe aus Metall; Rohrleitungen aus Metall zur Abführung von Oberwasser aus einem Staubecken in ein tiefer gelegenes Unterwasserbecken für Pumpspeicherkraftwerke zur Erzeugung und Verteilung von Energie

7 Getriebe für Maschinen; Getriebe für Luftfahrzeuge; Getriebe für Wasserfahrzeuge; Getriebebaugruppen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Schaltgetriebe; Lenkgestänge für Maschinen; Pumpen; Pumpen als Maschinenteile; Pumpen zum Kühlen von Motore; Ventile für Pumpen; Hydraulikantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikventile; Anlasser für Motoren; Auspuffkrümmer und Auspufftöpfe für Motoren; Dichtungen [Motorenteile]; elektrische Anlasser für Motoren; Filter für Motoren; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Generatoraggregate für Motoren; hydraulische Prozessregler für Maschinen und Motoren; hydraulische Anlagen [Motoren]; Kraftstoffpumpen für Motoren; Kühler für Motoren; Lüfter für Motoren; Nocken und Nockenwellen für Motoren; Treibriemen für Motoren; Turbolader für Motoren; Zündvorrichtungen für Motoren von Landfahrzeugen; Zylinder für Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Industrieroboter [Maschinen]; automatisierte Löt- und Schweißmaschinen; Geräte zum Schweißen, Löten, Schneiden mit Lasertechnik; Vorrichtungen zum orbitalen Schweißen [Schweißmaschinen [elektrisch]]; maschinelle Löt- und Schweißbrenner [elektrisch, auch mit Schutzgas]; automatische Steuerungsgeräte [Maschinenteile] für Industrieroboter; automatisierte Schweißmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Reinigungsmaschinen und -geräte sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und maschinelle elektrische Geräte zum Reinigen von metallischen Werkstoffen, insbesondere zum Reinigen von Schweißnähten; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Zubehör zum Markieren von metallischen Werkstoffen, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen und maschinelle Geräte sowie deren Zubehör, zum Abbeizen und Passivieren von metallischen Werkstoffen, insbesondere von Schweißnähten; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte [Maschinenteile] sowie deren Zubehör zum Reinigen von metallischen Werkstoffen, insbesondere zum Reinigen von Schweißnähten, soweit in Klasse 07 enthalten; Schleifmaschinen, nämlich Maschinen zum Anschleifen von Schweißelektroden; Plasmaschneidemaschinen, auch Schneidbrenner; Plasmaschweißmaschinen; Widerstands-Schweißmaschinen [Punkten, Bolzen]; Schweißrauchabsaugmaschinen; maschinelle Autogenschneid-, Autogenschweiß- und Autogenwärmgeräte; Elektrowerkzeuge [nicht handbetätigt] zur Metallbearbeitung, insbesondere Winkelschleifer, Gradschleifer; spanhebende Maschinen und maschinelle Vorrichtungen zum Herstellen von Schweißkantenformen; handgeführte Maschinenwerkzeuge, nämlich Elektrowerkzeuge zur Metallverarbeitung; Maschinen zur Erzeugung von Wasserstoff, insbesondere atomaren Wasserstoff; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Energiegewinnung und Wasseraufbereitung und Wasserversorgung; Motoren, insbesondere Dampfmotoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Wechselstrommotoren und -generatoren; Gleichstrommotoren und -generatoren; elektrostatische Generatoranlagen; Neodymgeneratoren; Notstromaggregate, -generatoren; Generatoren für Fahrzeuge; Generatoren für Windturbinen; Generatorsätze für Motoren; elektrische Generatoren mit Solarzellen; Antriebe für elektrische Generatoren; Steuerungen für Motorenantriebe zur Steuerung und Regelung von Wechselstrom- und Gleichstrommotoren; Elektromotoren für gewerbliche und landwirtschaftliche Zwecke; Dampfmaschinen; Antriebsmaschinen für Generatoren, im Wesentlichen bestehend aus Permanent- und/oder Elektromagneten sowie Stator- und Rotoreinheiten; auch Maschinen zum Antrieb eines Generators, bestehend im Wesentlichen aus an einen Kettenförderer mit dort im Abstand hintereinander verschwenkbar gelagerten zylinderförmigen Druckbehältern, welche beim Umlauf in einem Wasserschacht beim Absenken mit Wasser füllbar sind, wobei am unteren Umlenkpunkt die Druckbehälter mit Druckluft unter Verdrängung des Wassers füllbar sind, so dass im Wasser des Wasserschachtes eine Auftriebskraft an den Druckbehältern entsteht, die die Drehbewegung des Kettenförderers aufrecht erhält; Anlagen im wesentlichen bestehend aus mehreren derartigen Maschinen und Drehstromgeneratoren; Werkzeugmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Elektroschweißgeräte; Elektroschneidgeräte; Kühlgeräte für Schweißmaschinen [Maschinenteile]; angepasste Vorrichtungen für Schweißautomatisierung, nämlich Drehtische und Rollböcke; Förder- und Transportanlagen; Förderapparate; Förder- und Transportbänder; Druckluftförderer; Fördermaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Antriebe; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulikmotoren; Windgeneratoren; Erdölraffiniermaschinen; Maschinen und Motoren für den Kraftwerksbetrieb; Teile und Zubehör für Kraftwerke in Form von Generatoren, Kompressoren, Pumpen, Reglern, Turbinen; Maschinen zur Stromerzeugung und Überhitzern; Elektroantriebsapparate und Apparate für die Antriebssteuerung, ausgenommen für Kraftfahrzeuge, nämlich Apparate zur Steuerung von Geschwindigkeit, Drehzahl oder des Drehmoments, das auf eine Welle oder ein anderes getriebenes Maschinenelement wirkt, und der damit verbundenen, dort eingebauten Instrumente zur Steuerung von deren Funktion, und deren Teile; mechanische Steuerungen und Regeleinrichtungen für Elektromotoren; Windturbinen zur Stromerzeugung; Vergaser, Gasturbinen in Form von Wärmekraftmaschinen zum Antrieb von Turbinenrädern durch Verbrennungsgase, bestehend im Wesentlichen aus Verdichter, Turbinenräder, elektrischen Generatoren, Hochdruck- und Niederdruckturbinen [als Bestandteile von Anlagen zur Gas- und Energieerzeugung]; Abgasturbinen mit vorgeschaltetem Verbrennungsmotor, sowie Gasturbinen im Wesentlichen bestehend aus Lufterhitzer, Rostfeuerung, Vorwärmer für Verbrennungsluft, Wärmetauscher, Kühler, Verdichter und elektrischem Generator; Windturbinen [Rotornarbe und Rotorblättern] und/oder Wasserturbinen jeweils mit Getriebe und Stromgeneratoren [als Bestandteile von Wind- und Wasserkraftwerken zur Stromerzeugung]; Überhitzer, Dampfturbinen und Stromgeneratoren [als Bestandteile von Anlagen aus Solarmodulen für Sonnenkraftwerke]; Hochdruckturbinen, Niederdruckturbinen, Stromgeneratoren, Strömungspumpen [als Bestandteile von Wärme-, Gas-, Öl- oder Kohlekraftwerken]; Dampfturbinen, Stromgeneratoren, Dampfturbinen, auch mit Hochdruckregelventilen zur Zuführung des Dampfes auf die Schaufel der Turbinen, Turbinenläufer dafür und Stromgeneratoren [als Bestandteile von Kernkraftwerken]; Hochdruckturbinen, Stromgeneratoren, Pumpen zur Zuleitung von Wasser in das Oberwasser von Stauseen [als Bestandteil von Pumpspeicherwasserkraftwerken]; elektrische Kompressoren zum Pumpen von Pressluft in die Energiespeicher; Druckventile zur Druckregulierung der Energiespeicher; Druckturbinen, Stromgeneratoren [als Bestandteile von Luftspeicherkraftwerken]; Verbrennungskraftmaschinen; Stromgeneratoren für Blockheizkraftwerke

