e Logo (DPMA, 19.08.2014)
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Die Deutsche Marke e wurde als Wort-Bildmarke am 19.08.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140058081 |
| Registernummer | 302014005808 |
| Anmeldedatum | 19. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Januar 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. April 2015 |
| Ablaufdatum | 31. August 2024 |
Markeninhaber
66111 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
66119 Saarbrücken
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs- und Pflegemittel für Hörgeräte und Hörhilfen, insbesondere Reinigungstabletten, Reinigungssprays und Trocknungsmittel
5
pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel, insbesondere für Otoplastiken, Hörgeräte und Hörhilfen; Abformmaterial für die Otoplastik
9
Messapparate und -instrumente; Batterien für Hörgeräte und Hörhilfe
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Otoplastiken, insbesondere für Hörgeräte, In-Ear-Monitore und Gehörschutzgeräte; Bauteile für die Otoplastik, nämlich Ohr-Passstücke und Anschluss-Elemente für Hörgeräte; Hörgeräte und Hörhilfen sowie deren Teile und hörakustisches Zubehör, insbesondere Schläuche, Winkel, Schalter, Hörer, Anschlussverstärker, Wandlergeräte mit und ohne Verstärker zur Umwandlung akustischer Signale in optische Signale; Lärmschutzmittel in Form plastischer oder angepasster Ohreinsätze, Schwimmschutzmittel [Hörschutzmittel], elektrische Hörhilfen für Hörbehinderte
37
Reparatur und Wartung der folgenden Waren: chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Otoplastiken, insbesondere für Hörgeräte, In-Ear-Monitore und Gehörschutzgeräte, Bauteile für die Otoplastik, nämlich Ohr-Passstücke und Anschluss-Elemente für Hörgeräte, Hörgeräte und Hörhilfen sowie deren Teile und hörakustisches Zubehör, insbesondere Schläuche, Winkel, Schalter, Hörer, Anschlussverstärker, Wandlergeräte mit und ohne Verstärker zur Umwandlung akustischer Signale in optische Signale, Lärmschutzmittel in Form plastischer oder angepasster Ohreinsätze, Schwimmschutzmittel [Hörschutzmittel], elektrische Hilfen für Hörbehinderte
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Materialbearbeitung im Bereich der Otoplastik, insbesondere mittels Abformtechnik, Abdruckvorbereitung, Negativform-Herstellung und mittels Lichttechnik; Auftragsfertigung von Ohrpassstücken, Otoplastiken, In-Ear-Monitoren, Gehäuseschalen für Hörhilfen, Schwimmschutz- und/oder Gehörschutzmitteln aller Art für Dritte; Dienstleistungen eines Labors für Otoplastik und Hörgerätetechnik, nämlich Maßanfertigung von Otoplastiken, In-Ear-Monitoren und Gehörschutzgeräten; Druckarbeiten, insbesondere mittels 3D-Druck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. April 2019 | 201900113025 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juni 2015 | 201400443246 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Dezember 2014 | 201400310703 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140058081