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Waren und Dienstleistungen

9 Geräte, Apparate und Instrumente für die Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuerungs-, Regelungs-, Video-, Funk-, Telekommunikations- und Nachrichtentechnik zum Empfang und zur Verteilung von Satelliten-, Fernseh-, Rundfunk- sowie Telefonsignalen, einschließlich Geräte zur Fernübertragung von Bildsignalen auf Koaxialkabel und über Zweidrahtleitungen; Empfangsanlagen und deren Komponenten zum Empfang von Fernsehprogrammen terrestrisch und/oder über Satellit, nämlich Satellitenempfänger, DVB-C-, DVB-S- und DVB-T-Empfänger, Frequenzumsetzer einschließlich Empfangskonverter und Hochfrequenzkonverter, Verstärker einschließlich Antennenverstärker, Pegelsteller, Einschleusverstärker und Leitungsverstärker, Steuergeräte und Stellantriebe, einschließlich Antennensteuergeräte, Polarisations-Steuergeräte und Antennendrehsysteme, Modulatoren, alle Arten von Antennen, nämlich Antennen für Satellitenempfang, wie Parabol-Antennen, Planantennen, Gemeinschaftsantennen, Innen- und Außenantennen; Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten und Antennenhalterungen, wie Polarhalterungen, Horizont- zu Horizonthalterungen und x-y-Steuerungshalterungen sowie Mastbefestigungsschellen und Mastfuß, Mastabstandshalter, Masterdungsschellen, Mastabdeckkappen, Radome und Schutzhauben, Zuleitungen, Verbindungsmittel, Verteiler und Kabel, wie Stromversorgungskabel für Antennen, Koaxialkabel für Antennen, Kabel-Isolatoren, Kabelverbinder, Antennen-Installationsmaterial, insbesondere Erdungsschienen, Bleidach- oder Kunststoffdachhauben, Manschettenabdichtung der Dachhaube [soweit in Klasse 9 enthalten], Symmetrieglieder, Antennenfilter und -weichen sowie Hochpass, Gleichstromweichen und Gleichspannungstrennglieder, Antennenabzweig- und -anschlussdosen, Polarisationsschalter, elektrische Stecker, Steckdosen; Geräte zur Messwerterfassung und Aufbereitung und elektrische Messgeräte, nämlich analoge oder digitale Mess-, Fernmess-, Prüf-, Signal-, Überwachungs-, Regel-, Steuer- und Zählgeräte oder -instrumente, analoge oder digitale Anzeigeinstrumente für Strom, Spannung, Frequenz und Impulszahl, Bedienungsgeräte, elektronische Fernsehsignal- und Farbgeneratoren, Wobbler, Transistor-Prüfgeräte, Geräte zur aktiven und passiven Frequenzmessung, digitale Voltmeter, Universalzähler, Impulszähler in tragbarer und Tischausführung, digitale Grenzwertmelder, induktive Drehzahl-Aufnehmer und Rotationsgeber, Vorsatzteiler zur Messbereicherweiterung von Zählern, Analog/Digital- und Digital/Analog-Umsetzer, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen und Kombinationen sowie deren Teile und Zubehör, nämlich aktive und passive elektronische Bauelemente, Adapter, Abschlusswiderstände, Kabelverbinder, Buchsen und Stecker, insbesondere für Koaxialkabel, Generatoren und Decoder einschließlich Tone-Burst-Generatoren und Tone-Burst-Decoder, Audio-Video-Modulatoren, Modems, Descrambler, elektronische Dekodiergeräte für über Satellit gesendete Fernsehprogramme, Wandler, Multischalter, Umschalter, Kennfrequenz-Umschaltrelais, Verteiler und Abzweiger, Netz- und Ladegeräte, Transcoder, Abdeckrahmen, Abdeckplatten, Aufputzkasten, Gestelle sowie Kassetten und Behälter; Satelliten; Apparate und Geräte für die Satellitenkommunikation einschließlich -endgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Vorverstärker, Endverstärker und Vollverstärker, CD-Abspielgeräte, Tuner, Uhrenradios, tragbare Abspielgeräte von Musik [in Form von Kassetten, CDs, Mini-Discs oder auch MP3- und Video-Dateien], Kassettenrecorder, digitale Aufnahmegeräte [DAT-Recorder], MD-Spieler, Autoradio, Satellitentuner, Plattenspieler, CD-, CD-ROM-, Video- und DVD-Recorder und -Camcorder, Plattenwechsler, Tonbandgeräte, Kassettenrekorder, Stereophoniegeräte und daraus hergestellte Anlagen, elektroakustische Verstärker, Lautsprecher, Lautspecherboxen, Kopfhörer, Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Videogeräte, Mikrophone, Audio-Mischpulte, Audio-Schaltpulte, Batterie-Ladegeräte, Kabel und Stecker, Video-Mischpulte, Video-Schaltpulte, Video-Leuchten und Stative, Videotaschen und Videokoffer, optische Filter, Linsen und Objektive, Wechselsprechanlagen, Stereophonieverstärkergeräte und elektroakustische Mehrkanalverstärkergeräte, bespielte Bild- und Tonträger, Videokassetten und -bänder, CD-Compact-Disks, Schallplatten, Magnetdrähte, Magnetplatten und Magnetbänder, Tonbandkassetten, Teile der vorgenannten Geräte, Gehäuse für diese Geräte, Camcorderakkus, Geräte zur Übertragung und/oder Vermittlung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Signalen und/oder Bild und/oder Ton und/oder Daten und/oder Nachrichten in digitaler und/oder analoger Form, einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Hard- und Software [soweit in Klasse 9 enthalten] für multimediale Mailbox-Systeme [On-Line-Dienste] zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer; elektronische Geräte für die industrielle Elektronik und Mechanik, nämlich Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Fernseh-, Überwachungs- und Videogeräte [soweit in Klasse 9 enthalten]; Netzwerke, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräten, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten [soweit in Klasse 09 enthalten] und Kommunikationsbaugruppen mit Kommunikations-Controller und Kommunikationsschnittstellen; elektrische Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte