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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Maschinen zur Förderung, zum Erfassen und Halten von Objekten, zur Herstellung und Be-/Verarbeitung von Bauteilen und Fertigteilen, insbesondere aus Kunststoff und kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen [CFK]; Verpackungsmaschinen; Transportmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Industrieroboter; hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Schrauber [Maschinen]; Robotersysteme [Maschinen], insbesondere zur [End-]Montage oder Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Knickarm- und Schwenkarmroboter, insbesondere in Ständer-, Portal- oder integrierter Bauweise; Roboter zum Lackieren, Schweißen, Schleifen, Polieren, Entgraten, zur Montage und Baumontage oder Montage, zum Be- und Entladen, zum Erfassen und Halten von Objekten, zum Spannen, Reinigen, Kleben, Fügen und Einpressen, insbesondere von Werkstücken; Einlegegeräte [Maschinen]; Zufuhreinrichtungen [Maschinen]; Teleoperatoren [Maschinen]; im Wesentlichen aus Robotern bestehende Magazinierungssysteme; industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Abfüllmaschinen, insbesondere für Dosieranlagen; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Druckluftmaschinen; Einpackmaschinen; Etikettiermaschine, insbesondere zum Aufbringen von Etiketten; Farbauftragmaschinen; Finishmaschinen; Flaschenplombiermaschinen; Flaschenverschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen]; Flaschenzüge [maschinell angetrieben]; Verkorkmaschinen für Flaschen; Fördermaschinen; Förderbänder; Formmaschinen; Füllmaschinen; Graviermaschinen, insbesondere Nadelgraviermaschinen; Hebewinden; Heftmaschinen; Justiermaschinen; Kompressoren [Maschinen]; Nietmaschinen; Poliermaschinen und -geräte [elektrisch]; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Schneidemaschinen; Separatoren [Maschinen]; Vakuumpumpen [Maschinen]; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Schweißmaschinen [elektrisch]; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Glasbearbeitungsmaschinen; Maschinenanlagen, insbesondere aus Maschinen und Robotern zusammengestellte Maschinenanlagen; alle vorgenannten Maschinen, Systeme und Roboter als Bestandteil von Maschinenanlagen; Maschinen und Maschinenanlagen zur [End-]Montage oder Demontage, insbesondere von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Maschinen und Maschinenanlagen zur [End-]Montage oder Demontage verschiedener Fahrzeugtypen; Montagestationen und Montagezellen zur [End-]Montage oder Demontage, insbesondere von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Montagestationen und Montagezellen zur [End-]Montage oder Demontage verschiedener Fahrzeugtypen; Mensch-Maschine-Systeme, insbesondere zur [End-]Montage oder Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Zubehör für alle vorgenannten Waren, insbesondere für Maschinen und Roboter, insbesondere Gelenkarme; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Maschinenständer; Maschinentische; Schutzlappen für Maschinen; Zylinder für Maschinen; Klappen für Maschinen; Lagerböcke für Maschinen, Fahrzeuge, Fahrzeugteile oder Fahrzeugbaugruppen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen, Fahrzeuge, Fahrzeugteile oder Fahrzeugbaugruppen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Werkzeugwechselvorrichtungen [Maschinenteile], insbesondere für Maschinen und Roboter, insbesondere Greiferwechselvorrichtungen; Greifmaschinen und daraus bestehende Greifsysteme, insbesondere Greifer zum Erfassen und Halten von Objekten, Greifmaschinen und daraus bestehende Greifsysteme zur Verwendung als Effektoren oder Manipulatoren von Maschinen, Robotersystemen, Robotern, Transportmaschinen und Zufuhreinrichtungen, weiter insbesondere elektrische Greifer, pneumatische Greifer, hydraulische Greifer, servo-elektrische Greifer, Carbongreifer, Scherengreifer, Winkelgreifer, Parallelgreifer, Zentrischgreifer, Nadelgreifer, Magnetgreifer, Sauggreifer, Fingergreifer, Adhäsionsgreifer, Pneumofinger, Druckluft-Membrangreifer, Einzelgreifer, Mehrfachgreifer, Revolvergreifer; Maschinenteile, insbesondere Maschinenteile für alle vorgenannten Maschinen, Systeme, Roboter, Werkzeugwechselvorrichtungen [Maschinenteile] und Greifermaschinen und daraus bestehende Greifsysteme, insbesondere Druckreduzierventile [Maschinenteile], Druckregler [Maschinenteile], Druckventile [Maschinenteile], Federn [Maschinenteile], Filter [Teile von Maschinen oder Motoren], Führungsbahnen für Maschinen, insbesondere Kulissenführungen, Klingen [Maschinenteile], Lager [Maschinenteile], Lagerzapfen [Maschinenteile], Mitnehmer [Maschinenteile], Stoßdämpferkolben [Maschinenteile], Ventile [Maschinenteile], Wärmeaustauscher [Maschinenteile], Wellenkupplungen [Maschinenteile], Regler [Maschinenteile], Werkzeuge [Maschinenteile], Werkzeughalter [Maschinenteile]; Fahrzeugbaugruppen oder Fahrzeugteile, die ein Kühlsystem oder einen Teil davon bilden, nämlich ein Kühlsystem bestehend aus Kühler für Motoren und/oder Kühlmittelpumpen und/oder Ventilatoren; Fahrzeugmodul, welches ein Kühlsystem oder einen Teil davon bildet, nämlich ein Kühlsystem bestehend aus Kühler für Motoren und/oder Kühlmittelpumpen und/oder Ventilatoren

9 wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Unterrichtsinstrumente; Steuerungsgeräte und elektronische Apparate und Instrumente für Steuerungszwecke für die Industrie; elektronische Steuer- und Regelgeräte; Messsysteme, nämlich aus Messapparaten und -instrumenten bestehende Systeme; elektrische Sensoren, insbesondere optische und taktile Sensorsysteme; Messgeräte; Messgeräte, elektrisch; Computersoftware [gespeichert, herunterladbar]; Computer; Computerperipheriegeräte; Computerbetriebsprogramme [gespeichert, herunterladbar]; Magnetdatenträger; optische Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computerprogramme [gespeichert, herunterladbar]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Roboter zum Messen und Prüfen von Objekten, insbesondere von Werkstücken; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Wägemaschinen; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer], insbesondere Mensch-Maschine-Interfaces; Simulatoren, insbesondere Simulatoren für eine Maschine in einem Mensch-Maschine-System; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Energiespeicher, insbesondere für Fahrzeuge; Fahrzeugbaugruppen oder Fahrzeugteile, die eine Fahrzeugelektrik oder einen Teil davon bilden, nämlich eine Fahrzeugelektrik bestehend aus elektrischen Leitungen und/oder gedruckten Schaltungen und/oder Stromschienen und/oder Steckverbindern und/oder Sicherungen und/oder elektronischen Bauelementen und/oder Microcontrollern und/oder Ladeschnittstellen und/oder Stromrichtern; Fahrzeugbaugruppen oder Fahrzeugteile, die ein Fahrzeuginformationssystem oder -kommunikationssystem oder einen Teil davon bilden, nämlich ein Fahrzeuginformationssystem oder -kommunikationssystem bestehend aus Radio und/oder Navigationsgerät und/oder Signalschnittstellen und/oder Datenspeichern und/oder Multimediagerät; Fahrzeugmodul, welches eine Fahrzeugelektrik oder einen Teil davon bildet, nämlich eine Fahrzeugelektrik bestehend aus elektrischen Leitungen und/oder gedruckten Schaltungen und/oder Stromschienen und/oder Steckverbindern und/oder Sicherungen und/oder elektronischen Bauelementen und/oder Microcontrollern und/oder Ladeschnittstellen und/oder Stromrichtern; Fahrzeugmodul, welches ein Fahrzeuginformationssystem oder -kommunikationssystem oder einen Teil davon bildet, nämlich ein Fahrzeuginformationssystem oder -kommunikationssystem bestehend aus Radio und/oder Navigationsgerät und/oder Signalschnittstellen und/oder Datenspeichern und/oder Multimediagerät

12 Fahrzeuge und deren Bestandteile; Elektrofahrzeuge und deren Bestandteile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und deren Bestandteile; aus Fahrzeugbaugruppen oder Fahrzeugmodulen bestehende Fahrzeuge, insbesondere Elektrofahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Automobile; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Autos; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Campingwagen; Chassis für Fahrzeuge und deren Bestandteile; Chassis für Kraftfahrzeuge und dessen Bestandteile; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Dreiräder; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge und deren Bestandteile; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge und deren Bestandteile; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen und deren Bestandteile; Fahrzeugfenster; Fahrzeugkarosserien und deren Bestandteile; Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Fahrzeugtüren; Fahrzeugverdecke; Felgen für Fahrzeugräder; ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Hubladeklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge und deren Bestandteile; Kastenwagen [Fahrzeuge]; Ketten für Kraftfahrzeuge; Kleinstwagen und deren Bestandteile; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kotflügel; Krankenwagen; Kühlfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Lastkraftwagen [geschlossen] und deren Bestandteile; Lastwagen und deren Bestandteile; Lastwagenaufbauten; Militärfahrzeuge für den Transport; Motoren für Landfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Nabenringe; Omnibusse; Pleuel für Landfahrzeuge, ausgenommen Motorenteile; Radachsen; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Radkappen; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Reiseomnibusse; Reserveradhüllen; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Scheibenwischer; Scheinwerferwischer; Schläuche für Reifen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sonnenblenden für Automobile; Spoiler für Fahrzeuge; Sportwagen und deren Bestandteile; Sprengwagen [Straßenreinigung]; Steuerräder für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Wagenuntergestelle; Windschutzscheiben; Wohnmobile; Wohnwagen; Zigarrenanzünder für Automobile; Fahrzeugbaugruppen, insbesondere aus einer oder mehreren der vorhergehend genannten Waren bestehende Fahrzeugbaugruppen; Fahrzeugbaugruppen oder Fahrzeugteile, die eines der folgenden Fahrzeugbestandteile oder einen Teil davon bildet: Fahrzeugboden, Fahrzeugdach, Fahrzeugfront, Fahrzeugheck, Fahrzeugsitz, Fahrzeugtür, Armaturenbrett, Fahrzeugrad, Lenksystem bestehend aus Lenkrad und/oder Lenkstange und/oder Linearantrieb für Lenksysteme und/oder Lenkgetriebe und/oder Lenkmotor, Antriebssystem bestehend aus Antriebsmotor und/oder Getriebe, Pedalsystem, nämlich Pedale und daraus bestehende Systeme, Fahrzeugelektrik bestehend aus Stellmotoren und/oder beheizbaren Scheiben und/oder beheizbaren Spiegeln, Fahrzeugkarosserie, Maschinenelemente bestehend aus Wellen und/oder Federn und/oder Stoßdämpfern und/oder Schrauben und/oder angepassten Ösen, Fahrwerk, Fahrzeugsteuerung, Fahrzeughydraulik oder -pneumatik bestehend aus Hydraulikfelgenbremsen, Hydraulikturbinen und Hydraulikkupplungen sowie Pneumatischen Getriebesteuerungen für Landfahrzeuge, Fahrzeugsicherheitssystem bestehend aus Sicherheitsgurten und/oder Airbags, Triebstrang, nämlich Fahrzeugantriebsstrang; Fahrzeugmodul, welches eines der folgenden Fahrzeugbestandteile oder einen Teil davon bildet: Fahrzeugboden, Fahrzeugdach, Fahrzeugfront, Fahrzeugheck, Fahrzeugsitz, Fahrzeugtür, Armaturenbrett, Fahrzeugrad, Lenksystem bestehend aus Lenkrad und/oder Lenkstange und/oder Linearantrieb für Lenksysteme und/oder Lenkgetriebe und/oder Lenkmotor, Antriebssystem bestehend aus Antriebsmotor und/oder Getriebe, Pedalsystem, nämlich Pedale und daraus bestehende Systeme, Fahrzeugelektrik bestehend aus Stellmotoren und/oder beheizbaren Scheiben und/oder beheizbaren Spiegeln, Fahrzeugkarosserie, Maschinenelemente bestehend aus Wellen und/oder Federn und/oder Stoßdämpfern und/oder Schrauben und/oder angepassten Ösen, Fahrwerk, Fahrzeugsteuerung, Fahrzeughydraulik oder -pneumatik bestehend aus Hydraulikfelgenbremsen, Hydraulikturbinen und Hydraulikkupplungen sowie Pneumatischen Getriebesteuerungen für Landfahrzeuge, Fahrzeugsicherheitssystem bestehend aus Sicherheitsgurten und/oder Airbags, Triebstrang, nämlich Fahrzeugantriebsstrang

37 Montage von technischen Systemen und Anlagen, insbesondere von Maschinen und Sondermaschinen sowie von Anlagenkomponenten und von Steuerungssystemen für Dritte, insbesondere Montage von Manipulatoren und Greifersystemen von Maschinen und Robotern; Montage von Robotertechnik und zugehöriger Peripheriegeräte für Dritte, insbesondere Montage von Manipulatoren und Greifersystemen von Robotern; Montage von Robotersystemen [Maschinen], Maschinen, Maschinenanlagen, Montagestationen und Montagezellen, insbesondere zur [End-]Montage und Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Reparatur, Wartung, Pflege, Montage, Instandhaltung und Umbau von technischen Systemen und Anlagen, insbesondere von Maschinen, Fertigungs-, Montage- und Transportsystemen und Robotern für Dritte, insbesondere von Manipulatoren und Greifersystemen; Wartung von Hardware für Netzwerksysteme; Pflege, Instandhaltung und Montage von Simulationswerkzeugen und -maschinen; Inbetriebnahme von technischen Systemen und Anlagen, insbesondere von Automatisierungssystemen, Maschinen, Robotersystemen, Robotern, Transportmaschinen, Zufuhreinrichtungen, Manipulatoren und Greifersystemen im Rahmen der Installation, Montage, Instandhaltung, Reparatur, Wartung, Pflege und Umbau; Montage, insbesondere Endmontage und Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Montage, insbesondere Endmontage und Demontage von Fahrzeugen aus/in Fahrzeugbaugruppen oder Fahrzeugmodule[n]

