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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Gummi-, Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Druckmaschinen; Druckrahmen, Druckplatten; Maschinen für die Druckplattenherstellung; Druckplatten [nicht lichtempfindlich]; Formen für Druckguss [Maschinenteile]; Lithographiedruckplatten für Druckmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Elektromotoren und deren Teile (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Steuergeräte für Motoren; elektrische Starter für Motoren; motorgetriebene Generatoren; Hauptzylinder; Elektromotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Pumpen (Maschinen); Motorstellelemente (Drosselklappen, Leerlaufregler, Linearsteller, Luftregelventile, Luftklappenstellmotoren, Abgasrückführungsventile); Einspritzventile, Einspritzdüsen für Motoren; Kraftstoffpumpen; Kraftstoffeinspritzvorrichtungen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Zündspulen; Luftfilter für Motoren; Abgaskatalysatoren; Lader [Turbolader]; Turbokompressoren; Steuergeräte für Maschinen; geregelte Verstelleinrichtungen von Fahrzeugteilen wie Fahrzeugsitzen, Fenstern, Spiegeln, Schiebedächern, Drosselklappen, Nockenwellen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung einschließlich Schaltkupplungen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Antriebsriemen, Treibriemen, Keilriemen, Keilrippenriemen, Variatorriemen, Zahnriemen, Synchronriemen, Noppenriemen, Doppelzahnriemen, Flachriemen, Hubgurte (Maschinenteile), Förderriemen; Maschinenteile, nämlich Federn, Stoßdämpferkolben, Schwingungsdämpfer; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung, soweit in Klasse 07 enthalten; Motorenlager; Hydrolager, Drehschwingungsdämpfer; Aktuatoren; Ventile (Maschinenteile); Transport- und Förderbänder, insbesondere Fördergurte, Teile und Zubehör für Transport-, Förderbänder und Fördergurte; Laufbänder zur Personenbeförderung, soweit in Klasse 07 enthalten; Druckluft-)Spritzpistolen für Wasser, Öl, Gas, Farben und sonstigen gasförmigen oder flüssigen Stoffen; Armaturen aus Metall (Zubehör für Spritzpistolen, Spritz- oder Sprühgeräte); maschinelle Wagenheber; Rasenmäher (Maschinen); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Verkaufs- und Ausgabeautomaten