für die Stromversorgung [ausgenommen Stromgeneratoren] zur Regelung, Steuerung und Überwachung von Licht-, Heizungs-, Klima-, Jalousie-, Sicherheits-, Überwachungs-, Belüftungs- und Lüftungs-Zutrittskontrollsystemen für die Gebäudeinstallation; automatische Steuerungseinrichtungen für Geräte der Gebäude-Automatisierung; Fernsteuerungsgeräte zur Gebäudeüberwachung, für die Gebäudesystemtechnik sowie für die Gebäudeleittechnik mit Hausinstallationen, insbesondere Feldbusse mit Busankoppler, BCU [bus coupling unit] und BMI [bus-interface-modul], EIB [European-installation-bus], Installationsbus, Sensoren und Aktoren, Dimmer [Lichtregler], Fernschalter; biometrische Identifizierungsgeräte, Gesichtserkennungsgeräte, Bildauswertegeräte der Automatisierungstechnik, optische Mess- und Prüfgeräte auf der Basis von Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, einschließlich elektronische Informations- und Auskunftsgeräte, insbesondere für Call Center, elektronische Bestellgeräte und automatische Ansage- und Aufnahmegeräte, Schnittstellengeräte, Bridges [Netzwerke], EDV-integrierte Telefonanlagen sowie sprachgesteuerte CTI-Systeme, nämlich Computer und Telefon-Endgerät [CTI = Computer Telephony Integration] mit ISDN-Schnittstellenschaltungen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Personal-Computer und tragbare Computer und deren Peripheriegeräte sowie aus elektronischen Geräten der Klasse 09 bestehende Subsysteme der automatischen Datenverarbeitung und deren Teile, insbesondere Steuergeräte und anschließbare Speicher; Mikrocomputer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, insbesondere Automatisierungsgeräte und Personal-Computer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Daten-Übertragungsgeräte und Signalumsetzer, elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; elektronische Geräte für die Kommunikations- und Informationstechnik, die Telekommunikationstechnik, die Sicherheitstechnik, die Haustechnik und die Automatisierungstechnik, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Prozessoren und Mikroprozessoren zur Verwendung in der EDV; Apparate und Instrumente zum Speichern, zum Verarbeiten und zum Drucken von Daten [soweit in Klasse 9 enthalten]; Datenverarbeitungsprogramme und Computerprogramme [Software] auf magnetischen, optischen und elektronischen Datenträgern, insbesondere für die vorgenannten Geräte einschließlich zur Steuerung von Datenausgabegeräten und Druckern, Archivierungsprogramme für Serverdaten und Daten von optischen Platten; wissenschaftliche, photographische, Unterrichts-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische Apparate und Instrumente [soweit in Klasse 9 enthalten]; Photogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für photographisches Material; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; optische, mechanische und elektrische Prüf- und Messgeräte zur messtechnischen Erfassung von Parametern verfahrenstechnischer Prozesse; Röntgenröhren und Röntgenapparate für industrielle und Forschungszwecke sowie Material-Untersuchungen; Apparate, Baugruppen und Einrichtungen für die Bildverarbeitung von zwei- und dreidimensionalen Messobjekten; Messgeräte für Feuchte- und Temperaturmessungen, analoge und digitale Fernsprechgeräte, Splitter, DSLAM [Digital Subscriber Line Access multiplexer], ADSL [Asymmetrie Digital Subscriber Line] -Baugruppen, Leitungsmodule, Netzabschlüsse; Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung, sowie aus vorgenannten Geräten bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik, jeweils soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen [Optik]; Brillenfassungen; Brillengestelle; Okulare; Prismen; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen, Fernmeldegeräte, fernmeldetechnische Messgeräte, elektronische Geräte für die Fernsprechgebührenzählung, einschließlich Geräte zur Erfassung und Auswertung der Telefonkosten sowie Verwaltung von Telefonkonten; elektronische Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen, Alarmgeräte, Diebstahl-Alarmgeräte, Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen, Multiplex-Nachrichtenübertragungsgeräte, Dateneingabe-, -ausgabe- und -übertragungsgeräte [auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen]; Geräte für die Datenübertragung in einem Netz, nämlich Knotenpunktgeräte, Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte [soweit in Klasse 9 enthalten]; Gateways, einschließlich Ethernet-Gateways, Router, Hubs; Zubehör und Teile aller vorgenannten Waren, nämlich optische und elektrische Mess- und Testgeräte, Schaltgeräte, gedruckte Schaltungen und Karten mit integrierten Schaltkreisen, elektronische Bauteile, insbesondere für Videokonferenz-Anlagen, Videokonferenzcodecs, Terminals und Eingabetastaturen, Drucker, Monitore, Stecker, Kabel, Speichereinrichtungen nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische [insbesondere Halbleiterspeicher] und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interfaces, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Plotter, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Signalumsetzer; I/O-Karten, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte; elektrische Schalt-, Verteiler- und Steuerschränke; Kombinationen der genannten Waren, insbesondere Geräte für den Einsatz in Verbindung mit digitalen Netzen sowie Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen

