OVIEAU Logo (DPMA, 19.12.2013)
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Die Deutsche Marke OVIEAU wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130693647 |
| Registernummer | 302013069364 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. April 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2023 |
Markeninhaber
50678 Köln
DE
Markenvertreter
40477 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Nahrungsergänzungsmittel, auch in Form von Getränken und/oder Präparaten für die Zubereitung von Getränken, für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Kalzium, Magnesium, Spurenelementen entweder einzeln oder in Kombination
7
Elektromechanische Apparate zur Herstellung und Abgabe von warmen und gekühlten Wasser und/oder Getränken mit und ohne Kohlensäure und daraus bestehende Anlagen, einschließlich Zapfmaschinen
9
Membranen für wissenschaftliche Apparate; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Messgeräte; Messgeräte [elektrisch]; Osmoseapparate für wissenschaftliche oder Unterrichtszwecke
11
Anlagen zur Aufbereitung von Wasser; Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Wasserbehandlungsapparate, insbesondere zur Filtration, Entsäuerung, Enthärtung, Entkarbonisierung, Entkeimung ausgestattet mit Verschneideeinrichtung und Verbrauchsanzeige, Anreicherungseinheit, Heizeinheit, Kühleinheit, Geschmackseinheit, Kohlendioxideinheit; Wasseraufbereitungsgeräte mit oder ohne Kühler [Dispenser/Cooler]; Trinkwassersprudler mit oder ohne Kühler [Dispenser/Cooler]; Wasserzapfgeräte mit oder ohne Kühler [Dispenser/Cooler]; Destillierapparate; Duschköpfe; Trinkwasserfilter; Wasserfilter und Wasserfiltrationsgeräte für private und gewerbliche Zwecke ausgenommen für Filter für Maschinen und Motoren; wasserführende Armaturen, insbesondere Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; wasserführende Armaturen, als angepasste Teile einer Wasserleitungsanlage; wasserführende Armaturen, als Teil eines Kontrollwasserzählers; wasserführende Armaturen als Teil für Verschneideeinrichtungen; vorgenannte Waren und Zubehör [Nachfüllelemente, Patronen sowie Ersatzteile] soweit in Klasse 11 enthalten; Filtriergeräte für Aquarien, Heißwassergeräte, Osmosegeräte, Warmwasseraufbereiter, Warmwassergeräte, Wasserenthärtungsapparate, Wasserenthärtungsanlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte, Wasserreinigungsmaschinen; Wassersterilisiergeräte; Wasserzapfgeräte
21
Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; nicht elektrische Kaffee- und Teebereiter; Geräte und Behälter für den Haushalt oder die Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert] aus Kunststoff oder Glas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isolierflaschen, -behälter und -gefäße für Getränke; Kühlflaschen- und -elemente für Getränke für den Haushaltsbedarf, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
32
Gefiltertes Wasser, soweit in Klasse 32 enthalten; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke; alkoholfreie Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tafelwässer; natürliche und künstliche Mineralwässer; mineralarme Wässer; mit Kohlensäure versetzte, kohlensäurehaltige, nicht mit Kohlensäure versetzte und nichtkohlensäurehaltige Wässer; Quellwässer; aromatisierte Wässer; behandelte Wässer; alkoholfreie Getränke und Präparate zu deren Herstellung
35
Werbung; Merchandising [Verkaufsförderung]; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Verbraucherberatung mittels Telekommunikationsnetzwerken; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet; Geschäftsführung; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels für die vorgenannten Waren der Klassen 11, 21, 32; Onlinehandelsdienstleistungen für die vorgenannten Waren der Klassen 11, 21, 32; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
37
Installation von Wasserfiltern; Installation von Wasserfiltrationsgeräten; Wartung und Austausch von Wasserfiltern und Wasserfiltrationsgeräten
38
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Kommunikation über Computerterminals oder über Lichtleiternetze; Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf eine digitalisierte Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art
40
Vermietung von Wasserfiltern; Vermietung von Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. September 2024 | 202400316599 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. August 2014 | 201400094977 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. März 2014 | 201400015594 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130693647