bellybutton Logo (DPMA, 03.12.2013)
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Die Deutsche Marke bellybutton wurde als Wort-Bildmarke am 03.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130619218 |
| Registernummer | 302013061921 |
| Internationale Marke | Nr. IR1239740, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. April 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2023 |
Markeninhaber
22457 Hamburg
DE
Markenvertreter
88662 Überlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Taschen; Rucksäcke; Wickeltaschen; Transporttaschen für Babys; Babytragen; Kindertragen (sowohl als Bauch- als auch als Rückentrage); Baby-Tragetücher; Reise- und Handkoffer; Kindertaschen; Schulranzen; Schulrucksäcke; Turnbeutel; Kulturtaschen, Kulturbeutel; Sporttaschen; Kinderschirme; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke
20
Schlafsäcke für Kleinkinder aus natürlichen oder synthetischen Fasern, mit oder ohne Einlage aus Plastikfolie; Kissen für Babys; Nestchen für Kinderbetten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tischdecken; Bettdecken, Steppdecken, Babyschlafsäcke (Decken); Schlafsäcke (Decken) für Babys aus natürlichen oder synthetischen Fasern, mit oder ohne Einlage aus Plastikfolie; Einlagen für Betten in Form von Bettunterlagen [Decken]; Betteinlagen für Kinder und Kinderwageneinlagen [Decken]; Tagesdecken für Kinder; Bettwäsche für Kinder; Fleece- und Wolldecken für Kinder; Kinderwagendecken; Vorhänge; Kapuzenhandtücher; Waschhandschuhe, auch in Tierform; nicht an Kinderwagen angepasste Kinderwageneinlagen (Decken) aus textilem Material; nicht an Kinderwagen angepasste Kinderwageneinlagen (Decken) aus Lammfell
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Bekleidungsstücke [einschließlich gewirkter, gestrickter und gewebter Leder- und Lederimitationsbekleidungsstücke]; Outdoor-Jacken; Mäntel; Anzüge; Regenbekleidung; Fleece-, Softshell- und Skibekleidung; Handschuhe; Badebekleidung, insbesondere Badeanzüge, Bikinis, Tankinis, Badehosen, auch mit UV-Schutz; Bademäntel; Morgenmäntel; gewirkte und gewebte Unterwäsche, insbesondere Büstenhalter, Unterhemden, Unterhosen, Shapewear-Unterkleider, Shapewear-Panty; gewirkte und gewebte Nachtwäsche, insbesondere Schlafanzüge, Nachthemden; Leggings, Strumpfhosen, Kniestrümpfe, Socken, Stoppersocken; Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt]; alle vorgenannten Waren für Schwangere, Kinder und Babys; Schuhwaren, insbesondere Kinderschuhe, Stiefel, Hausschuhe, Gummistiefel, Sandalen, Turnschuhe; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2024 | 202400213127 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Februar 2022 | 202200016667 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. September 2020 | 202000276301 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juni 2020 | 202000188879 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. August 2014 | 201400090725 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. März 2014 | 201300400000 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130619218