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und - instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; bespielte Trägermedien [Datenträger]; Computerhardware und -firmware; Computer-Software; vom Internet herunterzuladende Software; herunterladbare elektronische Publikationen; CDs; digitale Musik; Telekommunikationsapparate; Mausunterlagen; Zubehör für Mobiltelefone; Kontaktlinsen; Brillen; Sonnenbrillen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzkleidung; Spezialmöbel für Laboratorien; Produkte für Schweißarbeitsplätze, nämlich elektrische Kabel, Elektrodenhalter, Kabelkupplungen; Unfallschutzausrüstungen für Schweißer, nämlich Schweißschutzschilder, Schweißer-Masken und Schweißer-Handschuhe; Magnete; Magnetspulen; Magnetrone; elektrische Steuerungen für Kraftfahrzeuge, deren Motoren und für Generatoren zur Erzeugung von Strom; Stromtransformatoren [als Bestandteile von Wind-, Sonnen- und Wasserkraftwerken]; Kondensatoren [für Wärmekraftwerke und Gas-, Öl- und/oder Kohlekraftwerke]; Blocktransformatoren zur Zuführung oder Verteilung von Strom in Umspannwerke öffentlicher Stromnetze in Heizkraftwerken; Blocktransformatoren zur Zuführung oder Verteilung von Strom in Umspannwerke öffentlicher Stromnetze [für Pumpspeicherkraftwerke]; elektronische Steuerungen zum Anfahren und Bremsen von Elektromotoren; Tachometer für Elektromotoren; Bestandteile von Wind-, Sonnen- und Wasserkraftwerken zur Stromerzeugung mittels Wind, Sonne und/oder Wasser als Träger von Bewegungsenergie, nämlich elektrische Photovoltaikelemente und Solarmodule, insbesondere Parabolrinnen, Anlagen aus Solarmodulen mit Pumpen für Thermoöl

