302013068650

DPMA DPMA 2013 Trademark registered

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The German trademark 302013068650 was filed as Figurative mark on 12/20/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/12/2014. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Four colours #Perambulators, caddies, scooters (with or without handlebars), supermarket trolleys, wheel-barrows #Arrows forming any other geometrical figure #One arrow

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020130686500
Register number 302013068650
Application date December 20, 2013
Publication date June 13, 2014
Entry date May 12, 2014
Start of opposition period June 13, 2014
End of the opposition period September 15, 2014
Expiration date December 31, 2023

Trademark owner


40549 Düsseldorf
DE

goods and services

35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Werbung, insbesondere Werbung für Dritte im Internet; Verbreitung von Werbeanzeigen; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Vermittlung von Adressen; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentationen für Werbezwecke; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte; Werbung im Internet für Dritte; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Zusammenstellung und Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, sowie damit im Zusammenhang stehende Produktrecherchen und Abfrage von Informationen; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Durchführung von Ausschreibungen, Auktionen, auch rückläufigen Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Durchführung von Preisvergleichen; Entwicklung, Konzeption und Organisation von Prämienprogrammen und Coupon-Verkaufsaktionen unter Werbe- und Marketingaspekten, wie insbesondere Planung und Erstellen von Konzepten zur Absatzförderung, Marktanalysen und Kundenbindungsprogrammen für sämtliche Waren und Dienstleistungen aus dem Konsumbereich; Bereitstellung von Coupons im Rahmen von Kundentreue-, Prämien- oder Verkaufsbindungsprogrammen, nämlich Bundling-Coupons, Treue-Coupons, Rabatt-Coupons, mobilen Coupons, Check-Out-Coupons und Informations-Coupons; Sammeln, Zusammenstellen und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Verbraucherberatung
38 Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; E-Mail-Dienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels eines Computers; Breitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln und Liefern von Informationen, Nachrichten und Bildern aller Art, insbesondere im Rahmen einer Datenbank mit Nutzung elektronischer Netzwerke, insbesondere dem Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Produktangebote Dritter via eines Internetportals, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Prospekte; Bereitstellung des Zugriffs auf Software für die Erstellung individueller Einkaufslisten
41 Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere von Zeitschriften, Zeitungen, Broschüren und Prospekten, auch im Internet; Online-Publikation von Zeitschriften und Prospekten in elektronischer Form, auch im Internet; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; über das Internet bereitgestellte Unterhaltung; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Glücksspiele [Gewinnspiele]; Durchführung von Onlinespielen
42 Entwicklung von Datenbanken; Aktualisierung von Software Datenbanken; Erstellung und Pflege von mobilen Internetseiten, insbesondere Internetportalen, die über ein mobiles Endgerät oder über Computer zugänglich sind, für Dritte; Entwicklung von Internetanwendungen [Computerprogrammen]
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Trademark history

Date Document number Area Entry
June 30, 2017 201700213030 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 10, 2017 201700131543 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 15, 2015 201520354268 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 9, 2014 201400185165 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 12, 2014 201400012949 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130686500