42 Forschung, Entwicklung und Konstruktion auf den Gebieten von technischen Systemen und Anlagen, insbesondere von Automatisierungssystemen, Robotersystemen, Robotern, Transportmaschinen, Zufuhreinrichtungen, Maschinen, Maschinenanlagen, Montagestationen und Montagezellen, insbesondere zur [End-]Montage und Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Forschung, Entwicklung und Konstruktion auf den Gebieten von Manipulatoren und Greifersystemen, insbesondere zur Verwendung als Effektoren oder Manipulatoren von Robotersystemen, Robotern, Transportmaschinen, Zufuhreinrichtungen, Maschinen, Maschinenanlagen, Montagestationen und Montagezellen, insbesondere zur [End-]Montage und Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen, weiter insbesondere zum Erfassen und Halten von Objekten; technische Überwachung von Fertigungs-, Montage-, Roboter- und Transportsystemen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Unternehmungen, nämlich Bau- und Konstruktionsplanung und technische Beratung, insbesondere im Bereich der Fertigungsindustrie; industrielle Forschung und Entwicklung neuer Produkte, insbesondere von Manipulatoren, Greifersystemen, Maschinen, Maschinenanlagen, Montagestationen und Montagezellen, insbesondere zur [End-]Montage und Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; technische Planung und technische Beratung bei der Lieferung von schlüsselfertigen Fabriken, Bandstraßen, Maschinen, Maschinenanlagen, Montagestationen und Montagezellen, insbesondere zur [End-]Montage und Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen, Fabrikteilen sowie Maschinen- und Ersatzteilen; technische Planung und technische Beratung im Zusammenhang mit der Einrichtung und Erneuerung von industriellen Fertigungsanlagen, Robotersystemen, Robotern, Transportmaschinen, Zufuhreinrichtungen, Maschinen, Maschinenanlagen, Montagestationen und Montagezellen, insbesondere zur [End-]Montage und Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung und Erneuerung von Manipulatoren und Greifersystemen zur Verwendung als Effektoren oder Manipulatoren dieser Robotersysteme, Roboter, Transportmaschinen, Zufuhreinrichtungen, Maschinen, Maschinenanlagen, Montagestationen und Montagezellen; Ingenieurdienstleistungen; Design von Computersoftware und Computersystemen, insbesondere von Steuerungssoftware und Steuerungssysteme zu Automatisierungssystemen, Robotersystemen, Robotern, Transportmaschinen, Zufuhreinrichtungen, Manipulatoren und Greifersystemen, Maschinen, Maschinenanlagen, Montagestationen und Montagezellen, insbesondere zur [End-]Montage und Demontage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Wartung, Pflege, Installation, Aktualisierung und Reparatur von Software; technische Projektplanungen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; physikalische Forschungen; Werkstoffprüfung; computergestützte Simulation eines Betriebs von technischen Systemen und Anlagen, insbesondere von Automatisierungssystemen, Robotersystemen, Robotern, Transportmaschinen, Zufuhreinrichtungen, Manipulatoren, Greifersystemen, Maschinen, Maschinenanlagen, Montagestationen und Montagezellen, insbesondere zur [End-]Montage von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen oder Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Forschung, Entwicklung und wissenschaftlich-technische Beratung auf dem Gebiet von Mensch-Maschine-Systemen, Mensch-Maschine-Schnittstellen und Mensch-Maschine-Interaktion; Forschung, Entwicklung und Konstruktion von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und Fahrzeugbaugruppen, insbesondere von Elektrofahrzeugen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020140421798
Registernummer	302014042179

Anmeldedatum	25. März 2014
Veröffentlichungsdatum	10. Oktober 2014
Eintragungsdatum	04. September 2014
Beginn Widerspruchsfrist	10. Oktober 2014
Ende Widerspruchsfrist	12. Januar 2015
Ablaufdatum	31. März 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Februar 2015	201400333873	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. September 2014	201400146715	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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