302014000204 Logo (DPMA, 14.01.2014)
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Die Deutsche Marke 302014000204 wurde als Bildmarke am 14.01.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Weiß, grau, silber #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020140002043 |
| Registernummer | 302014000204 |
| Internationale Marke | Nr. IR1216797, 19. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 17. März 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. April 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2034 |
Markeninhaber
72285 Pfalzgrafenweiler
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Thermoformmaschinen zum Herstellen, Füllen und Versiegeln von Blisterpackungen; Zuführ- und Füllgutkontrollgeräte für Waren [Maschinenteile]; Verpackungsmaschinen; Einpackmaschinen; Kartoniermaschinen zum Aufstellen, Befüllen und Verschließen von Kartonagen; Maschinen zum Formen, Füllen und Verschließen von Behältnissen; Maschinen zum Sammeln und Umhüllen von Kartonagen mit Kunststofffolie; Maschinen zum Sammeln und Palettieren; Druckmaschinen und Druckwerke zum Bedrucken von Verpackungsbahnen aus Papier, Metall oder Kunststoffen; aus genannten Maschinen und Geräten zusammengestellte Verpackungsanlagen; Antriebselemente, nämlich Motoren mit zugehöriger Ansteuerung zur Steuerung, Regelung und/oder Überwachung von Thermoformmaschinen sowie von Zufuhr- und Füllgutgeräten und Verpackungsanlagen, Verpackungsmaschinen, Kartoniermaschinen, Druckmaschinen; Roboter [Maschinen]
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elektrische bzw. elektronische Steuer- und Kontrollbaugruppen inklusive Maschinendiagnosegeräte und Produktionsdatenerfassungsgeräte; Hard- und Softwarekomponenten, Computer, Mikroprozessoren und Computerperipheriegeräte, insbesondere Anzeigegeräte, Monitore, Eingabetastaturen, externe Datenspeicher, Drucker, Datenausgabegeräte, Logik- und Auswerteschaltkreise mit Betriebs- und/oder Anwendungssoftware; optisch und/oder mechanisch arbeitende Messgeräte und Sensoren, UV-, VIS- und IR-Spektrometer, Geräte zur Bildaufnahme und/oder Bildverarbeitung für die industrielle Qualitäts- und/oder Füllgutkontrolle in Verpackungsmaschinen; elektrische und elektronische Geräte und daraus zusammengesetzte Gerätegruppen zur Steuerung, Auswertung und Kontrolle für die genannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Betriebs- und/oder Anwendungssoftware, soweit in Klasse 9 enthalten
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Kalibrieren von Maschinen, Materialprüfung, Konstruktionsplanung, Qualitätsprüfung, technische Beratung und Projektplanung; Entwurf und Entwicklung sowie Installation und Wartung und von Computersoftware, insbesondere für Verpackungsmaschinen; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Ingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Februar 2024 | 202300038390 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. Juli 2021 | 202100290441 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. August 2014 | 201400107452 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. April 2014 | 201400137676 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2014 | 201400013202 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140002043