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Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, nämlich Geräte für die Stromversorgung [ausgenommen Stromgeneratoren], zur Regelung, Steuerung und Überwachung von Licht-, Heizungs-, Klima-, Jalousie-, Sicherheits-, Überwachungs-, Belüftungs- und Lüftungs-, Zutrittskontrollsystemen für die Gebäudeinstallation, Gebäude-Automatisierung, Gebäudesystemtechnik sowie für die Gebäudeleittechnik mit Hausinstallationen, insbesondere Busse [Datenverarbeitung] und Feldbusse mit Busankoppler, Installationsbusse, Sensoren und Aktoren; aus Hörsensoren, Mikrofonen, Kameras mit einer Schwenk-, Neige- und Zoom-Vorrichtung, biometrischen Identifizierungsgeräten, Audio-/Bildauswertegeräten, Überwachungsmonitoren bestehende Überwachungssysteme für die akustische Ortung und Nachführung der Kameras; optische Mess- und Prüfgeräte auf der Basis von Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, einschließlich elektronische Informations- und Auskunftsgeräte, insbesondere für Call-Center, elektronische Bestellgeräte und automatische Ansage- und Aufnahmegeräte, Schnittstellengeräte, Bridges, EDV-integrierende Telefonanlagen sowie sprachgesteuerte EDV-Telefonie-integrierende Systeme, nämlich Computer und Telefon-Endgeräte mit ISDN-Schnittstellenschaltungen; Hard- und Software [soweit in Klasse 9 enthalten] für multimediale Mailbox-Systeme [Online-Dienste] zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte einschließlich Synthesizer; Geräte zur Übertragung und/oder Vermittlung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Signalen und/oder Bild und/oder Ton und/oder Daten und/oder Nachrichten in digitaler und/oder analoger Form einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Informations- und Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Personal Computer und tragbare Computer und deren Peripheriegeräte sowie aus elektronischen Geräten der Klasse 9 bestehende Subsysteme der automatischen Datenverarbeitung und deren Teile, insbesondere Steuergeräte und anschließbare Speicher; Mikrocomputer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, insbesondere Automatisierungsgeräte und Personal Computer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Daten-Übertragungsgeräte und Signalumsetzer, elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Netzwerke, bestehend aus Netzwerkcomputer und -Peripheriegeräte, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten [soweit in Klasse 9 enthalten] und Kommunikationsbaugruppen [soweit in Klasse 9 enthalten]; elektronische Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik, der Telekommunikation, der Sicherheitstechnik, der Haustechnik und der Automatisierungstechnik, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Prozessoren und Mikroprozessoren zur Verwendung in der EDV; Apparate und Instrumente zum Speichern, zum Verarbeiten und zum Drucken von Daten [soweit in Klasse 9 enthalten]; Datenverarbeitungsprogramme, Computerprogramme und Visualisierungssoftware [Software] auf magnetischen, optischen und elektronischen Datenträgern, insbesondere für die vorgenannten Geräte einschließlich zur Steuerung von Datenausgabegeräten und Druckern, Archivierungsprogramme für Serverdaten und Daten von optischen Platten; wissenschaftliche, photographische, Unterrichts-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische Apparate und Instrumente [soweit in Klasse 9 enthalten]; Fotogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für fotografisches Material; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, insbesondere für Brandmelde- und Lichtrufanlagen, für die Maschinen- oder Anlagenüberwachung, Gebäudeleittechnik, Maschinensteuerungen, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte der industriellen Elektronik und Mechanik, nämlich der Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik; Stromversorgungsgeräte [ausgenommen Stromgeneratoren]; analoge und digitale Fernsprechgeräte, Splitter, DSL-Schnittstellengeräte und -programme; asymmetrische DSL-Baugruppen, Leitungsmodule für die Kommunikationstechnik, Netzabschlussteile für die Kommunikationstechnik, metallische Testzugangshard- und -software für die Kommunikationstechnik, insbesondere analoge und digitale Fernsprechgeräte, Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung, sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen, Fernmeldegeräte, fernmeldetechnische Messgeräte, Geräte für die Fernsprechgebührenzählung einschließlich Geräte zur Erfassung und Auswertung der Telefonkosten sowie zur Verwaltung von Telefonkonten, Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen, Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen, Multiplex-Nachrichtenübertragungsgeräte, Dateneingabe-, -ausgabe- und -übertragungsgeräte sowie aus vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen zur Herstellung elektrischer Verbindungen für die Nachrichtenübertragung [auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen]; elektronische Geräte für die Datenübertragung in einem Netz, nämlich Knotenpunktgeräte, Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte; Gateways, einschließlich Ethernet-Gateways, Router, Hubs; Zubehör und Teile aller vorgenannten Waren, nämlich optische und elektrische Mess- und Testgeräte, Schaltgeräte, elektronische Bauteile, insbesondere für Videokonferenz-Anlagen, für Kodierungs- und Dekodierungs-Programme von Daten und Signalen bei Videokonferenzen, Terminals und Eingabetastaturen, Drucker, Monitore, Stecker, Kabel, Speichereinrichtungen, nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische [insbesondere Halbleiterspeicher] und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interfaces, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Plotter, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und -empfänger für die vorgenannten Waren; elektrische Schalt- und Steuerschränke, für die Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten angepasste Aufbausysteme [soweit in Klasse 9 enthalten], bestehend aus Frontrahmen und Blenden, Steuerpultabdeckungen, Keyboards, beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträger, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen sowie Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 9 enthalten]; Kombinationen der genannten Waren, insbesondere Geräte für den Einsatz in Verbindung mit digitalen Netzen sowie Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen

