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Die Deutsche Marke flexStore wurde als Wortmarke am 06.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130622812 |
| Registernummer | 302013062281 |
| Internationale Marke | Nr. IR1225196, 26. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. März 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken [soweit in Klasse 07 enthalten] einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Friteusen [elektrisch]; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte; Luftbefeuchter; Luftdesodorierungsgeräte; Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte; Speicherwassererhitzer; Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]
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kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Bügelbretter; Bügeltische; Bügelbrettüberzüge; angepasste Wandhalter für Bügeltische; Bügeleisenuntersetzer; Zubehör für Bügeltische, nämlich Armbretter, Halte- und Bügeltischauflagen; Bürsten; Zahnbürsten; elektrische Zahnbürsten; elektrisch betriebene Haarpflegegeräte, nämlich Bürsten, Lockenbürsten; Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2023 | 202300001818 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. März 2015 | 201500088507 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juli 2014 | 201400033990 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Januar 2014 | 201300402654 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130622812