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; Messgeräte und Messinstrumente; elektrische Regel- und Steuerungsgeräte einschließlich deren Prozessoren und Sensoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, zur Verbesserung von Fahrsicherheit, Fahrstabilität und Federungs- und Geräuschkomfort; elektrische Regel- und Steuerungsgeräte einschließlich deren Prozessoren und Sensoren zur Regelung und Steuerung von Bremsen, Gaspedalen, Getrieben, Fahrwerken und Abgasen; Spannungsregler für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; elektrische und elektrohydraulische Lenkhilfen; Ampere-, Volt-, Ohm-, Mano-, Thermo-, Tachometer; Kompasse, Säuremesser, Wasserwaagen, Waagen; Thermostate; elektrische, elektronische Motormanagement-, Leerlaufregelmanagementgeräte; elektrische, elektronische Informationsmanagementgeräte, Informationsverarbeitungsgeräte; Abstands-, Achslastkontroll-, Beschleunigungs-, Geschwindigkeits-, Drehzahl-, Drehmoment-, Drehraten-, Druck-, Füllstands-, Flüssigkeitsvorrats-, insbesondere Kraftstoffvorrats- und Scheibenwaschwasservorrats-, Höhen-, Kühlwassertemperatur-, Ladedruck-, Leistungs-, Luftgüte-, Luftmassen-, Ölstands-, Öldruck-, Positions-, Ruderlagen-, Temperatur-, Weg-, Wegstrecken-, Wind- und Wassertiefen-, mess- und -warngeräte und -anzeigeinstrumente; Abstandswarn- und -regelgeräte und -anzeigeinstrumente; Kombinationsanzeigeinstrumente, Instrumententafeln; Radargeräte; Rückfahrüberwachungsvorrichtungen; automatische Einparkhilfen; optische, akustische und haptische Einschlaf-, Geschwindigkeits-, Warngeräte und -anzeigeinstrumente; Reifendruckmess-, Reifenfüllgeräte; Serviceanzeige-, Verschleißanzeige-, Verbrauchsmess-, Wartungsanzeige-, Werkstattprüfgeräte; Zeiterfassungsgeräte; Unfalldatenschreiber; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Transponder, Sensoren, elektrische Aktuatoren (soweit in Klasse 09 enthalten); Detektoren; Druckschalter; Regler; Bremsflüssigkeitstester; Diagnoseapparate [nicht für medizinische Zwecke]; Überwachungs- und Diagnoseapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Systeme für Motor und Antriebsstrang in Fahrzeugen; Warnlampen für Fahrzeuge; Magnetventile; Laser, nicht für medizinische Zwecke; elektrische Batterien und deren Teile, Akkumulatoren und deren Teile, Sonnenbatterien; Brennstoffzellen und deren Teile, Ladegeräte für elektrische Batterien; Alarmgeräte; Diebstahlalarm-, Diebstahldetektionsvorrichtungen; elektrische Zugangs- und Schließvorrichtungen für Kraftfahrzeuge einschließlich Steuergeräte, Bedienelemente und Elektromotoren; Zentralverriegelungssysteme; elektronische Wegfahrsperren für Kraftfahrzeuge; Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungssysteme für Zentralverriegelungen; Ortsbestimmungs-, Kursbestimmungs-, Verkehrsführungsgeräte; Navigationsinstrumente; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; GPS-Geräte; elektrische/elektronische Steuerungen für Cabrioverdecke, Schiebedächer und Sonnenschutzvorrichtungen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner, gespeicherte Computerprogramme und -software; elektrische, elektronische, optoelektronische und mechanische analoge und digitale Anzeigegeräte und -instrumente; Geräte zur Bildübertragung und Bildwiedergabe; elektrische oder elektronische Anzeigegeräte, Anzeigeeinrichtungen, Anzeigemodule, Anzeigeelemente, Anzeigetafeln, Displays, Monitore, Bildschirme, Flüssigkristall-Displays, Geräte mit Flüssigkristallanzeige; Flachbildschirme; Videobildschirme und -monitore; Touchscreendisplays; Geräte zur Aufzeichnung, Empfang, Übertragung und Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Signalen, sowie Bild und Ton; Antennen; Radios; Fernsehapparate, Telefonapparate inklusive Videotelefone; Freisprecheinrichtung für Telefone; Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Feuerlöschgeräte; Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Warndreiecke für Fahrzeuge; Projektionsgeräte; Filmkameras; Fotoapparate; Fotokopiergeräte; elektronische Übersetzungsgeräte; elektronische Taschenübersetzungsgeräte; belichtete Filme, magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger ausgenommen unbelichtete Filme; Schallplatten; Magnetkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smart-cards); Telefonkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Photovoltaikelemente; Photozellen; Anwesenheitskontrollgeräte

