Lebensmittelrecht & Praxis

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Lebensmittelrecht & Praxis wurde als Wort-Bildmarke am 21.06.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Gelb, Gold #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Waagen mit zwei Ablagen #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020140502496
Registernummer 302014050249
Internationale Marke Nr. IR1257394, 04. Juli 2024
Anmeldedatum 21. Juni 2014
Veröffentlichungsdatum 28. November 2014
Eintragungsdatum 27. Oktober 2014
Beginn Widerspruchsfrist 28. November 2014
Ende Widerspruchsfrist 02. März 2015
Ablaufdatum 30. Juni 2024

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Druckschriften; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Plakate aus Papier und Pappe; Flyer; Poster; Verpackungsbeutel und -hüllen sowie Tragetaschen und -tüten aus Papier, Pappe oder Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Kataloge, Mitteilungsblätter und Prospekte sowie Werbematerialien aus Papier und/oder Pappe; Abziehbilder und Aufkleber aus Papier und/oder Kunststoff; Seminarunterlagen und sonstige Publikationen in gedruckter Form
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verteilung von Druckschriften zu Werbezwecken, insbesondere von Druckereierzeugnissen, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, Katalogen, Mitteilungsblättern und Prospekten sowie Werbematerialien aus Papier und/oder Pappe, Abziehbildern und Aufklebern aus Papier und/oder Kunststoff; Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Marktforschung, Marktanalyse und Marketing für Dritte; Unternehmensberatung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Erstellen von Statistiken; Herausgabe von Werbetexten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Publikationen von Druckereierzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Vermietung von Werbeflächen [auch im Internet]; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatung, insbesondere bezüglich aktuellem Lebensmittelrecht und Lebensmittelhygiene; Produktion von Werbefilmen; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken zu Rechtsinformationen, insbesondere zum Lebensmittelrecht
38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Datenbank mit Bildern in Bezug auf das Lebensmittelrecht und Lebensmittelhygiene im Bereich des Bäckerhandwerks; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Datenbank insbesondere mit Informationen in Bezug auf das Lebensmittelrecht und Lebensmittelhygiene im Bereich des Bäckerhandwerks; Online-Dienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen aller Art in Bild und Ton im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Sammeln und Liefern von Pressemitteilungen [Presseagenturen]; Bereitstellung des Zugriffs auf Veranstaltungs- und Seminarinformationen im Internet; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
41 Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Planung, Organisation und Durchführung von Seminaren, Kongressen und Tagungen; Dienstleistungen eines Verlages; Herausgabe von Texten mit Ausnahme von Werbetexten; Veröffentlichung und Verteilung von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form], ausgenommen für Werbezwecke; Schulung; Herausgabe, Veröffentlichung und Verteilung von Druckereierzeugnissen, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, Katalogen und Mitteilungsblättern sämtlich für und über das Bäckerhandwerk; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Lehrgängen, Seminaren, insbesondere in Bezug auf Lebensmittelrecht und Lebensmittelhygiene; Bildungsdienstleistungen insbesondere in Bezug auf Lebensmittelrecht und Lebensmittelhygiene; Bereitstellung von elektronischen Publikationen; Online-Bereitstellung von Nachrichten; Bereitstellung von über das Internet verbreitete Online-Veröffentlichungen und -Bildungsinformationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern, Zeitschriften oder Seminarunterlagen; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Herausgabe von Druckereierzeugnissen zu Rechtsinformationen
45 Erteilung von juristischen Auskünften; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Vermittlung von Rechtsberatung und -vertretung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. August 2022 202200279990 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2015 201400387468 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Oktober 2014 201400275069 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140502496