BSD

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BSD wurde als Wort-Bildmarke am 21.02.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Dreieck #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig)

Markendetails Letztes Update: 29. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020140249464
Registernummer 302014024946
Internationale Marke Nr. IR1247411, 20. Mai 2024
Anmeldedatum 21. Februar 2014
Veröffentlichungsdatum 08. August 2014
Eintragungsdatum 03. Juli 2014
Beginn Widerspruchsfrist 08. August 2014
Ende Widerspruchsfrist 10. November 2014
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Markeninhaber


35216 Biedenkopf
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Maschinen und Maschinenteile zum Herstellen von Gegenständen aus faserarmiertem Kunststoff; Blasmaschinen und Maschinenteile zum Herstellen von Behältern aus thermoplastischen Kunststoffen; Maschinen und Maschinenteile zum Bearbeiten und Biegen von Metallrohren; Druckspeicher für Hydraulikeinrichtungen in elektrischen Schaltanlagen und Maschinen; maschinelle Geräte zum Aufladen von Druckspeichern mit Druckgas; Ventile und Leitungen für Hydraulikeinrichtungen; Maschinen zur Herstellung von Rohrbogen; Maschinen zum Zusammenfassen [Ketteln] von Rohrformstücken; hydraulische Pressen; Maschinenteile, nämlich Kupplungen, Hydraulikelemente, Druckmittelspeicher sowie Ventile und Leitungen für Druckmitteleinrichtungen; Druckluftförderer; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Kolbenspeicher und Kolbenspeicheranlagen; Verdichter; Blasenspeicher [für Hydraulikkreisläufe]; Druckbehälter zur Speicherung von flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Gasdruckfedern und Hydrodämpfer als Maschinenteile; Druckübersetzer als Maschinenteile; Dichtungen [Motorenteile]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Vakuumpumpen; Vakuumpumpstände; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kompressoren; Belüfter; Luftfilter; Luftkondensatoren; Gebläsemaschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Hydraulikmotoren; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Klappen für Maschinen; Kompressoren [Maschinen]; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Rohrförderanlagen; Pumpen [Maschinen]; Regler [Maschinenteile]; pneumatische Ventilbetätiger; Düsen als Maschinenteile; Kupplungen für pneumatische Apparate und Geräte [Maschinenteile]; mechanische und pneumatische Fördermaschinen und -einrichtungen; pneumatisch gesteuerte automatische Ventile; pneumatische Ventilblöcke; pneumatische Antriebsgeräte und Antriebsmaschinen; pneumatische Prozessregler für Maschinen und Motoren; pneumatische Prozesssteuerungen; pneumatische Pumpen; pneumatische Verteiler; Motoren für Kompressoren; Schläuche für Hydrauliksysteme in Maschinen; Drucklufttransporteinrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Druckbehältern mit vor- und/oder nachgeschalteter Förderleitung; Hebegeräte; Hebewinden [Maschinen]
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Geräte zum Messen, Regeln und Erfassen von physikalischen Größen wie Temperatur, Druck, Feuchte; Apparate zum Messen und Regulieren von Temperatur, Druck, mechanischem Schock und Vibration; Druckschalter; Druckmessgeräte; Druckverlustanzeiger; Ventilköpfe mit Druckmesser; Füll- und Prüfeinrichtung für Hydraulikspeicher und Hydraulikspeichersysteme
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugteile, nämlich Bremsen und Kupplungen, Radsatzpumpen, Kolbenspeicher, hydraulische Steuerungen, Hydrauliköltanks; Motoren zum Klappenantrieb [Fahrzeuge]; Druckspeicher für Hydraulikeinrichtungen in Fahrzeugen; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Eisenbahnfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Fahrzeuge zur Beförderung auf Schienen; Hubladeklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Kippwagen; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Lastkähne; Lastwagenaufbauten; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Motoren für Landfahrzeuge; Puffer für Schienenfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Straßenbahnwagen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Waggonkupplungen; Waggons

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2024 202300077000 4 Verlängerung, Verlaengert
02. August 2021 202100298347 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2014 201400262812 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. August 2014 201400089915 8e Eintragung, Marke eingetragen
27. August 2014 201400089915 Eintragung, Marke eingetragen
03. Juli 2014 201400089915 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140249464