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Die Deutsche Marke OSRAM wurde als Wortmarke am 26.06.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140512467 |
| Registernummer | 302014051246 |
| Internationale Marke | Nr. IR1264994, 30. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Dezember 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. März 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2034 |
Markeninhaber
80807 München
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze, im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten von Metallen; Mittel zum Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
4
Fluoreszierende Leuchtstoffe; phosphoreszierende Leuchtstoffe
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]
7
Maschinen für die Metall- und Glasbearbeitung; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Generatoren und Elektromotoren; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; LED [Leuchtdioden]; Laserdioden; LED-Paneele, -Module, -Netzwerke, -Stränge, insbesondere auch in Mehrfarbausführung und/oder mit einstellbarem Weißton oder Farbton; Lichtleiter, Optokoppler, Sensoren, insbesondere optische, Bewegungs-, Berührungs-, Schall-, Ultraschall-, Mikrowellen-, Licht-, IR-, Farb-, Temperatur-, Flüssigkeits-, Kapazitätssensoren, Lichtschranken, LED-Lampenmodule, auch für Signalaufgaben; Displays in LED-Technologie; elektrische und elektronische Anlagen, Geräte und Apparate zur Regelung und zur Steuerung von LED-Beleuchtungsanlagen, LED-Lichtshows und LED-Multimediashows, LED-Lichtinstallationen, LED-Leuchten und LED-Lampen und für die Gebäudeleittechnik und zur Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere auch Bedienungs-, Leistungsversorgungs- und Schnittstellenmodule für solche Anlagen, Geräte und Apparate, elektronische Vorschaltgeräte, Dimmer; elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente, einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher, konfektionierte Spezialkabel; elektronische Displays, auch als LED-Displays, als Bedienungsgeräte oder Endgeräte solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Computer, insbesondere Server, als Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Software, gespeichert oder herunterladbar, insbesondere für die vorgenannten Anlagen, Geräte und Apparate; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische Bestrahlungsgeräte; medizinische Beleuchtungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungsapparate, Beleuchtungsgeräte und -anlagen auf Basis von Leuchtdioden [LED], auch organischer, LED-Lampen und LED-Leuchten [soweit in Klasse 11 enthalten] und deren Teile; Teile aller vorgenannten Waren
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungsmaterial; Packungsmaterial; Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]
20
Messe- und Ladenbausysteme, nicht aus Metall, nämlich Display- und Verkaufsgestelle, -regale, -ständer, -aufsteller, -fächer; ausschließlich als Bestandteile von Messe- und Ladenbausystemen
21
Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
28
Spiele; Spielzeug; Turnartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
37
Bauwesen; Reparatur- und Installationsarbeiten zum Aufbau von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; Installation, Reparatur und Wartung von Solarsystemen, Solarkraftwerken und Solarenergieprodukten, nämlich Solarzellen, Solarzelleneinheiten, Solarpanels, Solarmodulen und Solarverbindungen
38
Telekommunikationsdienste; Vermietung von Telekommunikationsanlagen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übertragung von Ton, Bild und Daten über Kabel, Satellit, Computer [Computernetze], Telefon- und ISDN-Leitungen sowie über andere Übertragungsmedien aller Art; Übertragung von in Datenbanken gespeicherten Informationen; Kommunikation über interaktive Computersysteme
41
Entwicklung und Ausarbeitung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen für Schulungen und Seminare
42
Technische Planung von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Architekten und eines Innenarchitekten, insbesondere im Beleuchtungsbereich; Zurverfügungstellung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen auch über das Internet durch Vermietung von Software
43
Verpflegung; Beherbergung von Gästen
44
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege
45
Rechtsberatung und -vertretung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. April 2024 | 202300221168 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Februar 2024 | 202400072610 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Oktober 2020 | 202000320071 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juni 2015 | 201400412704 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. November 2014 | 201400279262 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140512467