PATE

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PATE wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Vier Farben #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Dreiecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere der Seiten von

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020140531771
Registernummer 302014053177
Anmeldedatum 19. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum 19. Dezember 2014
Eintragungsdatum 17. November 2014
Beginn Widerspruchsfrist 19. Dezember 2014
Ende Widerspruchsfrist 19. März 2015
Ablaufdatum 31. Juli 2024

Markeninhaber

P.I.P. Phoenix-International-Property-Investment GmbH

13465 Berlin
DE

Markenvertreter

FUHRMANN WALLENFELS Berlin Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
10719 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Geflügel, Wild, auch als Fertiggerichte; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konserven, nämlich serbische Bohnensuppe; Fleisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Joghurt, Quark, Sahne; Desserts aus Milch ohne Bindemittel oder mit Gelatine oder Stärke als Bindemittel, Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Milch- und Brotkonserven; verarbeitete Nüsse; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch oder Käse auch unter Zusatz von Brot oder Brötchen, Apfelpasteten, Pommes frites; Kartoffelchips
30 Kaffee, Tee, Kakao, einschließlich Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle für Nahrungszwecke, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Haferflocken, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Puddingdesserts, Zucker- und Schokoladewaren, Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen, einschließlich Salatsaucen; Gewürze
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, frische Nüsse
32 Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer, Fruchtsäfte und andere alkoholfreie Getränke; Milchmischgetränke mit Früchten, mit Kakao- oder Kaffeezusatz und auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Party-Service

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juni 2015 201400415628 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. November 2014 201400297458 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140531771

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