11 Dampferzeugungsgeräte; Heizkessel; Speisevorrichtung für Heizkessel; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Rohre für Heizungskessel; Heizungsanlagen; Verbrennungsöfen; Verdampfer; Apparate, Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Gas- und Energieerzeugung, nämlich Solarmodule und elektrische Photovoltaikelemente zum Heizen, Brennkammern, Ölbrenner, Abgaswärmetauscher zur Erhitzung der Verbrennungsluft; Solarkollektoren, soweit in Klasse 11 enthalten; Wärmepumpen; Öfen; Bestandteile von Wärmekraftwerken und Gas-, Öl- und/oder Kohlekraftwerken, nämlich Brenner, Brennkesseln zur Erzeugung von Verbrennungsgasen, Heizkesseln und/oder Wärmetauscher zur Erzeugung von Dampf, Röhrenwärmetauscher für Brenn- und Heizkessel, Wasser- und Luftvorwärmer, Filter, auch als elektrostatische Rauchgasreiniger, Absorber zur Entschwefelung von Rauchgasen; Bestandteile von Kernkraftwerken, nämlich Kernreaktoren [Energiegewinnung aus Trägern von Kernenergie unter Spaltung des Trägers der Kernenergie [Uran]], Reaktorblöcke, Brennelemente, Steuerstäbe, Druckbehälter und Dampferzeuger mit Wärmetauscher, Rohrsysteme für strömende Kühlmittel, Wärmetauscher und Kondensatoren zum Abführen der Wärme des Reaktorkerns; Bestandteile von Heizkraftwerke, nämlich Kohlebunker, Dampferzeuger mit Kohlemühlen, Staubbrenner, Brennkammer mit Gebläse zum Einblasen von Kohlestaub-Rauchgas-Gemisch zusammen mit Verbrennungsluft und mit Rückstrombrenner, - betrieben mit Gas oder leichtem Heizöl,- Wärmetauscher mit in Heizschlangen zu einem Wasserdampf-Gas-Gemisch zu erhitzendem Wasser, Heizkondensatoren für Fernheizwasser, betrieben mit aus der Dampfturbine ausgetretenem Dampf; Bestandteile von Luftspeicherkraftwerken zur Erzeugung und Verteilung von Energie, nämlich Energiespeicher zur Aufnahme zu komprimierender Luft zur Druckregelung der Energiespeicher, Gasbrenner zur zusätzlichen Erhitzung der den Druckturbinen zuzuführenden Luft; Bestandteile von Blockheizkraftwerken zur dezentralen Erzeugung von Strom und Wärme, nämlich Wärmetauscher mit Heizkessel zur Aufheizung von Brauchwasser

