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Waren und Dienstleistungen

7 Abfallpressen; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Anlasser für Motoren; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Aschensiebe [Maschinen]; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Azetylen-Reinigungsapparate; Bagger; Bergbaumaschinen; Bohnermaschinen und -apparate, elektrisch; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsscheiben, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstensauger; Dampfreiniger; Einscheibenreinigungsmaschinen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Entfettungsmaschinen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Federn [Maschinenteile]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Filtriermaschinen; Gebläsemaschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gussformen [Maschinenteile]; Hämmer [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Hochdruckreiniger; Hubgeräte; Hydraulikmotoren; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Industriekehrmaschinen; Kardangelenke; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Kehrmaschinen [selbstfahrend]; Kesselsauger; Kettensägen; Klingen [Maschinenteile]; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Kolben für Motoren; Kolbenringe; Kompressoren [Maschinen]; Kräne [Hebegeräte]; Kugellager; Kugellagerringe; Kühler für Motoren; Parkettbohnergeräte, elektrisch; Laubsauger; Luftfilter für Motoren; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Poliermaschinen und -geräte, elektrisch; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Räderwerke für Maschinen; Reiniger, automatische; Reinigungsmaschinen und -geräte, elektrisch; Riemen für Maschinen; Saugmotoren; Sägen [Maschinen]; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Scheuersaugmaschinen; Schutzlappen für Maschinen; maschinelle Sprühextraktionsgeräte; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Teilmaschinen; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Treibriemen für Motoren; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Turbokompressoren; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Ventilatoren für Motoren; Ventilatorriemen für Motoren; Ventile [Maschinenteile]; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Zylinderkolben; Zylinderköpfe für Motoren

9 Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Akkumulatoren, elektrisch; Akkumulatorengefäße; Akkumulatorenkästen; Alarmgeräte; Alarmgeräte [akustisch]; Alarmglocken, elektrisch; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Anlasserkabel für Motoren; Anodenbatterien; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Anschlussteile, elektrische; Antennen; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Baken, leuchtend; Batterien, elektrisch; Begrenzer [Elektrizität]; Belichtungsmesser; Benzinuhren; Durchflusssteuerungen [elektrisch]; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Kabelkanal, elektrisch; Knieschützer für Arbeiter; Kraftstoffanzeiger; Ladegeräte für Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Ladegeräte für Hybridtechnologie, die ein gleichzeitiges Laden und Entladen [Arbeiten] von Akkumulatoren ermöglicht; Ozongeneratoren; Ozonisierungsapparate; Überspannungsschutzgeräte

11 Aschenkästen; Aschentransportanlagen [automatisch]; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungslampen; Belüftungshauben; Fahrzeugrückstrahler; Fahrzeugscheinwerfer; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Gasreinigungsgeräte; Handtrockner für Waschräume; Heizlüfter; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Klimaapparate; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Luftfilteranlagen; Ölreinigungsgeräte; Reinigungsanlagen und -geräte [chemiefrei]; Trockengeräte; Verdampfer; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen

12 Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Automobile, nämlich selbstfahrende Kehrfahrzeuge, Reinigungsfahrzeuge und Reinigungsmaschinen für Reinigungstechnik; Elektrofahrzeuge, nämlich elektrisch betriebene Kehrmaschinen, Nassreinigungsmaschinen und Kleintransportfahrzeuge für kommunalen, industriellen und gewerblichen Einsatz; Karren; Kastenwagen [Fahrzeuge]; Schneemobile; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; folgende Waren sämtlich nur für vorgenannte Automobile und Elektrofahrzeuge:; Autoreifen, Maschinenbereifung; Elekromotoren; Fahrzeugbremsen; Fahrzeugfenster; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Fahrzeugtüren; Fahrzeugverdecke; Felgen für Fahrzeugräder; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen Motoren); Hupen und Signalhörner; Hydraulikkreisläufe; Karosserien; Ketten; Motorhauben; Rädergetriebe; Raupenketten; Rückfahrwarngeräte; Stoßdämpfer; Stoßdämpferfedern; Stoßstangen; Triebwerke; Übersetzungsgetriebe

21 Abfalleimer; Abstaubgeräte, nicht elektrisch; Abwaschbürsten; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Bodenwischtücher [Putztücher]; Bohnerbürsten; Borsten; Bürsten; Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate]; Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch; Putzgeräte, handbetätigt; Putzkissen; Putztücher; Putzwolle; Reinigungsgeräte, handbetätigt; Reinigungstücher; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Staubtücher; Staubwedel; Teppichkehrer; Teppichklopfer

