MZ – Infos zur Marke Nr 3020130615859 (DPMA, 29.11.2013)

Waren und Dienstleistungen

4 Adhäsionsfette für Treibriemen [technische Fette]; Aromaten als Treib- und Schmierstoffe, soweit in Klasse 04 enthalten; Automatikgetriebeöle; Transmissionsflüssigkeiten [technische Öle]; Autoöle [technische Öle]; Benzin [Brenn-/Treibstoff]; Benzol; Benzolhomologe als Treib- und Schmierstoffe [soweit in Klasse 4 enthalten]; Betonentschalungsöle; Bohrfette und -öle; Bohrschmiermittel; Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus sowie Spiritus für technische Zwecke [soweit in Klasse 4 enthalten]; Brennöle zum Leuchten und Heizen; Brenn- und Leuchtstoffe; Butan [Brennstoff]; chemische Brennstoffe für Gießereizwecke; Derivate und Ersatzstoffe der Mineral-, Pflanzen- und Tieröle und -fette [zur Verwendung als technische Öle und Fette]; Dichtungsschmiere [Schmiermittel]; Dieselkraftstoffe; Dochte für Beleuchtungszwecke; Drucköle [technische Öle]; Entformungsöle [technische Öle]; farblose Paraffinöle [technische Öle]; feste, flüssige und gasförmige Kraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Vergasertreibstoffe und Kerosin; feste und flüssige Treib-, Leucht- und Brennstoffe auf nativer Basis, insbesondere aus umgeesterten Pflanzenölen und/oder Tierfetten; gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe als Produkte der mikrobiellen Zerstreuung von Biomasse; flüssige Kraft- und Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe], hergestellt durch chemische Umsetzung kohlenwasserstoffhaltiger Gase [Gas to liquid]; feste und flüssige Paraffine; Fette für Waffen [technische Fette] sowie für Leder, Stiefel und Gürtel [Lederfette]; Fettungsmittel für Textilien [technische Fette]: feuchtigkeitsspendende Öle für die Faserindustrie [technische Öle]; Feueranzünder [Brennstoff]; flüssige Gase als Leuchtstoffe; Öl-Flüssigkeiten für Metallbearbeitungszwecke [technische Öle]; Fette und Öle als Fußbodenversiegelungsmittel [technische Fette und Öle]; Gase, auch Flüssiggase oder verflüssigte Gase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; Gasöle, Gele (Brenn- und Schmierstoffe), Stearine und Wachse [soweit in Klasse 4 enthalten]; Getriebeöle; Graphit für Schmierzwecke; Grillkohle; Grillanzünder [Brennstoff]: Härte- und Abschreckflüssigkeiten [Öle für technische Zwecke; Hartöle [technische Öle im festen Zustand]; Heizöle; Hydrauliköle und Treibstoffe; Imprägniermittel für Textilien [Öle und Fette]; Isolieröle; Kälteöle; Kernöle [pflanzliche Öle für gewerbliche Zwecke]; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Kohle- und Bitumenbrikette [Brennstoff]; Lederschmiermittel; Leichtöle [technische Öle]; Brennstoffe für Leuchtzwecke; Lösungsmittel [technische Öle und Fette als Lösungsmittel]; Maschinenöle [technische Öle]; Metallbearbeitungsflüssigkeiten [technische Öle]; Motorkühlöle; Nachtlichte [Kerzen]; nicht-chemische Zusätze für technische Öle und Brennstoffe; Öle für die Konservierung von Mauerwerk; öldispersionsmittel [nicht-chemische Zusätze für technische Öle]; Öle zur Erhaltung von Mauerwerken; Ölemulsionen zum Schmieren und Kühlen von Werkzeugen; Olefine [Treibstoff]; Paraffin; Paraffinöle [soweit in Klasse 4 enthalten]; Paraffinwachs [soweit in Klasse 4 enthalten]; Petroleum [roh oder raffiniert]; Petroleumkoks [Brennstoff]; Petroleumprodukte und deren Derivate als Grundstoffe und Zwischenprodukte (raffiniert); Phenolöle [soweit in Klasse 4 enthalten]; Propan [Brenn- und Heizgas]; Rapsöle und Öle für gewerbliche Zwecke als Textilhilfsmittel; Roherdöle; Rohöl [soweit in Klasse 4 enthalten]; Schalöle [Öle zur Behandlung von Schalungen, soweit in Klasse 4 enthalten]; Schaumdämpfungsfette [technische Fette]; Schiffsöle und -fette [technische Öle und Fette]; schmierendes Graphit [Schmiermittel]; Schmiermittel, einschließlich Schmiermittel für die Metallbearbeitung, insbesondere zur Verwendung beim Schmieden, Gießen, Walzen, Strecken, Drahtziehen, Schneiden und Zerspannen; Schmiermittel für Kabel; Sonderschmiermittel für die Nahrungs- und Futtermittelindustrie; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Stabbindemittel; Steinkohle [Brennstoff], insbesondere in Brikett- und Eierkohlenform; Stoßdämpferflüssigkeiten, nämlich technische Öle; synthetische Öle und Fett [soweit in Klasse 4 enthalten]; synthetische Schmiermittel; technische Öle und Fette; Textilöle und Befeuchtungsöle für die Faserindustrie [technische Öle]; Transmissionsöle und -fette [technische Öle und Fette]; Treibriemenpflegemittel [technische Öle und Fette]; nicht-chemische Treibstoffzusatzmittel; Turbinenöle [technische Öle, Brennstoff]; Vaseline [Erdölgelee] für industrielle Zwecke; Wachs [Rohmaterial]; Wachs für Beleuchtungszwecke; Wachse für gewerbliche Zwecke; Wachslichte [Kerzen]; Wachprodukte für den Oberflächenschutz [soweit in Klasse 4 enthalten]; Wärmeübertragungsöle, soweit in Klasse 04 enthalten; Weißöle [technische Öle]; nicht-chemische Zusätze für Brennstoffe, im Wesentlichen bestehend aus Steinkohlenölmischungen; Bohrschmiermittel; Fußbodenöle als Konservierungsöle [soweit in Klasse 4 enthalten]; Lederpflegemittel, nämlich Lederkonservierungsmittel in Form von Ölen und Fetten sowie Lederfette; Sonderschmiermittel für die medizinische und pharmazeutische Industrie; Bindemittel für die Herstellung von Brikett [Brennstoff]; bituminöse Asphaltöle, Holzschutzöle, Straßenöle, Feuerzeugbenzin und -gas

