302013070003

Die Deutsche Marke 302013070003 wurde als Bildmarke am 21.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.04.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Schilder mit anderen Bildelementen #Dreiecke mit anderen Bildelementen #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange #Rosen #Skelette, Schädel von Vierbeinern oder von Quadrumana #Heraldische Löwen

Waren und Dienstleistungen

10 chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Geräte für therapeutische Zwecke; elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte, Sonden und Messapparate zur elektrischen und mechanischen Stimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher; kardiologische Diagnostikgeräte; Katheter, insbesondere elektrophysiologische Katheter; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme für die Diagnose und Behandlung von Herzrhythmusstörungen; Koronarangiographie-Katheter; PTCA-Katheter; medizinische Führungsdrähte; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von Stents; Stents; Geräte für die Ballondilatation; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von Okkludersystemen für die Behandlung von Herzfehlern; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von künstlichen und biologischen Herzklappen; künstliche Herzklappen; Analysegeräte für medizinische Zwecke; medizinische Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; Wiederbelebungsgeräte; künstliche Organe; Endprothesen; chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]

35 Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen in Fragen der Geschäftsführung und des Personalwesens

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Medizin, Chirurgie, Medizintechnik, medizinische und chirurgische Dienstleistungen und Technik; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken über Patienten und/oder Implantate, Produkte, Apparate, Ausrüstungen, Instrumente und Präparate; Entwurf [Design] und Entwicklungsdienste bezüglich medizinischer und chirurgischer Produkte, Apparate, Ausrüstungen, Instrumente und Präparate sowie technische Beratung in Bezug darauf; Entwurf, Entwicklung, Pflege und Aktualisierung von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen und Pflege von Websites; technische Hilfe und technische Unterstützung in Form von technischer Beratung auf dem Gebiet ärztlicher und chirurgischer Waren und Dienstleistungen; technische Beratung in Bezug auf ärztliche und chirurgische Produkte, Apparate, Ausrüstungen, Instrumente und Präparate

44 medizinische Dienstleistungen

Anmeldedatum	21. Dezember 2013
Veröffentlichungsdatum	30. Mai 2014
Eintragungsdatum	30. April 2014
Beginn Widerspruchsfrist	30. Mai 2014
Ende Widerspruchsfrist	01. September 2014
Ablaufdatum	31. Dezember 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. August 2023	202300004019	4	Verlängerung, Verlaengert
03. Juni 2016	201620569552	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Oktober 2014	201400171240	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. April 2014	201400016007	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020130700031
Registernummer	302013070003