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Die Deutsche Marke ELBus wurde als Wortmarke am 17.06.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140041480 |
| Registernummer | 302014004148 |
| Internationale Marke | Nr. IR1237108, 24. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2014 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2034 |
Markeninhaber
90518 Altdorf
DE
Markenvertreter
90411 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Maschinen für die industrielle Fertigung; Maschinen für Produktionsanlagen; Abfüllmaschinen; Maschinen für elektrotechnische Zwecke; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Werkzeugmaschinen; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware, ausgenommen Programme zur Simulation, Planung, Projektierung und Systemanalyse von (Eisen-) Bahnsystemen; Feuerlöschgeräte; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente und deren Teile, insbesondere Geräteschutzschalter, Durchflussmesser und Strömungswächter, Sensoren; elektrische und elektronische Schalt-, Schutz-, Steuer- und Messgeräte; elektrisch ferngesteuerte Schaltgeräte; Relais; elektronische, elektromechanische Schaltrelais sowie Schaltverstärker; elektronische, mechatronische Überstromschutzgeräte; Überstromschutzschalter; Fehlerstromschutzschalter; thermische, thermisch-magnetische, magnetische und magnetisch-hydraulische Geräteschutzschalter; elektrische Schutz- und Anlaufschalter mit thermischer und/oder elektromagnetischer Auslösung; elektrische und elektronische Schutzschalter für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; elektrische und elektronische Schutzschalter für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe; Motorschutzschalter; Leistungsschutzschalter; Überstromschalter; Selbstschalter; Installationsselbstschalter; Hochstromschalter; Überspannungsschalter; Temperaturschalter; Blinkschalter; Fernschalter; Leistungstrenner; Stromkreissicherungen für Kraftfahrzeuge, Telefon- und Telegrafenanlagen; elektrische, elektronische und thermische Ver- und Entriegelungsgeräte; elektrische Apparate und Instrumente und deren Teile als Schutz- und Verriegelungsgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Geräte und Anlagen zur Verteilung von elektrischer Energie, insbesondere im Niederspannungsbereich; Spannungsregler [elektrisch]; BUS-gesteuerte Bordnetzsysteme, insbesondere bestehend aus (elektrischen) Schutzschaltern, (elektrischen) Mikrokontrollern, Modulen zur BUS-Ankopplung; Mikrocomputer-Steuerungen; integrierte Schaltkreise, integrierte Halbleiter-Schaltkreise und Dickfilm-Hybrid-Schaltkreise; elektrische und elektronische Überwachungsgeräte; Stromwächter; Spannungswächter; Strömungsmessgeräte für gasförmige, flüssige und feste Medien; Spannungsmesser (elektrisch)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | 202300218110 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. April 2016 | 201400319412 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 07. April 2016 | 201620497235 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 27. Januar 2015 | 201400319412 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. August 2014 | 201400235683 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140041480