36 Vermittlung von Finanzierungen und Versicherungen bezüglich: Abfallpressen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Aschensiebe [Maschinen], Azetylen- Reinigungsapparate, Bagger, Bergbaumaschinen, Bohnermaschinen und -apparate, elektrisch, Bürstensauger, Dampfreiniger, Einscheibenreinigungsmaschinen, Entfettungsmaschinen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Filtriermaschinen, Gebläsemaschinen, Hochdruckreiniger, Hubgeräte, Industriekehrmaschinen, Kehrmaschinen [selbstfahrend], Kesselsauger, Kettensägen, Kompressoren [Maschinen], Kräne [Hebegeräte], Parkettbohnergeräte, elektrisch, Laubsauger, Poliermaschinen und -geräte, Pumpen [Maschinen], Reinigungsmaschinen und -geräte, elektrisch, Sägen [Maschinen], Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Scheuersaugmaschinen, maschinelle Sprühextraktionsgeräte, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauger, Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend], Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Ozonisierungsapparate, Überspannungsschutzgeräte, Aschentransportanlagen [automatisch], Gasreinigungsgeräte, Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen, Luftfilteranlagen, Ölreinigungsgeräte, Reinigungsanlagen und -geräte [chemiefrei], Trockengeräte, Verdampfer, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Anhänger [Fahrzeuge], Automobile, Elektrofahrzeuge, Karren, Kastenwagen [Fahrzeuge], Schneemobile, Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät, Abstaubgeräte, nicht elektrisch, Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke, Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch, Putzgeräte, handbetätigt, Reinigungsgeräte, handbetätigt; Leasing bezogen auf: Bagger, Kräne [Hebegeräte], Bergbaumaschinen, Kettensägen, Sägen [Maschinen], Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Überspannungsschutzgeräte; Leasing bezogen auf: Hubgeräte, Anhänger [Fahrzeuge], Automobile, Elektrofahrzeuge, Karren, Kastenwagen [Fahrzeuge], Schneemobile, Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Leasing bezogen auf: Abfallpressen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Aschensiebe [Maschinen], Azetylen-Reinigungsapparate, Bohnermaschinen und -apparate, elektrisch, Bürstensauger, Dampfreiniger, Einscheibenreinigungsmaschinen, Entfettungsmaschinen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Filtriermaschinen, Gebläsemaschinen, Hochdruckreiniger, Industriekehrmaschinen, Kehrmaschinen [selbstfahrend], Kesselsauger, Kompressoren [Maschinen], Parkettbohnergeräte, elektrisch, Laubsauger, Poliermaschinen und -geräte, Pumpen [Maschinen], Reinigungsmaschinen und -geräte, elektrisch, Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Scheuersaugmaschinen, maschinelle Sprühextraktionsgeräte, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauger, Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend], Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Ozonisierungsapparate, Überspannungsschutzgeräte, Aschentransportanlagen [automatisch], Gasreinigungsgeräte, Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen, Luftfilteranlagen, Ölreinigungsgeräte, Reinigungsanlagen und -geräte [chemiefrei], Trockengeräte, Verdampfer, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Abstaubgeräte, nicht elektrisch, Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke, Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch, Putzgeräte, handbetätigt, Reinigungsgeräte, handbetätigt

37 Vermietung bezogen auf: Bagger, Kräne [Hebegeräte], Bergbaumaschinen; Installations-, Wartungs-, Reparaturdienstleistungen der in den Klassen 7, 9, 11 und 12 genannten Waren; Beratungen über Reparaturen für die in den Klassen 7, 9, 11 und 12 genannten Waren; Reinigung und Pflege für die unter den Klassen 7, 9, 11, 12 und 21 beanspruchten Waren; Vermietung bezogen auf: Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Aschensiebe [Maschinen], Azetylen-Reinigungsapparate, Bohnermaschinen und -apparate, elektrisch, Bürstensauger, Dampfreiniger, Einscheibenreinigungsmaschinen, Entfettungsmaschinen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Gebläsemaschinen, Hochdruckreiniger, Industriekehrmaschinen, Kehrmaschinen [selbstfahrend], Kesselsauger, Kompressoren [Maschinen], Parkettbohnergeräte, elektrisch, Laubsauger, Poliermaschinen und -geräte, Pumpen [Maschinen], Reinigungsmaschinen und -geräte, elektrisch, Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Scheuersaugmaschinen, maschinelle Sprühextraktionsgeräte, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauger, Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend], Ozonisierungsapparate, Reinigungsanlagen und -geräte [chemiefrei], Abstaubgeräte, nicht elektrisch, Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke, Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch, Putzgeräte, handbetätigt, Reinigungsgeräte, handbetätigt

39 Vermietung bezogen auf: Hubgeräte, Anhänger [Fahrzeuge], Automobile, Elektrofahrzeuge, Karren, Kastenwagen [Fahrzeuge], Schneemobile, Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Anlieferung und Transport von unter den Klassen 7, 9, 11, 12 und 21 beanspruchten Waren; Vermietung bezogen auf Aschentransportanlagen [automatisch], Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen

40 Vermietung bezogen auf Kettensägen und Sägen; Vermietung bezogen auf: Abfallpressen, Filtriermaschinen, Gasreinigungsgeräte, Luftfilteranlagen, Ölreinigungsgeräte, Trockengeräte, Verdampfer, Wasserreinigungsgeräte und –maschinen

42 Vermietung bezogen auf: Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, und Überspannungsschutzgeräte; technische Beratung zu sowie technische Planungsleistungen und technische Projektierung von Anlagen und Maschinen der Reinigungs-, Wärme- und Kältetechnik, Sonderbauten und Umbauten sowie Materialprüfung, Qualitätsprüfung, Inspektion [technische Überprüfung] zu den beanspruchten Fahrzeugen, Anlagen und Maschinen der Klassen 7, 9, 11, 12

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020140540606
Registernummer	302014054060

Anmeldedatum	25. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum	12. Juni 2015
Eintragungsdatum	11. Mai 2015
Beginn Widerspruchsfrist	12. Juni 2015
Ende Widerspruchsfrist	14. September 2015
Ablaufdatum	31. Juli 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. März 2018	201800070697	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2015	201520062842	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. September 2015	201520228946	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Mai 2015	201400300946	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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