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Die Deutsche Marke SOLARIS wurde als Wortmarke am 08.08.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140055872 |
| Registernummer | 302014005587 |
| Anmeldedatum | 08. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Februar 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 31. August 2034 |
Markeninhaber
Neuchâtel
CH
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Batterien für elektronische Zigaretten; Batterien für elektronische Geräte, die zum Erhitzen von Tabak benutzt werden, Batterieladegeräte für elektronische Zigaretten, Batterieladegeräte für elektronische Geräte, die zum Erhitzen von Tabak benutzt werden; USB-Ladegeräte für elektronische Zigaretten; USB-Ladegeräte für elektronische Geräte, die zum Erhitzen von Tabak benutzt werden; Autoladegeräte für elektronische Zigaretten; Autoladegeräte für Geräte, die zum Erhitzen von Tabak benutzt werden; Ladegeräte, Feuerlöscher und Zubehör, Teile und Bestandteile zur Verwendung im Zusammenhang mit elektronischen Zigaretten oder Geräte zum Erhitzen von Tabak; elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Ladegeräte, Feuerlöscher und Zubehör, Teile und Bestandteile zur Verwendung im Zusammenhang mit elektronischen Zigaretten oder Geräte zum Erhitzen von Tabak
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Tabak, roh oder verarbeitet; Tabakerzeugnisse, einschließlich Zigarren, Zigaretten, Zigarillos, Tabak zum Selbstdrehen von Zigaretten, Pfeifentabak, Kautabak, Schnupftabak, Nelkenzigaretten (Kreteks); Snus, nämlich rauchloses Mundtabakerzeugnis aus wärmebehandeltem, feuchtem bis teilfeuchtem Grundtabak, entweder lose oder portionsweise verpackt; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Raucherartikel, einschließlich Zigarettenpapier und -hülsen, Zigarettenfilter, Tabakdosen, Zigarettenetuis und Aschenbecher, (Tabak-) Pfeifen, Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten, Feuerzeuge; Streichhölzer; Tabakstäbchen, erhitzte Tabakerzeugnisse; elektronische Geräte zum Erhitzen von Zigaretten; elektronische Rauchgeräte, elektronische Zigaretten; elektronische Zigaretten zur Verwendung als Alternative zu herkömmlichen Zigaretten; elektronische Inhalationsgeräte für Nikotin; Verdampfungsgeräte für Tabak, Tabakerzeugnisse und Tabakersatzstoffe; Raucherartikel für elektronische Zigaretten; Zigaretten-, Zigarrenlöscher sowie Löscher für erhitzte Tabakstäbchen; Sets von elektronisch wiederaufladbaren Zigaretten, nämlich bestehend aus elektonisch wiederaufladbaren Zigaratten, Aromastoffpatronen zum Nachfüllen der elektronisch wiederaufladbaren Zigaretten, Etui und Lagerät; Zubehör, Teile und Bestandteile zur Verwendung in Zusammenhang mit elektronischen Zigaretten oder Geräten zum Erhitzen von Tabak; Tabakstangen, erhitzte Tabakerzeugnisse; Ladegeräte, Feuerlöscher und Zubehör, Teile und Bestandteile zur Verwendung in Zusammenhang mit elektronischen Zigaretten oder Geräten zum Erhitzen von Tabak; abak, roh oder verarbeitet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | 202300288090 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Januar 2024 | 202300414882 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2015 | 201500023450 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 12. Juni 2015 | 201520085769 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juni 2015 | 201520085770 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. Juni 2015 | 201500023450 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 23. Januar 2015 | 201400302452 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140055872