302013062115 Logo (DPMA, 05.12.2013)
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Die Deutsche Marke 302013062115 wurde als 3-D-Marke am 05.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dosen und Kanister, Eimer, Gießkannen, Mülleimer #Rot, rosa, orange
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 3020130621158 |
| Registernummer | 302013062115 |
| Internationale Marke | Nr. IR1215736, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Mai 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. August 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
86633 Neuburg
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Autopoliermittel, Autopflegemittel, nämlich Waschkonservierer, Lackreiniger und Lackkonservierer in Pasten und flüssiger Form, Lackwachse, Waschshampoos, Waschmittel für Autowaschanlagen, pulvrige und flüssige Vorwasch- und Waschmittel für Dampfstrahlgeräte und Hochdruckreinigungsgeräte, Abperlmittel für Autowaschanlagen, Zusatzmittel für Scheibenwaschanlagen, Teerentferner, Scheibenreinigungsmittel, Motorreinigungs- und Pflegemittel, Kunststoffreiniger, Lösungsmittel zum Entfernen von Ölrückständen von metallischen Oberflächen von Werkstücken und Fahrzeugen, Reinigungsmittel für Kraftfahrzeuge; Reinigungsmittel für Lackoberflächen in pastöser und flüssiger Form; Lackwachse [Polierwachs]; Motorreinigungsmittel; Kunststoffreiniger; Abbeizmittel; Ledercreme; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Metallkarbide [Schleifmittel]; Poliercreme; Polierpapier; Polierstein; Polierwachs; Rostentfernungsmittel; Sandpapier; Schleifpapier; Schmirgel; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Schmirgeltuch; Bleichsalze; Bleichsoda; Bohnermittel; Bohnerwachs; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Farbentfernungsmittel [von Anstrichfarben]; Farbentfernungsmittel; Firnisentfernungsmittel; Fleckenentferner; Glanzmittel; Glanzstärke; Gläsertücher; Lederbleichmittel; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; Luftbeduftungsmittel; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Öle für Reinigungszwecke; Polierrot; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel; rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden; rutschhemmendes Wachs für Fußböden; Terpentin zum Entfetten; Terpentinöl zum Entfetten; Vulkanasche
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich Kautschukschläuche, Ventile aus synthetischem Kautschuk, Schläuche aus synthetischem Kautschuk, Dichtungsstreifen aus synthetischem Kautschuk, Formteile aus elektrisch leitendem Kautschuk, gewebeverstärkte Schläuche aus synthetischem Kautschuk, Ventile aus Kautschuk oder Vulkanfieber, Ummantelungen aus synthetischem Kautschuk für Schläuche, Gummiringe, Gummiklappen [Gummiventile], Gummilösungen, Gummiregenerat, Gummischläuche, Gummipuffer [Stopper], Gummipuffer [Stoßdämpfer], Asbestgeflechte, Asbestdichtungen, verstärkte Gewebe [Asbest], elektrische Isolatoren aus Glimmer, Waren aus Glimmer zur elektrischen Isolierung; Waren aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; Kunststoffe in Form von Folien, Blöcken, Platten, Stangen, Rohren, Behältern und Profilen als Halbfabrikate; Dichtungen; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; synthetischer Gummi; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Gummi
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Möbel; Behälter [Tanks]; Behälterverschlüsse; Bottiche; Container, nicht aus Metall; Dosen; Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Fässer; Flaschenkappen; Flaschenkästen; Flaschenkorken; Flaschenverpackungen; Flaschenverschlüsse; Kästen; Kisten; Körbe; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verschlusskappen
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Vakuumflaschen; Klarsichttücher; Waschschwämme; Insektenschwämme; Abstaubgeräte nicht elektrisch; Abwaschbürsten; Becken [Behälter]; Bodenwischtücher; Bohnerbürsten; Borsten; Bürstenwaren; Eimer aller Art; elektrische Bürsten; elektrische Kämme; Fensterleder für Reinigungszwecke; Flakons; Flaschen; Haushaltshandschuhe; Isolierbehälter, -gefäße; Möbelwischtücher; Mopps; Parfümzerstäuber; Polierapparate und -maschinen; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial; Putzgeräte; Putzkissen; Putztücher; Putzwolle; Reinigungsgeräte handbetrieben; Reinigungstücher; Schwammhalter; Siebe; Spülbürsten; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Staubtücher; Staubwedel; Striegel; Teppichkehrer; Teppichklopfer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2024 | 202400116997 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Juli 2023 | 202300001717 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Oktober 2015 | 201520282843 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. September 2014 | 201400137833 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. April 2014 | 201400011648 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130621158