12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge; Lenkgetriebe für Fahrzeuge; Getriebe für Fahrzeuge; Getriebemotoren für Landfahrzeuge; Getrieberäder für Landfahrzeuge; hydraulische Getriebe für Landfahrzeuge; mechanische Getriebe für Landfahrzeuge; Differenzialgetriebe für Landfahrzeuge; Lenkgestänge für Fahrzeuge; Lenksäulen für Fahrzeuge; Lenkstangen; Lenkzylinder für Fahrzeuge; Hydraulikantriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikfelgenbremsen; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Hydraulikkupplungen für Landfahrzeuge; Hydraulikkupplungen mit eingebauten Klappen für Landfahrzeuge; Hydraulikschläuche für Fahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge, insbesondere Verbrennungsmotoren und elektrische Motoren für Landfahrzeuge; Motoren zum Antrieb von Generatoren; Magnetmotoren; Kurbelgehäuse für Landfahrzeuge [außer für Motoren]; nicht-elektrische Kupplungsmuffen [Teile von Motoren für Landfahrzeuge]; Bremsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile; Hauptbremszylinder für Fahrzeuge, hydraulische Steueranlagen für Fahrzeuge, Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Servopumpen für Landfahrzeuge; Hydraulikpumpen für Landfahrzeuge

19 Rohrleitungen nicht aus Metall zur Abführung von Oberwasser aus einem Staubecken in ein tiefer gelegenes Unterwasserbecken für Pumpspeicherkraftwerke zur Erzeugung und Verteilung von Energie

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, insbesondere organisatorische Beratung bei der Planung von Patentabteilungen, Fristenüberwachung, organisatorische Beratung bei der Planung hausinterner Patentdokumentation; Büroarbeiten; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Dienstleistungen einer Unternehmensberatung, nämlich betriebswirtschaftliche Bewertung in gewerblichen Unternehmen und betriebswirtschaftliche gewerbliche Bewertung von Technologien und Absatzmöglichkeiten; betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich Risikomanagement; Patentverwertung sowie Verwertung sonstiger Rechte, nämlich Erstellung von betriebswirtschaftlichen Konzepten zum Zweck der Patentverwertung; Vermittlung von Verträgen über die Vergabe von Lizenzen an Rechten aller Art; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, Kooperationen; Marketing für Patente durch Patentanwälte und Patentwirte; Erteilung von Wirtschaftsauskünften, insbesondere Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung, des Verkaufs und der Erbringung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung; Nachforschung in Computerdateien [für Dritte]; Dateienverwaltung mittels Computer; Erstellen von Statistiken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Durchführung betriebswirtschaftlicher Machbarkeitsstudien in Bezug auf Energieerzeugung, Energienetze, Energieübertragung und -verteilung sowie Wasserversorgung; Dateienverwaltung mittels Computer, nämlich Datenverwaltung auf Servern; Nachforschungen und Recherchen in geschäftlichen Angelegenheiten in Datenbanken und im Internet für Dritte, insbesondere Patentrecherchen, Markenrecherchen, Literaturrecherchen

36 Versicherungswesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzwesen; Finanzierung für Rechnungen Dritter, auch Stellen von Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Grundeigentum; Marktrecherchen

37 Montage und Installation sowie Wartungs-, Instandsetzungs- und Erhaltungsarbeiten von Anlagen zur Strom-, Gas- und Energieerzeugung; Errichten von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter sowie deren Wartung

38 Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen

42 Dienstleistungen von Designern; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere Konstruktion von neuen Produkten, soweit in Klasse 42 enthalten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen, einschließlich technisches Design, technische Beratung, technisches Projektmanagement und Qualitätskontrolle; Durchführung technischer Machbarkeitsstudien in Bezug auf Energieerzeugung, Energienetze, Energieübertragung und -verteilung sowie Wasserversorgung; damit zusammenhängende Beratungs- und Informationsdienste; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; wissenschaftliche Recherchen; Edieren von Daten; Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge [Premastering]; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; elektronische Datenspeicherung; technische Beratung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Maschinenbauingenieurs; Dienstleistungen eines Ingenieurs für Elektrotechnik und Elektronik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

45 Handel mit Patentrechten und Lizenzen sowie sonstigen Rechten, insbesondere auf dem Gebiet der Energie- und Wasserversorgung; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Vermittlung der Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020140540967
Registernummer	302014054096

Anmeldedatum	26. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum	31. Juli 2015
Eintragungsdatum	01. Juli 2015
Beginn Widerspruchsfrist	31. Juli 2015
Ende Widerspruchsfrist	02. November 2015
Ablaufdatum	31. Juli 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Juli 2024	202300256089	4	Verlängerung, Verlaengert
31. Dezember 2015	201520143235	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Juli 2015	201400318943	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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