38 Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf sowie elektronische Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations-, Daten- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten, sowie mittels Computer, einschließlich Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen] über Satelliten, Funk, Telefax, Telex, Telefon und E-Mail; Bereitstellung des Zugriffs auf netzwerkbasierende Telekommunikationseinrichtungen, nämlich Internet und Intranet, für die Dokumentenübermittlung und -nutzung sowie Dienstleistungen, die mittels des Telekommunikationsnetzes zu erbringen sind, nämlich elektronische Übertragung und Verstärkung und/oder Wiedergabe von Informationssignalen sowie Telekommunikation zwischen den im öffentlichen Netz betriebenen Teilnehmereinrichtungen untereinander, einschließlich elektronische Übermittlung von Fernkopien, von Texten und grafischen Darstellungen zur Wiedergabe auf Bildschirmgeräten, Übermittlung von Bildern und von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen zwischen diesen Endstellen; elektronische Übermittlung von Nachrichten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen sowie elektronische Übertragungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale und Fernsprechdienste, Mobilfunkdienste, Telekommunikationsdienste mit überdurchschnittlichem Anbieternutzwerk als Mehrwertdienste, Anrufbeantworterdienste [Telekommunikation], Mailboxdienste [Telekommunikation], Anrufweiterschaltungsdienste [Telekommunikation] und Konferenzschaltungsdienste [Telekommunikation]; Sammeln von Pressemeldungen [Presseagentur]; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; E-Mail-Datendienste; Bereitstellung des Zugriffs auf ein Adresseninformationszentrum, auf einen elektronischen Marktplatz, auf ein Telesicherheitsservicecenter oder auf ein Zertifizierungscenter in Computernetzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Texte, Grafiken, Dokumente, Datenbanken und Computerprogramme im Internet; Bereitstellen von Chatlines und elektronischen Foren im Internet; vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; Ausstrahlung und elektronische Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Online-Informationsdiensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und zur Daten- und Nachrichtenübertragung oder -abfrage einschließlich Faxgeräten, Modems, Telefonen und von Telekommunikationsgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen eines Internet- und Intranet-Access-Providers [Telekommunikation]; Einstellung von Webseiten ins Internet oder in ein Intranet für Dritte; Telefondienste mittels Telefon-Hotlines, E-Mail-Hotlines und Fax-Hotlines [soweit in Klasse 38 enthalten]; Fernmelde- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere für die elektronische Übertragung von Auskünften und Informationen; elektronische Übermittlung von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen [Fernwirkinformation] zwischen als Fernwirkleitstelle betriebenen Endstellen und einer bestimmten Gruppe von Endstellen, die als Fernwirkaußenstellen betrieben werden [Temex-Dienst]; elektronische Übermittlung von Texten und Bildern von Nachrichtenagenturen zu Zeitungsunternehmen, Rundfunkveranstaltern und Behörden [Ermittlungsdienst für Presseinformationen]; Nachrichtenübermittlung zum Zwecke des Warndienstes [Übermittlungsdienste für den Warndienst]; Personenrufdienste durch Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation, einschließlich Übermittlung von Nachrichten eines bestimmten Absenders von Sendefunkstellen zu Empfängern [Funknachrichten an einen oder mehrere Empfänger] und Übermittlung von der Sicherheit der Seeschifffahrt dienenden Nachrichten über Küstenfunkstellen [Funkdienst für die Seeschifffahrt]

