Medizin-Partner Logo (DPMA, 19.05.2014)
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Die Deutsche Marke Medizin-Partner wurde als Wort-Bildmarke am 19.05.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Schlange(n) und Stab (Symbol der Medizin) #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140299305 |
| Registernummer | 302014029930 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. August 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. November 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2024 |
Markeninhaber
47441 Moers
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Fester Sauerstoff für medizinische Zwecke; Sauerstoff für medizinische Zwecke; Sterilisierende Waschlösungen
10
Anästhesiebeatmungsgeräte; Apparate für die künstliche Beatmung; Atemapparate für die künstliche Beatmung; Atemgeräte für die künstliche Beatmung; Atemgeräte für medizinische Zwecke; Beatmungsgeräte für Neugeborene zur Verhinderung des Erstickungstods; Beatmungsgeräte für Patienten; Betten für chirurgische Zwecke; Chirurgische Lampen; Elektrische Atemgeräte für die künstliche Beatmung; Elektrische Heizdecken für medizinische Zwecke; Elektromedizinische Diagnoseapparate; Elektromedizinische Geräte; Geformte Sitzpolster für Patienten [angepasst an medizinische Zwecke]; Lampen für medizinische Heilzwecke; Lampen für medizinische Zwecke; Lampen zur Erzeugung von polarisiertem Licht für medizinische Zwecke; Lampen zur Verwendung mit medizinischen Geräten; Lampen zur Verwendung mit Zahninstrumenten; Medizinische Ablagen zur Aufbewahrung von ärztlichen Instrumenten; Medizinische Decken zum Wärmen von Patienten; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Medizinische Tische für Untersuchungs- oder Behandlungszwecke; Medizinische Untersuchungslampen; Monitore für Elektrokardiografen [medizinische Geräte]; Operationstische; Operationstücher; Patientenbehandlungstische; Patientenuntersuchungstische; Sauerstoffapparate; Sauerstoffgeräte für medizinische Zwecke; Schlingen für Hebevorrichtungen für Patienten; Stationswägen für die Aufbewahrung von Medikamenten zur Ausgabe an Krankenhauspatienten; Tische für die Behandlung von Patienten; Untersuchungsliegen für medizinische Zwecke; Untersuchungsstühle für Krankenhäuser; Untersuchungsstühle für medizinische Zwecke; Untersuchungstische für Krankenhäuser; UV-Lampen für medizinische Zwecke; Ärztliche Behandlungsstühle für Patienten
11
Aufhängevorrichtungen für Lampen; Autoklav zur Sterilisierung für medizinische Zwecke; Chemische Sterilisationsgeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Leuchten; Leuchten [Lampen]; Leuchten zur Verwendung in Notsituationen; Reinräume, Sterilräume [sanitäre Einrichtungen]; Schleusen [Sterilisierapparate] zur Verwendung in Krankenhäusern; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Sterilisationsanlagen; Sterilisationsautoklaven; Sterilisationsgeräte für medizinische Instrumente; Sterilisierapparate für chirurgische Instrumente; Sterilisierapparate für medizinische Zwecke; Sterilisiergeräte; Sterilisiergeräte für medizinische Instrumente
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Austausch von Leuchten; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Reparatur oder Wartung von Elektromotoren; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektroenergie; Reparatur oder Wartung von medizinischen Maschinen und Apparaten; Reparatur oder Wartung von Pumpen; Reparatur und Wartung von Laborapparaten und -instrumenten; Reparatur und Wartung von Wasserreinigungsgeräten; Reparatur von elektrischen Geräten; Reparatur von elektrischen Leitungen; Reparatur von elektronischen Geräten; Reparatur von Gasversorgungssystemen; Reparatur von medizinischen Geräten und Apparaten; Reparatur von Polsterungen; Reparatur von Pumpen; Reparatur von Rohren; Reparatur von Ölleitungen; Reparatur von ärztlichen Apparaten; Sterilisierung von chirurgischen Instrumenten; Wartung technischer Anlagen; Wartung und Instandsetzung von Apparaten; Wartung und Reparatur von Apparaten; Wartung und Reparatur von flüssigkeitsführenden Schlauchanlagen; Wartung und Reparatur von Wasserreinigungsanlagen; Wartung und Reparatur von ärztlichen Geräten und Instrumenten; Wartung von medizinischen Apparaten; Wartung von Reinigungsmaschinen; Wartung von Schläuchen; Wartungsdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2014 | 201400273282 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juli 2014 | 201400198912 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140299305