302014008772 Logo (DPMA, 09.12.2014)
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Die Deutsche Marke 302014008772 wurde als Bildmarke am 09.12.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Brot #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Pfeilspitzen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140087723 |
| Registernummer | 302014008772 |
| Internationale Marke | Nr. IR1272683, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 2015 |
| Eintragungsdatum | 09. April 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. August 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2024 |
Markeninhaber
New York NY
US
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrisch betriebene Apparate und Maschinen für die Lebensmittelbe- und -verarbeitung; Maschinen und deren Teile zur Verarbeitung von Lebensmitteln; maschinelle Produktionsanlagen und deren Teile zur Bearbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Bäckereimaschinen, insbesondere Mehlsiebmaschinen, Teigknetmaschinen, Teigteilmaschinen, Teiglangwirk- und Teigrundwirkmaschinen, automatische Brötchenteigteil-, Brötchenteigwirk- und Brötchenteigbearbeitungsmaschinen, Förderbänder und Förderer für den Teigtransport sowie Teile der vorgenannten Waren, automatische Brotaufbereitungsanlagen, bestehend aus Ausrollmaschinen, Verpackungsmaschinen
9
Apparate und Instrumente für die Datenerfassung, Regelung und Steuerung von Back-, Brat-, Koch-, Räucher- und Produktionsanlagen von Lebensmitteln; Leitstandsysteme, im Wesentlichen bestehend aus den Betriebsablauf bzw. Betriebszustand einer Anlage bzw. Teilbereiche einer Anlage steuernden und überwachenden Kontroll- und Steuerapparate, Anzeigeeinrichtungen zur Darstellung des Betriebszustandes der Anlage bzw. von Teilbereichen der Anlage und Einrichtungen zur Eingabe und Übermittlung von Steuerbefehlen an die Anlage bzw. Teilbereiche der Anlage (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Geräte und daraus bestehende Systeme zur Überwachung industrieller Lebensmittelsysteme, insbesondere mittels Rechnernetzwerken, insbesondere elektronische Geräte und daraus bestehende Systeme zur Überwachung und Regelung eines Lebensmittelerhitzungsvorgangs, insbesondere auf der Basis von maschinellem Lernen, insbesondere elektronische Geräte und daraus bestehende Systeme zur Überwachung und Regelung von Produktionsanlagen von Lebensmitteln, insbesondere auf der Basis von maschinellem Lernen
11
Automatische Brotaufbereitungsanlagen bestehend aus Gärschränken; Brotbackmaschinen; Brotbackautomaten; Brotröster; Heißluftapparate; elektrische Heizgeräte; Herde, Öfen für industrielle Zwecke; Kaffeeröster; Kaffeeröstmaschinen; Kochapparate und -anlagen; Kocher; elektrische Kochgeräte; Kochherde; Kochplatten; Küchenherde; Malzröster; Mikrowellengeräte (Kochgeräte); Mikrowellenherde für industrielle Zwecke; Öfen, Backöfen für gewerbliche Zwecke, insbesondere Backschränke; sowie Zubehör zu diesen Apparaten und Geräten
37
Installation und Wartung von Überwachungs-, Regelungs- oder Steuerungsgeräten für Produktionsanlagen von Lebensmitteln, insbesondere Öfen oder Lebensmittelerhitzungsmaschinen, insbesondere auf der Basis von maschinellem Lernen; Installation und Wartung von Hardware für Netzwerksysteme für die Überwachung, Regelung oder Steuerung von Produktionsanlagen von Lebensmitteln, insbesondere von Öfen oder Lebensmittelerhitzungsmaschinen, insbesondere auf der Basis von maschinellem Lernen
42
Aktualisieren von Computer-Software; Installieren von Computerprogrammen, insbesondere zum Überwachen, Regeln oder Steuern von Produktionsanlagen von Lebensmitteln, von Öfen oder Lebensmittelerhitzungsmaschinen, insbesondere auf der Basis von maschinellem Lernen; Kopieren von Computerprogrammen; Aktualisieren von Computersoftware; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Computersystem-Design; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Dienstleistung von Ingenieuren; Fernüberwachung von Computersystemen, insbesondere über das Internet, insbesondere für gewerbliche Bäckerei; Dienstleistungen eines Physikers; Vermietung von Webservern; Implementieren von EDV-Programmen in Netzwerken für gewerbliche Bäckereien, technische Überwachungsdienstleistungen für industrielle Lebensmittelsysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Januar 2021 | 202100009139 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Oktober 2015 | 201520028092 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. April 2015 | 201400453145 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140087723