HB Logo (DPMA, 30.10.2013)
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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 30.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130577183 |
| Registernummer | 302013057718 |
| Internationale Marke | Nr. IR1222336, 05. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. April 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Gläsertücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel für Wäsche; Duftstoffe für die Wäsche; Glanzmittel für die Wäsche; Wäscheaufheller; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Seifen; Rasierseife; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Kosmetika; Aloe Vera Präparate für kosmetische Zwecke; Hautcreme [kosmetisch]; Mittel zur Körperpflege und Schönheitspflege; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Lotionen für kosmetische Zwecke; Öle für kosmetische Zwecke; Pomaden für kosmetische Zwecke; Kosmetikstifte; kosmetische Massageöle; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Parfüms; Parfümeriewaren; Parfümerieöle; Haarwaschmittel; Haarwasser; Haarspray
16
Tischtücher aus Papier; Papierhandtücher; Papierservietten
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Möbel; Möbel aus Metall; Möbel aus Holz; Polstermöbel; Polstersessel; Betten (Möbel); Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Klappbetten; Kinderbetten; Laufställe für Kleinkinder; Nester für Kinderbetten oder Kinderwagen; Wasserbetten; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Matratzen; Sprungfedermatratzen; Lattenroste für Betten; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen; Kopfkissen; Kopfpolster; Sofakissen; Keilkissen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kissen für Haustiere; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Gardinenstangen; Teppichstangen für Treppenläufer; Matten für Babylaufgitter; wandmontierte Baby-Wickeltische; Spiegel; Spiegelfliesen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]
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Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettdecken; Federbettdecken; Bettdecken aus Papier; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Reisedecken; Krabbeldecken; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Matratzenüberzüge; Inlett [Matratzentuch]; Kissenbezüge; Bezüge für Kissen; Kopfkissenbezüge; Möbelüberzüge aus Textilien; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Tischdecken; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischdecken [rund], nicht aus Papier; Tuch; Tücher [Laken]; Wäschestoffe; Wäschestoffe [verarbeitet]; Haushaltswäsche; Wachstuch [Tischtücher]; Tischtücher, nicht aus Papier; Tischwäsche, nicht aus Papier; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Textilhandtücher; Textilgesichtstücher; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Hussen für Stühle und Tische aus Textilien; Schutzüberzüge für Möbel; WC-Deckelbezüge; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungstücke; Rollos [aufrollbare Vorhänge] aus Textilien oder aus Kunststoff; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material
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Bodenbeläge [Oberböden]; Teppiche; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Gleitschutzteppiche; Vorleger; Matten; Fußmatten; Badematten; Tapeten; Textiltapeten; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material
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Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren; Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Hygienepräparate sowie medizinische Artikel; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter
37
chemische Reinigung; Waschen und Bleichen von Wäsche; Bügeln von Wäsche; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Textilien; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Reinigung von Bekleidungsstücken; Vermietung von Reinigungsmaschinen
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Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels; Vermietung von Wäsche, nämlich von Bettwäsche, Tischwäsche und Handtüchern; Vermietung von Stühlen, Tischen, Gläsern; Catering
44
Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Dienstleistungen von Schönheitssalons
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2024 | 202400243984 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Januar 2020 | 202000007058 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juli 2016 | 201400080649 | 2e | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht |
| 14. August 2015 | 201520195636 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juli 2014 | 201400080649 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. Februar 2014 | 201300357973 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130577183