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Die Deutsche Marke NRW Die Fraktion SPD - NRW STARK UND GERECHT. #MACHEN_WIR wurde als Wortmarke am 17.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130694023 |
| Registernummer | 302013069402 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Juni 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. September 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2023 |
Markeninhaber
40211 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40225 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Broschüren; Bücher; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Plakate; Prospekte; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Staffeleien für Künstler
24
Webstoffe und Textilwaren [soweit in Klasse 24 enthalten], insbesondere Taschentücher und Handtücher; Bettwäsche; Tischwäsche, nicht aus Papier; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Bettdecken; Bettzeug [Bettwäsche]; Bezüge für Kissen; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Federbettdecken; Haushaltswäsche; Kopfkissenbezüge; Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelstoffe; Möbelüberzüge aus Textilien; Reisedecken; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Tischdecken; Tischläufer; Tischservietten aus Stoff; Tischtücher [nicht aus Papier]; Tücher [Laken]; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material
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Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Strümpfe; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Mützen; Base-Caps; Unterwäsche; Badebekleidungsstücke; Bademäntel; Gürtel, auch aus Leder; Schals; Accessoires, nämlich Kopftücher, Halstücher, Schultertücher [Bekleidungsstücke], Einstecktücher; Krawatten; Handschuhe [Bekleidung]; Schuhe; Stiefel; Schweißbänder
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Spielzeug; Spiele; Spielsachen; Turn- und Sportartikel sowie -ausrüstungen; Spielzeug zum Aufsitzen für Kinder und Kleinkinder; Schaukelpferde; elektrisches und elektronisches Spielzeug; Spiele; Spielsachen; Elektronikbaukästen und wissenschaftliche Forschungskästen, alle für Lernspielzwecke; Spielzeug für Vorschulkinder; Kostüme als Kinderspielzeug; Masken [Spielzeug]; Freizeit- und Abenteuergeräte und -ausrüstung, nämlich Spielhäuser, Klettergerüste, Rutschbahnen, Schaukeln, Planschbecken und Trampoline; Badespielzeug; Rasseln; Puzzles; Spielzeug und Puzzlespiele für Erwachsene; Schwimmbecken [Spielwaren] und Planschbecken; Zubehör für Schwimmbecken; Wasserspielzeug; Spielzeug für Schwimmbecken [Spielwaren]; aufblasbares Spielzeug; Drachen; Drachenleinen; Plüschspielzeug; Puppen und Zubehör für Puppen; Ballons; Hopser zum Aufsitzen; Sprungseile; Bälle; Strandbälle; Sportbälle; Bälle für Softball; Volley- und Fußbälle; Dart-Scheiben; Frisbees; Jo-Jos; Bowlingkugeln; Hula-Hoop-Reifen; Rollschuhe; Schlittschuhe; Inline-Roller-Skates; Skateboards; Skateboardzubehör; speziell an Sportgeräte angepasste Taschen; Boxhandschuhe; Sandsäcke
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Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Bekleidung, Modeaccessoires, Papeteriewaren, Lederwaren, Heimtextilien, Sportartikel und Spielwaren; Marketing; Marktforschung; Marktanalyse; Präsentation von Waren, insbesondere Geschäfts- und Schaufensterdekoration; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Unternehmensberatung und -verwaltung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Verbraucherberatung; Geschäftsführung; Förderung von Geschäftsbeziehungen durch Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Werbung, insbesondere für eine politische Partei; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations] im Rahmen von Wahlkampfveranstaltungen; Meinungsforschung; Plakatanschlagwerbung; Vermietung von Werbeflächen; Verteilung von Waren und Werbematerial zu Werbezwecken, auch über elektronische Medien und über das Internet; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Rundfunk- und Fernsehwerbung
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Erziehung; Ausbildung, insbesondere im Bereich der politischen Bildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen eines Verlages; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Schulung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronsicher Form]m, ausgenommen für Werbezwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2024 | 202400314322 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. November 2014 | 201400203289 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Mai 2014 | 201400016730 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130694023