12 Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile und Zubehör für Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, soweit in Klasse 12 enthalten; Motoren für Landfahrzeuge; Cockpits (Fahrzeuginnenteile); Mittelkonsolen (Fahrzeuginnenteile); Reifen, Schläuche für Reifen, Räder, Felgen, Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen, Radkappen, Felgenbänder, Flickzeug für Reifen, Laufstreifen für Reifen und Kits für die Reparatur von Reifen und Schläuchen, soweit in Klasse 12 enthalten; Ventile für Fahrzeugreifen; Fahrwerke und Teile davon, soweit in Klasse 12 enthalten; geregelte und ungeregelte Fahrwerke; elektronische, hydraulische, elektro-mechanische, elektro-hydraulische und mechanische Bremsen für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für elektronische, hydraulische, elektro-mechanische, elektro-hydraulische und mechanische Bremsen für Fahrzeuge; Bremszylinder, Bremsbacken, Bremssättel, Bremsscheiben, Bremsbeläge, Bremsschläuche; mechanische und hydraulische Steuer- und Regelschaltungen, soweit in Klasse 12 enthalten; geregelte und ungeregelte elektromechanische sowie elektrohydraulische Lenkungen und deren Teile; hydraulische Lenkhilfen, Lenksäulen, Lenkgetriebe; elektrische, elektronische und mechanische Stellantriebe, Antriebswellen und Elektromotoren; Sicherheitsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Airbags, Gurtstraffer deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung einschließlich Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; aktive und passive, geregelte und ungeregelte Dämpfer und Federn für Fahrzeuge, Räder und deren Teile, insbesondere Luftdruckfedern bzw. Gasfedern; Luftversorgungseinheiten für Luftfedersysteme; Stoßdämpfer und Federbeine für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge, Tragfedern für Fahrzeuge; Schwingungsdämpfer und Drehschwingungsdämpfer (ausgenommen als Bestandteile von Landfahrzeugmotoren) für Fahrzeuge; Fahrzeugmotoren, Lenkungsapparate, Fahrzeugkabinen und Fahrersitze; Hydrolager als Bestandteil von Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Achsen und Achsmodule, Achsmanschetten, Membranen; Antriebsriemen, Treibriemen, soweit in Klasse 12 enthalten; Brems-, Kraftstoff-, Ladeluft, Öl-, Hydraulikschläuche als Bestandteil und Zubehör von Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeug-Innenverkleidungen; Airbagabdeckungen; Verkleidungen für Armaturenbretter; Innenpolsterung für Fahrzeuge; Kraftfahrzeugsitze; Zigarettenanzünder für Automobile; Cockpitquerträger; Fahrerarbeitsplätze, Fahrerkabinen; Scheiben- und Scheinwerferwaschanlagen für Kraftfahrzeuge sowie Behälter, Düsen, Schläuche, Schlauchkupplungen, Pumpen, Heizeinrichtungen und Ventile dafür; Scheiben- und Scheinwerfer-Reinigungssysteme; Fensterheber- und Fensterstellsysteme für Fahrzeuge; elektrische/elektronische Antriebe für Cabrioverdecke, Schiebedächer und Sonnenschutzvorrichtungen; Durchgangsfaltenbälge aus Gummi oder Kunststoff für Bahnen und Gelenkbusse; Kraftstofftanksysteme für Kraftfahrzeuge, Kraftstoffleitungen

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Schlauchverbindungen (nicht aus Metall); Armierungen für Leitungen (nicht aus Metall); Gummikompensatoren; Leitungsdichtungen; Dichtmanschetten, Dichtungsringe, Membranen (soweit in Klasse 17 enthalten); Kautschuk (flüssig); Unterschottermatten aus Gummi und Gummiersatzstoffen zur Schwingungs- und Erschütterungsdämmung im Gleisbau; Ölabsorptionsmatten aus Gummi- und Gummiersatzstoffen; Ventile aus Gummi; Cabrio-, Tür-, Fenster-, Motorraumdichtungen; Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke) einschließlich Folien für Dichtungs- und Isolierzwecke, Dach- und Teichfolien aus Kunststoff; Faltenbälge, Durchgangsfaltenbälge aus Gummi oder Kunststoff für Flughafen-Fahrgastbrücken; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten; Gummi für die Runderneuerung von Reifen; Gummilösungen

37 Bauwesen; Dienstleistungen einer Kfz-Werkstatt, nämlich Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Montage, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren, Bremsen, Reifen und deren Teilen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Runderneuerung von Reifen; Wartung, Montage, Reparatur für Auswertegeräte von Diagrammscheiben, Tachographen, Unfalldatenschreiber, elektronische Fahrtenbücher, Test- und Diagnoseapparaten und -instrumente; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Maschinenteilen; Installation, Wartung und Reparatur von Förderbändern und Förderanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von datentechnischen Anlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Industrieschläuchen und Industrieschlauchsystemen; Installation, Wartung und Reparatur von Luftfedern und Schwingungsdämpfern, Installation, Wartung und Reparatur von elastomer-beschichteten Faltenbälgen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020140076241
Registernummer	302014007624
Internationale Marke	Nr. IR1264983, 02. Juni 2024

Anmeldedatum	31. Oktober 2014
Veröffentlichungsdatum	02. Januar 2015
Eintragungsdatum	01. Dezember 2014
Beginn Widerspruchsfrist	02. Januar 2015
Ende Widerspruchsfrist	02. April 2015
Ablaufdatum	31. Oktober 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Dezember 2023	202300408431	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2015	201400441757	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Dezember 2014	201400397443	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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