16 Waren aus Papier, nämlich Spezialpapiere für Druckzwecke, Papier und Papierbänder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und zur Aufzeichnung von Daten, Handbücher und gedruckte Kurzbeschreibungen für Maschinen und Geräte, sowie Preislisten, Bedienungsanleitungen und Produktbeschreibungen; Druckereierzeugnisse, insbesondere Geschäftsdrucksachen wie Visitenkarten, Briefpapiere, Formulare, Endlossätze, Selbstdurchschreibesätze, Werbedrucksachen wie Prospekte, Broschüren, Werbehandzettel, Dokumentationen, Buchstabenbilder, Drucktypen und Klischees, grafische Reproduktionen, Druckvorlagen, Drucklettern, Stempel, Druck-, Hand- und Signierstempel, Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Druckstöcke; Verpackungsmittel und Verpackungen aus Papier, Pappe, insbesondere Wellpappe und Karton, jeweils in bedruckter Ausführungsform, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten bestehend aus Papier; Schreibmaschinen- und Büroartikel [ausgenommen Möbel] einschließlich Zubehör, nämlich Typenräder und Formulareinzüge, Farbbänder, Farbbandkassetten, Schreibmaschinen; nichtelektrische und elektrische Bürogeräte und Büromaschinen [vorgenannte Waren soweit in Klasse 16 enthalten], insbesondere Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte; Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Fasermaler, Filzschreiber, Tintenzeichner, Bleistifte, Buntstifte, Zeichenstifte; Kunststoffartikel, nämlich Notizzettelboxen, Schreibgeräteköcher, Ablagekörbe, Schreibunterlagen, vorgenannte Waren mit individueller Bedruckung, Gravierung und Prägung und Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten], insbesondere Hüllen, Beutel, Folien, Selbstklebefolien mit Bild- und Schriftdarstellungen, metallisierte und lackierte Folien für Verpackungszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] in Form von Druckereierzeugnissen

37 Installation und Montage von Hardware einschließlich Hardware-Implementierung, nämlich Rechnerinstallation [Hardware], Verlegung von Netzwerken [Hardware], Einbau der Waren der Klasse 9 in Fertigungs- und Kommunikationsanlagen [ausgenommen Software] einschließlich vollständigem Funktionstest; Servicedienstleistungen, nämlich Reparatur, Wartung, Pflege und Instandhaltung hinsichtlich vorgenannter Waren der Klasse 9 außer Software; Bauwesen

38 Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf sowie elektronische Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations-, Daten- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer einschließlich Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen] über Satelliten, Funk, Telefax, Telex, Telefon, Telegramm und E-Mail; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbankinformationen und Vermietung der Zugriffszeiten auf Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf netzwerkbasierende Telekommunikationseinrichtungen, nämlich Internet und Intranet, für die Dokumentenübermittlung und -nutzung sowie Dienstleistungen, die mittels des Telekommunikationsnetzes zu erbringen sind, nämlich elektronische Übertragung und Verstärkung und/oder Wiedergabe von Informationssignalen sowie Telekommunikation zwischen den im öffentlichen Netz betriebenen Teilnehmereinrichtungen untereinander einschließlich elektronische Übermittlung von Fernkopien, von Texten und grafischen Darstellungen zur Wiedergabe auf Bildschirmgeräten, Übermittlung von Bildern und von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen zwischen diesen Endstellen; elektronische Übermittlung von Nachrichten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen sowie elektronische Übertragungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale und Fernsprechdienste, Mobilfunkdienste, Telekommunikationsdienste mit überdurchschnittlichem Anbieternutzwert als Mehrwertdienste, Anrufbeantworterdienste [Telekommunikation], Mailboxdienste [Telekommunikation], Anrufweiterschaltungsdienste [Telekommunikation] und Konferenzschaltungsdienste [Telekommunikation]; Sammeln von Pressemeldungen [Presseagentur]; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; E-Mail-Datendienste; Bereitstellung des Zugriffs auf ein Adressinformationszentrum, auf einen elektronischen Marktplatz, auf ein Telesicherheitsservicecenter oder auf ein Zertifizierungscenter in Computernetzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Texte, Grafiken, Dokumente, Datenbanken und Computerprogramme im Internet; Bereitstellen von Chatlines und elektronischen Foren im Internet; vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; Ausstrahlung und elektronische Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-on-Demand-Programmen, Near-Video-on-Demand-Programmen, Online-Informationsdiensten, Homeshopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und zur Daten- und Nachrichtenübertragung oder -abfrage einschließlich von Faxgeräten, Modems, Telefonen, und von Telekommunikationsgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen eines Internet- und Intranet-Access-Providers [Telekommunikation]; Einstellung von Webseiten ins Internet oder in ein Intranet für Dritte; Telefondienste mittels Telefon-Hotlines, E-Mail-Hotlines und Fax-Hotlines [soweit in Klasse 38 enthalten]; Fernmelde- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere für die elektronische Übertragung von Auskünften und Informationen; elektronische Übermittlung von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen [Fernwirkinformation] zwischen als Fernwirkleitstelle betriebenen Endstellen und einer bestimmten Gruppe von Endstellen, die als Fernwirkaußenstellen betrieben werden [Temex-Dienst]; elektronische Übermittlung von Texten und Bildern von Nachrichtenagenturen zu Zeitungsunternehmen, Rundfunkveranstaltern und Behörden [Übermittlungsdienst für Presseinformationen]; Nachrichtenübermittlung für Zwecke des Warndienstes [Übermittlungsdienste für den Warndienst]; Personenrufdienste durch Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation einschließlich Übermittlung von Nachrichten eines bestimmten Absenders von Sendefunkstellen zu Empfängern [Funknachrichten an einen oder mehrere Empfänger] und Übermittlung von der Sicherheit der Seeschifffahrt dienenden Nachrichten über Küstenfunkstellen [Funkdienst für die Seeschifffahrt]

