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Die Deutsche Marke 221-413 wurde als Wortmarke am 27.06.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140510804 |
| Registernummer | 302014051080 |
| Anmeldedatum | 27. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juli 2015 |
| Eintragungsdatum | 11. Juni 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juli 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2024 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Elektroinstallationsmaterial [soweit in Klasse 9 enthalten], nämlich Schalter, Taster, Buchsen, Stecker und Stecker-Kupplungen, automatische Schalter, Schlüsselschalter, Zeitschalter, Schaltuhrmodule, Fernbedienungsschalter, Zugschalter, Jalousieschalter, Steckdosen, Abzweigdosen, Antennensteckdosen, Fernmeldeverbindungsdosen, Fernmeldesteckdosen, Fernmeldeanschlussdosen, Potentialausgleichsdosen, Verteilerblöcke, Jalousietaster, Sendegeräte, elektronische Helligkeitsregler und daraus bestehende Helligkeitsmodule; elektronische Schalter, insbesondere Berührungsschalter und Impulsorgane, Tastsensoren, Temperatursensoren, Drehzahlsteller, Schnurableitungen; Rahmen, Abdeckungen, Einbaudosen, Zwischenplatten, Aufputz- und Unterputz-Gehäuse für die Elektroinstallation, nämlich für Schalter, Taster, Buchsen, Stecker und Stecker-Kupplungen, automatische Schalter, Schlüsselschalter, Zeitschalter, Schaltuhrmodule, Fernbedienungsschalter, Zugschalter, Jalousieschalter, Steckdosen, Abzweigdosen, Antennensteckdosen, Fernmeldeverbindungsdosen, Fernmeldesteckdosen, Fernmeldeanschlussdosen, Potentialausgleichsdosen, Verteilerblöcke, Jalousietaster, Sendegeräte, elektronische Helligkeitsregler und daraus bestehende Helligkeitsmodule; elektrotechnische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente [soweit in Klasse 9 enthalten], nämlich zum Schalten, Steuern, Regeln und Überwachen, Sicherungsautomaten, Sicherungen, Fehlerstromschutzschalter und Einrichtungen, nämlich elektronische Installations-Bus-Systeme, nämlich bestehend aus folgenden Geräten: Sensoren, Aktoren, Binäreingänge, Linienkopplern, Bereichskopplern, elektrischen Wächtern und Wächtermodulen; elektronische Einbruchmeldegeräte; elektronische Bewegungsmelder; rotierende oder feststehende Lichtsignalgeber dauern leuchten oder blinkend, jeweils für Aufputz-, Unterputzmontage sowie auch für spezielle Feucht- und Reinraumanwendungen
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Bestrahlungsgeräte für medizinische Zwecke; Lampen, Leuchten, für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Zwecke
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Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Lampen, Leuchten und deren Teile; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Bestrahlungsgeräte für kosmetische und technische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Dezember 2015 | 201520099355 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Juni 2015 | 201400275250 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140510804