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Die Deutsche Marke BOXI wurde als Wortmarke am 13.11.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140080249 |
| Registernummer | 302014008024 |
| Internationale Marke | Nr. IR1316351, 24. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 13. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2015 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juni 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. September 2015 |
| Ablaufdatum | 30. November 2034 |
Markeninhaber
Markenvertreter
92318 Neumarkt
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Mobile sanitäre Einrichtungen, insbesondere transportable Toiletten, Urinale, Toilettenwagen, Duschwagen, Duschkabinen und Sanitärcontainer; Toilettentanks als Teile sanitärer Anlagen, Urinale, Waschbecken, Badewannen, Duschwannen; Duschkabinen, Toilettenwagen, Duschwagen; Sanitärcontainer; Container (aus Metall), nämlich Toilettencontainer und Duschcontainer; sanitäre Armaturen (aus Metall) für Toilettenkabinen, Duschkabinen und Umkleidekabinen, Toilettencontainer sowie Duschcontainer; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desodorierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Lufterhitzer; Handtrockner für Waschräume; sanitäre Apparate und Anlagen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
19
Toilettenkabinen (nicht aus Metall); Umkleidekabinen (nicht aus Metall); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Handelsdienstleistungen, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen und Versandhandelsdienstleistungen, sowie Verbraucherinformationsdienste, auch über das Internet, in Bezug auf Reinigungsmittel, Putzmittel, Parfüms, Parfümöle, ätherische Öle, kosmetische Mittel, Sanitärreiniger, Toilettenseifen, medizinische Seifen, Umkleidekabinen, Container, Sicherungszäune, Absperrgitter, mobile sanitäre Einrichtungen, transportable Toiletten, Toilettenkabinen, Toilettentanks, Urinale, Toilettenwagen, Duschwagen, Duschkabinen, Sanitärcontainer, Waschbecken, Badewannen, Duschwannen, Toilettencontainer, Duschcontainer, Armaturen, Desinfektionsapparate, Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Desodorierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch), Lufterhitzer, Handtrockner für Waschräume, sanitäre Apparate und Anlagen, Beleuchtungsapparate und -anlagen, transportable Bauten, Sicherungszäune und Absperrgitter, Möbel für Badezimmer und Toiletten, Hygieneabfallbehälter, Reinigungsbürsten, Toilettenbürsten, Reinigungsgeräte, insbesondere Spritzgeräte, Handtuchspender, Papierhandtuchspender, Seifendosen, Seifenhalter, Seifenschalen, Seifenspender; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten, auch im Internet; Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität und Zahlungsmodalitäten (Verbraucherberatung); Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Versandwerbung, Publikation von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Verteilung von Werbematerial; Geschäftsführung; Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, insbesondere im Rahmen des Onlineversandhandels; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Aufstellung, Installation, Wartung, Reparatur, Instandhaltung und Reinigung von mobilen sanitären Einrichtungen, Sanitärcontainern, Toilettencontainern, Duschcontainern, Raum- und Lagercontainern, Kassen- und Pförtnercontainern, transportablen Toiletten, Toilettenkabinen, Toilettentanks, Urinalen, Toilettenwagen, Duschwagen, Duschkabinen, Umkleidekabinen, Fahrzeugen, Gebäuden, transportablen Wohn- und Arbeitsräumen, Sicherungszäunen und Absperrgittern; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Verleih, Vermietung und Verpachtung von mobilen sanitären Einrichtungen, insbesondere von Toiletten, transportablen Toiletten, Toilettentanks, Urinalen, Toilettenwagen, Duschwagen, Toilettenkabinen, Duschkabinen, Sanitärcontainern, Toilettencontainern, Duschcontainern; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Apparaten und Geräten für mobile sanitäre Einrichtungen, nämlich von Seifenspendern und Handreinigungsspendern; Verleih, Vermietung und Verpachtung von sanitären Apparaten und Anlagen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2024 | 202300390238 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. August 2023 | 202300230532 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2015 | 201500072444 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Mai 2015 | 201400412173 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 15. Mai 2015 | 201400412173 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 27. Februar 2015 | 201400412173 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140080249