35 Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen; Direktversand (Verteilung) von Webematerial; Dokumentenvervielfältigung; Geschäftsmanagement, nämlich Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung, sowie organisatorische Beratung; Geschäftsplanung in organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Herausgabe von Katalogen über Waren aller Art; E-commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; kommerzielle, industrielle und Geschäftsmanagementunterstützung, nämlich Hilfe bei der Führung von gewerblichen, industriellen und Handelsbetrieben; Geschäftsführung für Dritte; Konjunkturforschung [Marktforschung]; Marketing; Marktforschung, -analyse und Studien; Meinungsforschung; Personal- und Stellenvermittlung; Rechnungsprüfung, Bücherrevision [Buchführung]; organisatorische und betriebswirtschaftliche Verkaufsberatung; Unternehmensberatung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Waren der Klassen 4 bis 26, insbesondere der im Warenverzeichnis dieser Marke aufgeführten Waren; Unternehmensverwaltung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Waren der Klassen 4 bis 26, insbesondere der im Warenverzeichnis dieser Marke aufgeführten Waren im Rahmen des Versandhandels; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen; Werbung; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Vermietung von Verkaufsautomaten; Unterstützung des Vertriebs von Waren in den vorgenannten Formen durch betriebswirtschaftliche Beratung; Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischen Know-how durch betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, auch für Franchising-Konzepte; Telefonantwortdienste für abwesende Teilnehmer, Durchführung von Versteigerungen und Auktionen im Internet; Entwicklung von Franchisekonzepten in betriebswirtschaftlicher Hinsicht zum Zweck der Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Know-how [Franchising]; Dienstleistungen im Internet, nämlich Veranstaltung von Tauschbörsen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren im Rahmen des Online-Shoppings in Computer-Netzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle und Erstellung von Abrechnungen in Zusammenhang mit diesen Verträgen; Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen für Dritte sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Auftrags- und Bestellannahme im Rahen von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren sowie Beratung im Hinblick darauf [Verbraucherberatung]; Betrieb einer Informations-, Beschwerde- und Notfall-Hotline, nämlich telefonische Verbraucherberatung und telefonische Entgegennahme von Kundenbeschwerden; vorgenannte Dienstleistungen via Telekommunikation, insbesondere mit dem Ziel der Stammkundenpflege und der Neukundengewinnung; Büroarbeiten; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch betriebswirtschaftliche Beratung und Know-how-Vermittlung mittels betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Beratung auf betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Gebiet; Dienstleistungen in Bezug auf das Franchising von Online-Shops, nämlich Werbung, Verkaufsförderung sowie betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; betriebswirtschaftliche Beratung Dritter auf dem Gebiet der Beschaffung und Nutzung von Öl und Gas, betriebswirtschaftliche Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie; Erfassungsdienstleistungen in Bezug auf Karten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für finanzielle Abwicklungen, nämlich Datenerfassung [Dienstleistungen von Datatypisten] und Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Erstellen von Rechnungsauszügen, Kontoauszügen, Abrechnungen und Kosten-Preis-Analysen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Einzelhandelsdienstleistungen mit Verkaufsautomaten; Zahlungsbearbeitung [Büroarbeiten]; Sammeln, Zusammenstellung, Systematisierung, Organisation, Abgleich, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Messen; Beratungsdienstleistungen für Geschäftsmanagement in betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht sowie in Fragen der Geschäfts- und Unternehmensführung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugersatzteile; Souvernirartikel, Druckereierzeugnisse [insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher]; Büromaschinen und Ausstattungsvermietung oder -verpachtung; organisatorische Beratung im Zusammenhang mit der Ölgewinnung und -produktion, insbesondere der Erdölforschung; Erteilen von betriebswirtschaftlichen Auskünften sowie von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Dekoration und Gestaltung von Verkaufsständen und Verkaufsräumen für den Groß- und Einzelhandel; Gestaltung von Angeboten des Groß- und Einzelhandels durch Zusammenstellung von Waren für Präsentations- und Verkaufszwecke; Herausgabe von Geschäftsinformationen Dritter für Werbezwecke; Organisation, Vorbereitung, Durchführung und Leitung von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation von Handelsshows für wirtschaftliche und Werbezwecke sowie von Handelsmessen; Personalbeschaffungsdienstleistungen; persönliche Managementberatung, nämlich organisatorische Beratung und Beratung in Fragen der Geschäfts- und Unternehmensführung; Vermietung von Ausstellungsständen; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Veranstaltung von Messen; Vermietung von Registrierkassen; Veröffentlichung und Herausgabe von Broschüren für Werbezwecke