42 wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung, Erstellung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung [Software] und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Planung, einschließlich technisches Projektmanagement und Erstellen von technischen Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, nämlich Entwicklung von Hard- und Software, insbesondere elektronischer Baugruppen sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und Erstellung von Systemanlagen für die Automatisierungs- und Prozessleittechnik, für die Erstellung von Software und Projektdienstleistungen in der Automatisierungstechnik, für die Durchführung von Audio/Video-Installationen, insbesondere im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen und -peripheriegeräten sowie der Vernetzung von Computern und Systemvaluationen, insbesondere technische Beratung über Netzwerkarchitektur und Entwicklung eines technischen Konzeptes zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes, Erstellen von technischen und datentechnischen Gutachten, Spezifikation und Implementierung von Software für komplexe, heterogene Netze sowie von Netzwerken; Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und für die Durchführung von Audio/Video-Installationen, anwendungstechnische Beratung, technische Planung von Satellitenempfangsanlagen, Entwicklung von Informationsträgern und -systemen, von ASIC’s; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors, insbesondere Durchführung von technischen Messungen, Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, nämlich Erstellung und Anpassung von Anwender-Programmen und Applikationen [Software], Erstellen, Anpassung, Pflege, Aktualisieren, Kompilierung, Portierung und Vermietung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen [Software]; Dienstleistungen eines Trust-Centers, nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; anwendungstechnische Beratung beim Betrieb von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken und netzwerkbasierten Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur für die Nachrichtenübermittlung und -nutzung; Dienstleistungen eines Designers; Industriedesign, einschließlich Konstruktion von Formgebungen für plastische Objekte oder Produkte und Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Designers, einschließlich Konzeption und Entwurf von Konsum-, Gebrauchs- und Investitionsgütern; Forschung auf dem Gebiet der Technik, bezüglich Produktinnovationen; Design- und technische Beratung für Produkt- und Designrealisation, einschließlich auf dem Gebiet des Messebaus; Durchführung von wissenschaftliche Ergonomiestudien; Entwurf von Modellbauten; projektbezogene Beratung in technischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Kommunikationsdesigners oder eines Multimediadesigners, insbesondere Entwicklungs-, Entwurfs- und Gestaltungsleistungen im Bereich Grafik-/Kommunikationsdesign zur Erstellung von Medien zu Kommunikations- und Werbezwecken; technische Konzeption von interaktiven Medien; digitales Speichern von Daten und sonstigen Informationen; Erstellen von Internet-Seiten; interaktive Beratungsdienstleistungen technischer Art, insbesondere auf elektronische Anfragen; Erstellen von Programmen [Software] zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Vermietung von Computern und Geräten für die Datenverarbeitung sowie von daraus zusammengestellten Anlagen; technische Projektierung und Planung von Anlagen, Einrichtungen und Geräten für die Datenverarbeitungs- und die Telekommunikationstechnik; technische Projektplanungen, Netzwerkplanung und technische Beratung [ausgenommen Unternehmensberatung], insbesondere zur Anschaltung von Computersystemen an Datennetze, Telefonanlagen und Telefonnetze; technische Beratung für Franchising-Konzepte

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020130614933
Registernummer	302013061493

Anmeldedatum	29. November 2013
Veröffentlichungsdatum	27. Juni 2014
Eintragungsdatum	28. Mai 2014
Beginn Widerspruchsfrist	27. Juni 2014
Ende Widerspruchsfrist	29. September 2014
Ablaufdatum	30. November 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. August 2024	202400283663	5f	Löschung, Marke geloescht
27. Oktober 2014	201400210141	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Mai 2014	201400017347	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 12. August 2024

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Markenvertreter

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