302014009173

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302014009173 wurde als Bildmarke am 22.12.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020140091739
Registernummer 302014009173
Internationale Marke Nr. IR1274491, 06. August 2024
Anmeldedatum 22. Dezember 2014
Veröffentlichungsdatum 13. März 2015
Eintragungsdatum 05. Februar 2015
Beginn Widerspruchsfrist 13. März 2015
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 2015
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber


49565 Bramsche
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

20 Fertigbetten (Möbel); Kopfkissen und Sofakissen; Matratzen; Matratzenauflagen und Matratzenunterlagen, soweit in Klasse 20 enthalten; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche)
22 Polsterfüllstoffe, insbesondere für Bettwaren wie Kissen, Steppdecken, Zudecken, Matratzenauflagen und Matratzenunterlagen, aus Naturfasern, Federn und Daunen, soweit in Klasse 22 enthalten; Polsterfüllstoffe in Form von Fasern, Faserkugeln, Vliesstoffen, Naturstoffen (wie z.B. Kirschkernen, Dinkel), soweit in Klasse 22 enthalten; Gespinstfasern für Polsterfüllstoffe, soweit in Klasse 22 enthalten; Kunststofffasern für Textilzwecke; Daunen; Eiderdaunen; Federn für Bettzeug; Federn als Polsterfüllmaterial; Kapok
24 Inlette(textile Hülle für Daunendecken, Steppdecken, Kissen, Matratzenauflagen, Tierdecken), Bettwäsche, Bettdecken, Steppdecken, Daunensteppdecken, Einziehdecken, Betthüllen, soweit in Klasse 24 enthalten; Matratzenbezüge; Matratzentücher; Matratzenauflagen und Matratzenunterlagen, soweit in Klasse 24 enthalten; Hundedecken, soweit in Klasse 24 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juli 2020 202000234487 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2017 201700227912 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2015 201500044124 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Februar 2015 201400470944 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140091739