37 Abschmieren, Reinigen, Pflegen, Warten und Durchführung von Inspektionen [Wartung] an sowie Reparieren von Maschinen, Motoren, Fahrrädern, Mopeds, Motorrädern und sonstigen Zweiradfahrzeugen einschließlich deren Reifen; Ausbessern [Wiederherstellen] von Bekleidung; Maschinen-, Motoren-, Fahrrad-, Moped-, Motorrad- und sonstige Zweiradfahrzeugwartung und -reparaturen; Autowäsche, Batteriewartung und -aufladung; Betrieb von Fahrzeugdienstleistungsstationen für die Reparatur, Reinigung und Wartung von Zweiradfahrzeugen; Polsterarbeiten [soweit in Klasse 37 enthalten]; Vermietung und Verpachtung von Tankstellenanlagen zur Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Mopeds, Motorrädern und sonstigen Zweiradfahrzeugen; Brenner-, Lampen- und Öfenwartung und -reparaturen; Büromaschinen- und -ausstattungsinstallation, -wartung und -reparatur; Computerinstallationen und Wartungsdienstleistungen [ausgenommen für Software]; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, nämlich Betanken, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Reinigung von Mopeds, Motorrädern und sonstigen Zweiradfahrzeugen; Erneuerung von Bekleidung, Fahrzeugabschmierdienst; Fahrzeuginnenreinigung, Fahrzeug-, Anhänger- und Wohnwagenwäsche und -reinigung; Fahrzeugpolierarbeiten; Fahrzeugschmierung; Fensterreinigung; Heizungsanlagen- und -tankinstallationen und -reparaturen; Heizungsausrüstungsinstallationen und -reparaturen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Mopeds, Motorrädern sowie sonstigen Zweiradfahrzeugen; Korrosionsschutzbehandlung für Mopeds, Motorrädern und sonstige Zweiradfahrzeugen; Durchführung von Lackierarbeiten; Lampen- und Brennerwartung und -reparatur; Lederpflege; reinigung und -reparaturen; Anstreichen und Instandhalten von Zeichen [Schilder] und Schildern; Anstreichen und Reparatur von Marken und Zeichen [Schilder]; Maschineninstallationen, -wartung und -reparaturen; Motorfahrzeugwäsche; Polsterungen und Reparaturen von Polsterwaren und -möbeln; Reinigung von Textilien; Reinigung von Bekleidung; Reinigungsarbeiten in Kraftfahrzeug-Anlagen; Reparatur sowie Aufarbeiten von Bekleidung; Reparatur und Wartung von Pumpen; Rost- und Korrosionsbehandlungen; Rostprüfung im Zusammenhang mit Rostschutzmaßnahmen; Rostschutzbehandlung für Mopeds, Motorräder und sonstige Zweiradfahrzeuge; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Wartung und Reparatur von Mopeds, Motorrädern und sonstigen Zweiradfahrzeugen bei sportlichen Veranstaltungen; Wartung, Fetten, Schmieren von Mopeds, Motorrädern und sonstigen Zweiradfahrzeugen; Regulierung der Motoren von Mopeds, Motorrädern und sonstigen Zweiradfahrzeugen und Durchführung verschiedener Einstellungen von Mopeds, Motorrädern und sonstigen Zweiradfahrzeugen im Rahmen der Wartung und Instandhaltung sowie Reparatur von diesen Kraftfahrzeugen; Installation und Wartung von elektronischen Anlagen; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Mopeds, Motorrädern und sonstigen Zweiradfahrzeugen; Antirostbehandlung für Mopeds, Motorrädern und sonstigen Zweiradfahrzeugen; Anbringung von Antikorrosions- und Metallüberzügen [Rostschutzarbeiten, -behandlung]; Beratung in Bezug auf die Schmierung und Wartung von Motoren und Maschinen; Betrieb von Kundendienstwerkstätten, nämlich Reparatur, Wartung und Pflege von technischen, mechanischen und elektronischen Geräten und Maschinen aller Art sowie von Zweiradfahrzeugen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130615859
Registernummer	302013061585

Anmeldedatum	29. November 2013
Veröffentlichungsdatum	28. März 2014
Eintragungsdatum	26. Februar 2014
Beginn Widerspruchsfrist	28. März 2014
Ende Widerspruchsfrist	30. Juni 2014
Ablaufdatum	30. November 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Dezember 2023	202200393183	4	Verlängerung, Verlaengert
16. Januar 2017	201700009256	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2017	201700009256	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2014	201400071216	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Februar 2014	201400009297	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

MZ

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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