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Die Deutsche Marke PRIMETIME ANYTIME wurde als Wortmarke am 13.02.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140240262 |
| Registernummer | 302014024026 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 03. November 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Dezember 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. März 2015 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2024 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
14199 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, insbesondere Codierer, codierte Identifikationskarten und codierte Servicekarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Decodierer, insbesondere Entschlüsselungsgeräte für digitale Programmsignale; Set-Top-Boxen, nämlich als Empfangsgeräte für analoge und digitale Rundfunkprogramme über Breitbandkabelnetze; elektrische, elektronische, elektrotechnische und digitale Geräte für Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verbreitung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und/oder Bild, einschließlich Multimediageräte; Telekommunikationsgeräte und -instrumente, Datenkommunikationsapparate; drahtlose Kommunikationsgeräte, nämlich drahtlose Telefone, Mobiltelefone, Funktelefone, Smartphones, Bildtelefone, tragbare mobile Tablet-Computer zur Synchronisierung, Übertragung, Aufzeichnung, Speicherung und Bearbeitung von Daten und/oder Sprache; Modems; Computersoftware einschließlich Computersoftware, die online über eine Computerdatenbank, das Internet oder ein anderes elektronisches Netz bereitgestellt wird; Computerkommunikationssoftware für die Synchronisierung, Übertragung und Weitergabe von Sprache , Daten, Terminen und Inhalten; Online über Computerdatenbanken, das Internet oder sonstige elektronische Netze bereitgestellte [herunterladbar] elektronische Veröffentlichungen; aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellte [herunterladbare] digitale Audio- und Videodateien sowie Daten; Geräte zum Herunterladen von Audio-, audiovisuellen und grafischen Bildern aus einer Computerdatenbank; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telekommunikatikonsapparaten; Batterien; Adapter zur Verwendung mit Telekommunikationsapparaten; aus dem Internet herunterladbare Filme, Videos, Töne und grafische Darstellungen; Fernsehapparate und -instrumente; Peripheriegeräte für Fernsehapparate und Computer; bespielte und unbespielte Daten-, Bild- und/oder Tonträger, insbesondere Compact Discs, CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD, Videobänder, Videokassetten, Videospielkassetten, Disketten, Magnetbänder, Magnetdatenträger, Schallplatten, Tonkassetten; Computersoftware [gespeichert, herunterladbar]; elektronische Publikationen [gespeichert, herunterladbar]
16
Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Bücher, Fachbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Handbücher, Plakate; Poster; Prospekte; Transparente; Wandtafeln; Verpackungsmaterialien aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Werbeträger, nämlich Broschüren, Schilder, Tafeln und Plakatträger aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; Computerberatungsdienste; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Computersoftware und Webservern; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren
45
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Computersoftware; Verwaltung von Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2023 | 202300241564 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. März 2017 | 201700072736 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2017 | 201700040278 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2017 | 201700040278 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juni 2015 | 201400397920 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. November 2014 | 201400061154 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140240262