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Die Deutsche Marke Kisseny wurde als Wortmarke am 28.04.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140454114 |
| Registernummer | 302014045411 |
| Anmeldedatum | 28. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 09. September 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Oktober 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 30. April 2024 |
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe [Karton]; Papier- und Schreibwaren; Post- und Grußkarten; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Fotografien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kunstwerke aus Papier oder Pappe; Figuren aus Papier oder Pappe; Architekturmodelle; Künstlerbedarfsartikel; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack-, Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Pinsel; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Drucklettern; Druckstöcke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Möbel; Einrichtungsgegenstände; Kissen, insbesondere gefüllte Kissen, aufblasbare Kissen - ausgenommen für medizinische Zwecke, Kissen zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung, ausgenommen für medizinische Zwecke, Kissen für Matratzen, Kissen für Stadionsitze, Kissen [Polster]; Polster für Möbel [Kissen]; Kopfpolster; Kopfstützen; Betten; Bettzeug; Matratzen; Kissen; Polster; Tabletts; Identifikationsarmbänder; Statuen, soweit in dieser Klasse enthalten; Figuren, soweit in dieser Klasse enthalten; Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Verzierungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kissen für Tiere, insbesondere Haustiere; Behausung für Tiere; Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Displays; Ständer; Beschilderungen; Leitern; mobile Treppen; Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Wohntextilien; Kissenbezüge; Bezüge für Kissen; Kopfkissenbezüge; gewebte Stoffe für Kissen; Kissenbezugsstoffe; textile Stückwaren zur Herstellung von Kissenbezügen; Bett- und Tischwäsche; Kopfkissen; Bettdecken; Tischdecken; Servietten; Haushaltswäsche; Dekorationsstoffe; Vorhänge; Vorhangstoffe; Handtücher; Gesichtstücher; Filtermaterialien aus Textilien; Kleiderstoffe; Fahnen; Stickereistoffe; Stoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; Textilstoffe in Form von textiler Stückware zur Verwendung in der Stickerei; textile Dekorationsartikel, soweit in Klasse 24 enthalten; Stoffe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2017 | 201400335835 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 03. Februar 2015 | 201400335835 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 09. September 2014 | 201400184418 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140454114