42 wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung [Software] und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Planung, einschließlich technisches Projektmanagement und Erstellen von technischen Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, nämlich Entwicklung von Hard- und Software, insbesondere elektronischer Baugruppen sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und für die Durchführung von Audio/Video-Installationen, insbesondere im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen und -peripheriegeräten sowie der Vernetzung von Computern und Systemvaluationen, insbesondere technische Beratung über Netzwerkarchitektur und bestehende EDV-Investitionen, Entwicklung eines technischen Konzeptes zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes, Durchführung von technischen und datentechnischen Prüfungen, Erstellung von technischen Bewertungen und technischen Gutachten sowie Spezifikation und Implementierung von Software für komplexe, heterogene Netze sowie von Netzwerken; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, nämlich Erstellung und Anpassung von Anwender-Programmen und Applikationen [Software], Erstellen und Anpassung, Pflege und Aktualisieren, Kompilierung und Portierung und Vermietung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen [Software]; anwendungstechnische Beratung beim Betrieb von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken und netzwerkbasierter Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur für die Nachrichtenübermittlung und -nutzung; Dienstleistungen einer Designagentur [soweit in Klasse 42 enthalten]; Industriedesign, einschließlich Konstruktion von Formgebungen für plastische Objekte oder Produkte und Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Designers, einschließlich Konzeption und Entwurf von Konsum-, Gebrauchs- und Investitionsgütern; Forschung auf dem Gebiet der Technik bezüglich Produktinnovationen; Design- und technische Beratung für Produkt- und Designrealisation einschließlich auf dem Gebiet des Messebaus, Durchführung von wissenschaftlichen Ergonomiestudien, Entwurf von Modellbauten, projektbezogene Beratung in technischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Kommunikationsdesigners oder eines Multimediadesigners [soweit in Klasse 42 enthalten], insbesondere Entwicklungs-, Entwurfs- und Gestaltungsleistungen im Bereich Grafik-/Kommunikationsdesign zur Erstellung von Medien zu Kommunikations- und Werbezwecken; technische Konzeption von interaktiven Medien; technische Konzeption von interaktiven Medien; elektronisches Speichern von Daten und sonstigen Informationen in Computerdatenbanken, Erstellen von Internet-Seiten, interaktive Beratungsdienstleistungen technischer Art, insbesondere nach elektronischen Anfragen; Erstellen von Programmen [Software] zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und dazugehörige Anlagen und Computern; technische Projektierung und Planung von Anlagen, Einrichtungen und Geräten für die Datenverarbeitungs- und die Telekommunikationstechnik; technische Projektplanungen, technische Netzwerkplanung und technische Beratung [ausgenommen Unternehmensberatung], insbesondere zur Anschaltung von Computersystemen an Datennetze, Telefonanlagen und Telefonnetze; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken mit Daten, Graphiken, audiovisuellen und Multimediainformationen und Computerprogrammen für die Dokumentenübermittlung und -nutzung; technische Beratung für Franchising-Konzepte

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020140539527
Registernummer	302014053952

Anmeldedatum	24. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum	28. November 2014
Eintragungsdatum	27. Oktober 2014
Beginn Widerspruchsfrist	28. November 2014
Ende Widerspruchsfrist	02. März 2015
Ablaufdatum	31. Juli 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Mai 2015	201400387866	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Oktober 2014	201400301001	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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