DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke XClean wurde als Wortmarke am 25.06.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140512718 |
| Registernummer | 302014051271 |
| Anmeldedatum | 25. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Oktober 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2034 |
Markeninhaber
51149 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Abgasanlagen, bestehend aus Abgaskatalysatoren, Schalldämpfern für Motoren (Auspuff) sowie deren Teile und Bestandteile, soweit in Klasse 7 enthalten; Funkenfänger als Maschinenteile; Filter als Teile von Motoren; Filter als Teile von Motoren zur Luftreinigung; Filter als Teile von Maschinen; Luftfilter; Auspuffanlagen; Katalysatoren(Maschinenteile); Schalldämpfer für Motoren (Auspuff); Dieselpartikelfilter; Partikelfilter; Apparate zur Filterreinigung; Apparate zum Reinigen von Abgasfiltern; Apparate zum Reinigen von Dieselpartikelfiltern; alle vorgenannten Waren als Teile von Abgasanlagen von Motoren/ Maschinen; feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren, mit biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybridmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen [auch für Landfahrzeuge]; Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen [auch für Landfahrzeuge], soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Teile der Kraftstoffeinspritzung, der Gemischaufbereitung und der Abgasnachbehandlung sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate
9
elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und Datenspeicher und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Maschinensteuerung, Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Fahrzeuge; Überwachungsgeräte; elektronische Apparate zur Überwachung von Filtern; Emissionskontrollgeräte für Auspuffanlagen
37
Einbau, Wartung und Austausch von Teilen und Bestandteilen für gewerbliche motorbetriebene Fahrzeuge; Montage, Wartung und Austausch von Abgasanlagen, insbesondere für Fahrzeuge; Einbau, Wartung und Austausch von Partikelfiltern; Wartung von Teilen und Bestandteilen für motorbetriebene Fahrzeuge; Wiederinstandsetzung von Fahrzeugabgasfiltern; Prüfung von Abgasfiltersystemen im Rahmen der Wartung; Katalysatorprüfungsdienste im Rahmen der Wartung; Instandhaltung, Inspektion, Instandsetzung und Reparatur von Verbrennungskraftmaschinen und Fahrzeugen, Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, von Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie wärmetechnischen Anlagen und deren Teile; Anlagenmontage, Elektroinstallation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juni 2024 | 202300221182 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Februar 2015 | 201400343388 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. September 2014 | 201400272328 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140512718