Colour Lock

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Colour Lock wurde als Wortmarke am 20.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130697111
Registernummer 302013069711
Internationale Marke Nr. IR1226636, 16. November 2024
Anmeldedatum 20. Dezember 2013
Veröffentlichungsdatum 14. März 2014
Eintragungsdatum 11. Februar 2014
Beginn Widerspruchsfrist 14. März 2014
Ende Widerspruchsfrist 16. Juni 2014
Ablaufdatum 31. Dezember 2033

Markeninhaber


89522 Heidenheim
DE

Waren und Dienstleistungen

5 pharmazeutische Erzeugnisse; chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke zum Schutz und zur Reinigung der Haut; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial, auch mit röntgenkontrastfähigem Material oder Detektionschip; Röntgenkontrastmaterial; Desinfektionsmittel; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; mit Desinfektionsmitteln und/oder Öl und/oder Reinigungsmittel getränkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; Verbandwechselsets, nämlich Verbandmaterial, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons als Teile eine Verbandwechselsets; OP-Sets bestehend aus pharmazeutischen Erzeugnissen, Verbandmaterial (auch mit röntgenkontrastfähigem Material oder Detektionschip), Pflaster, Kompressen, Tupfern, Tampons, Binden, Bandagen, Bauchtüchern getränkt mit pharmazeutischen Lotionen (auch mit Röntgenkontrastchip)
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, auch zum einmaligen Gebrauch; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, Skalpelle und Stapelklingen (chirurgische Klingen); chirurgisches Nahtmaterial; Wundnahtstreifen; Thermometer für medizinische Zwecke; Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Operationshauben und -kopfschleier; Abdecktücher für chirurgische Zwecke; Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen; Mund- und Nasenmasken, Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kranke; Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente (soweit in Klasse 10 enthalten); Katheter, Urinale; aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugertaschen zur Aufnahme von Saugerschläuchen für medizinische Zwecke; Spezialbehälter für medizinische Zwecke, nämlich Gefäße aus Kunststoff, Papier oder Metallfolien; Erste-Hilfe-Material, nämlich ärztliche Instrumente als Teile eines Sets und Nachfüllpackungen mit diesen Waren ausgestattet; Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen als Teile eines Verbandwechselsets; Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke, Katheter, Urinale, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, Wundnahtstreifen als Teile eines Katheter-Sets; Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe, Katheter, Urinale, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen; chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Spatel, Becher und Schalen, medizinische Filter, Nahtmaterial, Flaschen, Beutel, Spritzen, Kanülen, Filternadeln, Elektroden, Drainagen und Schläuche, Trokare, Saugsysteme/Flüssigkeits-Leitsysteme, Hautmarkierungsstifte, Nadel- und Klingensammler; Produkte für angiografische Eingriffe als Teile eines OP-Sets; OP-Bekleidungsstücke für medizinisches Personal sowie Patienten als Einmal- und Mehrwegbekleidung; Auffangbeutel aus Kunststoff bestehend für die Aufnahme von Körper- und Spülflüssigkeiten für medizinische Zwecke; Katheter-Sets; Gefäßschlingen, Inkontinenz-Vorlagen und Inkontinenz-Unterlagen; Bauchtücher als Operationstücher; Inzisionsfolien als Abdeckungen bei Operationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. September 2023 202300003835 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 2023 202300058926 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2014 201400051054 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Februar 2014 201400017126 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130697111